(Minghui.org) Während der Ausbruch des Coronavirus in China wütete, hielt die Unterdrückung von Falun-Dafa-Praktizierenden [1] durch die Kommunistische Partei Chinas auch im Jahr 2020 unvermindert an.

Entsprechend den Daten, die zwischen dem 1. Januar und 31. Dezember 2020 von Minghui.org gesammelt wurden, wurden im Jahr 2020 insgesamt 622 Falun-Dafa-Praktizierende verurteilt. Nachdem im Januar 2020 47 Praktizierende verurteilt worden waren, wurde der größte Teil Chinas wegen der Pandemie abgeriegelt und von Februar bis Mai stagnierten die monatlichen Verurteilungsfälle bei etwa 20.

Als sich das Land in der zweiten Jahreshälfte allmählich öffnete, verdoppelten sich die Verurteilungsfälle im Zeitraum von Juni bis Oktober und schwankten zwischen 41 und 54 pro Monat. Mit Beginn des Novembers stiegen die Fälle plötzlich sprunghaft an. Im November war die Anzahl der Fälle mit 104 mehr als doppelt so hoch, wie die 49 Fälle des Vormonats und die Anzahl stieg weiter auf 146 im Dezember. Aufgrund der Informationsblockade wird davon ausgegangen, dass die tatsächlichen Fallzahlen viel höher sind.

Verurteilungen nach Monaten

Im Vergleich zu den Verurteilungen im Jahr 2019, die jetzt auf 928 korrigiert wurden und im Laufe des Jahres einer stärkeren Schwankung unterlagen, war 2020 der plötzliche Anstieg der Verurteilungen im Dezember 2020 ähnlich wie im Dezember des Vorjahres. Es ist nicht klar, ob den Gerichten eine bestimmte Quote für die Verurteilungen für das Jahr vorgegeben wurde oder die Behörden versuchten, mehr Praktizierende ins Gefängnis zu überstellen, bevor die zweite Welle des Coronavirus-Ausbruchs China trifft.

Auffällig ist, dass Minghui im Jahr 2019 viele Gruppenverhaftungen verzeichnete, viele der Praktizierenden wurden dann im Jahr 2020 in Gruppen verurteilt. Zum Beispiel wurden dreizehn Praktizierende im Kreis Weichang in der Provinz Hebei am 13. Juli 2019 verhaftet und am 30. Oktober 2020 verurteilt. Weitere zwölf Praktizierende wurden in der Stadt Zunhua in der Provinz Hebei am 6. Juli 2019 verhaftet und am 27. November 2020 insgeheim zu Haftstrafen von zwei bis acht Jahren verurteilt.

In einigen Fällen wurden ganze Familien gemeinsam wegen ihres Glaubens ins Visier genommen. In der Stadt Bozhou in der Provinz Anhui wurden zehn Familienmitglieder und zwei weiteren Personen am 17. April 2019 von mehr als 100 Polizeibeamten festgenommen. Von dieser Familie wurden vier Schwestern und eine fünfte Frau Mitte Januar 2020 zu 4,5 bis 7,5 Jahren verurteilt. Ein Ehepaar und seine Tochter in der Stadt Taiyuan in der Provinz Shanxi, die am 7. September 2019 verhaftet wurden, wurden ein Jahr später zu zwei bis drei Jahren Haft verurteilt.

Eine weitere markante Verfolgungsaktion gegenüber Falun Dafa im Jahr 2020 war die „Null-Fälle“-Kampagne, die vom Komitee für Politik und Recht angeordnet wurde, einer außergerichtlichen Behörde, die mit der Überwachung der Verfolgung beauftragt ist. In dieser Kampagne schikanierten Polizisten und Mitarbeiter des Nachbarschaftskomitees alle Praktizierenden, die auf der schwarzen Liste der Regierung standen, und forderten sie auf, ihrem Glauben abzuschwören. Während einige Praktizierende auch verhaftet und kurzzeitig festgehalten wurden, war eine 54-jährige Hotelmanagerin aus der Stadt Zhumadian in der Provinz Henan die erste bekannte Praktizierende, die infolge der „Null-Fälle“-Kampagne am 9. Dezember zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde.

Statistik der Verurteilungsfälle 2020

Im Jahr 2020 kamen die verurteilten Praktizierenden aus 149 Städten in 27 Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten. Liaoning (68), Shandong (57), Sichuan (57), Hebei (56) und Jilin (50) waren die Provinzen mit den meisten Fällen. Fünfzehn Provinzen verzeichneten zweistellige Fallzahlen und die restlichen sieben Provinzen hatten einstellige Fallzahlen. Die Provinz Hubei, als Epizentrum der Pandemie, belegte mit 35 Fällen den sechsten Platz auf der Liste.

Anzahl Verurteilungen nach Provinzen

Die verfügbaren Informationen zeigten, dass insgesamt 208 Gerichte an der Verurteilung von 454 Praktizierenden (73 Prozent) beteiligt waren, was eine weit verbreitete Beteiligung des Justizsystems in ganz China darstellt, einschließlich der Gerichte auf Bezirks-, Gemeinde-, Kreis- und Stadtebene.

Die Provinz Liaoning hatte die meisten beteiligten Gerichte (26), gefolgt von Shandong (22), Sichuan (22), Hebei (15) und Hubei (12). Ein Gericht in Hebei verurteilte 14 Praktizierende und ein anderes Gericht in Liaoning verurteilte 8 Praktizierende.

