(Minghui.org) Xinjiang, die autonome Region der Uiguren, ist seit dem Amtsantritt von Chen Quanguo als Provinz-Vorsitzendem der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zu einem Polizeistaat geworden. Unter seiner Führung werden die Einwohner von Xinjiang strengstens überwacht. Viele der ethnischen Minderheiten sind in Konzentrationslager gesperrt und viele Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens verstärkt verfolgt worden.

Polizeistaat

Als Chen Quanguo 2016 sein Amt in Xinjiang antrat, führte er die sogenannte „Raster-Verwaltung“ ein. Das bedeutet, dass die Provinz in einzelne Bereiche (Raster oder Zellen) aufgeteilt wurde. Es ging soweit, dass eine Zelle aus einer Straße besteht. Diese Zellen wurden dann von einem Nachbarschaftskomitee verwaltet. Das Ziel besteht darin, eine direkte und enge Überwachung der Gesellschaft durchzusetzen.

In China sind die Nachbarschaftskomitees die unterste Ebene der Verwaltungsorgane der Regierung. In Xinjiang erhalten sie weitreichende und oft uneingeschränkte Machtbefugnisse. Jedes Komitee hat 20 - 30 Mitarbeiter, die für 5.000 bis 10.000 Einwohner verantwortlich sind.

Bei den Mitarbeitern der Komitees handelt es sich zumeist um frisch ausgebildete Hochschulabsolventen und Menschen, die vorher arbeitslos auf der Durchreise waren. Diese Menschen kennen im Allgemeinen keine Anordnungen oder Gesetze und haben auch kein Bewusstsein dafür. Sie befolgen lediglich die Anweisungen der KPCh. Sie kontrollieren fast jeden Aspekt des Lebens der Menschen; von der Heiratserlaubnis bis zum Schulbesuch, von der Geschäftslizenz bis zur staatlichen Sicherheit, vom Brandschutz bis zum Umweltschutz.

Um jemanden in ein Internierungslager zu bringen, ist zum Beispiel keine Genehmigung einer anderen Regierungsbehörde nötig. Eines der Nachbarschaftskomitees schreibt einfach einen Bericht und mit der Unterschrift des Komiteevorstehers wird die Polizei beauftragt, die Person in das Lager zu bringen.

Die Nachbarschaftskomitees entscheiden auch darüber, wie lange ein Gefangener in Haft verbleibt. Wenn das Komitee die für die Aufnahme des zu entlassenden Gefangenen erforderlichen Papiere nicht unterschreibt, muss er im Gefängnis bleiben.

Da Nachbarschaftskomitees alle rechtlichen Verfahren umgehen können, haben sie es der Polizei ermöglicht, innerhalb weniger Jahre mehrere Millionen Menschen in Internierungslager zu bringen. Mit dem allgegenwärtigen Nachbarschaftskomitee und den erweiterten Polizeibefugnissen ist Xinjiang ein Polizeistaat geworden.

Schon vor der COVID-19-Pandemie waren Hunderte von Sicherheitskontrollpunkten zwischen allen Gemeinden und Stadtteilen in Xinjiang eingerichtet worden. Dadurch sollte überwacht und kontrolliert werden, wie sich die Menschen bewegen, insbesondere Falun-Dafa-Praktizierende und Dissidenten, die von den Behörden als „unsichere Elemente“ betrachtet werden.

Wenn eine solche Person einen Sicherheitskontrollpunkt passiert, wird ein Alarm ausgelöst und die Person wird verhaftet. Innerhalb der Städte richtete das Amt für Staatssicherheit in allen Straßen Tausende von Polizeiposten ein, alle 500 Meter einen. Damit wird bezweckt, dass innerhalb von einer Minute an jedem Ort der Stadt Polizei zum Einsatz bereitsteht.

Unter einer solchen Schreckensherrschaft sind viele wohlhabende Bewohner Xinjiangs weggezogen. Den Statistiken der Regierung zufolge sind in den vergangenen 18 Jahren über 500.000 Han-Chinesen aus Xinjiang weggezogen. Als die Regierung das erkannte, erließen sie Beschränkungen. So wurden viele Menschen davon abgehalten, aus Xinjiang wegzuziehen. Die Regierung stellt auch für die Regierungsämter in Xinjiang Han-Angehörige aus anderen Provinzen ein.

Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden

Falun-Dafa-Praktizierende in Xinjiang wurden nach dem Amtsantritt von Chen Quanguo massiv verfolgt. Viele Praktizierende wurden verhaftet und in Lager gebracht. In den letzten Jahren übernahmen Nachbarschaftskomitees eine immer stärkere Rolle bei der Verfolgung. Beispielsweise müssen die Falun-Dafa-Praktizierenden den Komitees Bericht erstatten; sie müssen einmal in der Woche an der Flaggenzeremonie der KPCh und an der sogenannten „Studiensitzung“ teilnehmen; sie müssen dem Nachbarschaftskomitee einmal in der Woche in einem Bericht ihre Gedanken darlegen.

Den Nachbarschaftskomitees, von denen bekannt ist, dass dort Falun-Dafa-Praktizierende leben, werden zusätzliche Mitarbeiter zugeteilt. Sie kontrollieren und durchsuchen stichprobenartig die Wohnungen der Praktizierenden; sie besuchen die Arbeitsplätze der Praktizierenden, um sie zu schikanieren; sie hindern die Praktizierenden daran, ihre Wohngegend zu verlassen. Es ist bekannt, dass sie den Praktizierenden mit Verhaftung drohen und/oder ihren Ausweis in das Polizeinetzwerk zur Gesichtserkennung eingeben; so können all ihre Bewegungen von den installierten Überwachungskameras erfasst werden, die in der Region tausendfach installiert wurden. In gewisser Weise sind Nachbarschaftskomitees schlimmer als die Polizei. Sie haben noch weniger Skrupel, grundlegende Menschenrechte zu verletzen.

Erst vor einem Monat druckte das Komitee für Politik und Recht in Urumqi, eine mit der Verfolgung von Falun Dafa beauftragte außergerichtliche Behörde, eine große Zahl von Propagandamaterialien. Darin wurde Falun Dafa verleumdet. Sie hatten in allen Nachbarschaftskomitees eine groß angelegte Kampagne geplant, mit der sie Falun-Dafa-Praktizierende zwingen wollten, ihrem Glauben abzuschwören.

Der Plan wurde verworfen, nachdem das Amt für die Kontrolle ausländischer Vermögenswerte (OFAC) des US-Finanzministeriums am 9. Juli Strafmaßnahmen gegen Chen Quanguo wegen seiner „Verwicklungen in schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen gegen ethnische Minderheiten in Xinjiang“ verhängt hatte.

Der erste Verdachtsfall des Coronavirus wurde am 10. Juli gemeldet. Die Fälle der zweiten Welle waren am 17. Juli auf 17 Fälle angestiegen. Stunden später wurden drei Städte abgeriegelt: Urumqi, Turpan und Kashgar.

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In der traditionellen chinesischen Kultur ging man davon aus, dass auf die schlechten Taten der Herrscher oft Katastrophen folgten. Die zweite Welle des Coronavirus in Xinjiang könnte eine Warnung an Chen Quanguo und andere KPCh-Funktionäre hinsichtlich der Verfolgung ethnischer Minderheiten und Falun-Dafa-Praktizierender sein.

Wir fordern ein Ende der Unterdrückung und hoffen, dass die Bewohner von Xinjiang ihren Glauben frei praktizieren können.