Gerichtsfälle nach Provinzen

Die Haftstrafen reichten von drei Monaten bis zu 14 Jahren, mit einem Durchschnitt von drei Jahren und vier Monaten. Fünf Praktizierende wurden zu Strafen von zehn Jahren oder länger verurteilt. Vierzig Praktizierende erhielten Bewährungsstrafen, und die Dauer der Haftstrafe von weiteren 18 Praktizierenden ist unbekannt.

Einige Praktizierende wurden erneut zu hohen Strafen verurteilt, nachdem sie bereits mehr als ein Jahrzehnt hinter Gittern verbracht hatten. Ein ehemaliger Tennisspieler wurde zu vier Jahren verurteilt, nachdem er bereits elf Jahre inhaftiert gewesen war. Eine Frau aus Liaoning erhielt sechs weitere Jahre, nachdem sie zuvor 13 Jahre inhaftiert gewesen war. Ein Bewohner der Stadt Yinchuan in der Provinz Ningxia wurde zu 14 Jahren und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan (ca. 4.000 Euro) verurteilt, nachdem er bereits zwölf Jahre abgesessen hatte.

Die Behörden verletzten rechtliche Verfahren in jedem Schritt des Strafverfolgungsverfahrens, von willkürlichen Verhaftungen und der Durchsuchung der Wohnungen der Praktizierenden ohne Durchsuchungsbefehl bis hin zur Inhaftierung in Isolationshaft und der Verweigerung von Familienbesuchen; von der Nötigung ihrer Familien, ihre Anwälte zu entlassen bis hin zur Bedrohung ihrer Anwälte und der Nötigung, die Fälle selbst fallen zu lassen; vom Ausschluss der Familien und Anwälte der Praktizierenden von der Teilnahme an ihren Prozessen bis hin zum Verschweigen der Urteile; von der Fälschung von Beweisen und Zeugenaussagen und der Verurteilung der Praktizierenden zu vorher festgelegten Strafen bis dahin, dass sie sich erst nach Bekanntgabe der Urteile verteidigen durften.

Ein Großteil der Praktizierenden wurde wegen „Untergrabung des Gesetzesvollzugs durch eine Sektenorganisation“ [2] angeklagt.

Irwin Cotler, ehemaliger Justizminister und Generalstaatsanwalt Kanadas, sagte: „Die Anhänger dieser Gruppe waren das ständige Ziel illegaler Festnahmen und willkürlicher Inhaftierungen, von Folter während der Haft, falschen und fingierten Anklagen; der Aberkennung jeglicher Unschuldsvermutung, der Verweigerung jeglichen Rechts, die Anschuldigungen zu widerlegen; der Vorenthaltung jeglichen Anscheins eines ordentlichen Verfahrens, der Entziehung des Rechts auf einen Verteidiger; des Rechts auf einen fairen Prozess oder des Rechts auf eine Anhörung durch eine unabhängige Justiz, bei der 99,9 Prozent der Anklagen zur Verurteilung kommen.“

Höhe der Haftstrafe

265 der vom Gericht verurteilten Praktizierenden wurden zusätzlich zu Geldstrafen verurteilt, mit einer Gesamtsumme von 2.788.234 Yuan (353.724 Euro) und einem Durchschnitt von 10.522 Yuan (1.334 Euro) pro Person.

In der Stadt Nanchang, Provinz Jiangxi, verurteilte das Bezirksgericht Xihu am 22. Oktober fünf Praktizierende zu bis zu 7,5 Jahren. Der Richter verhängte außerdem hohe Geldstrafen zwischen 30.000 und 100.000 Yuan (ca. 3.900 und 13.000 Euro) und insgesamt 250.000 Yuan (31.715 Euro) über sie.

In Tianjin wurden zwei Schwestern zu acht und neun Jahren verurteilt und zu Geldstrafen von 40.000 beziehungsweise 50.000 Yuan (ca. 5.100 bzw. 6.400 Euro).

Geldstrafen

Die 622 verurteilten Praktizierenden kamen aus allen Bereichen des Lebens. Unter ihnen waren Unternehmer, Hochschulprofessoren, Lehrer, Regierungsangestellte, Polizeibeamte, Journalisten, Ingenieure, IT-Fachleute, Buchhalter, Übersetzer, Ärzte und Tänzer.

Eine kanadische Milliardärin und Geschäftsfrau, die 2017 in ihrem Haus in Peking verhaftet worden war, wurde zu acht Jahren Haft verurteilt, nachdem sie fast 3,5 Jahre in Untersuchungshaft verbracht hatte. Eine 29-jährige Tanzlehrerin wurde Ende November 2020 zu 2,5 Jahren verurteilt, weil sie mit einem Freund über Falun Dafa gesprochen hatte. Und ein Besitzer eines Haushaltswarengeschäfts im Kreis Qishan in der Provinz Shaanxi wurde zu sieben Jahren verurteilt.

Ältere und kranke Praktizierende werden nicht verschont

Das Alter der verurteilten Praktizierenden reichte von 25 bis 82 Jahren, wobei 114 von ihnen 65 Jahre oder älter und elf sogar über 80 Jahre alt waren. Ein 80-jähriger Mann aus der Stadt Dazhou in der Provinz Sichuan wurde zu 8,5 Jahren verurteilt, nachdem er über zwei Jahre in Isolationshaft verbracht hatte. Eine 74-jährige Frau aus der Stadt Jilin in der Provinz Jilin, die Mutter einer US-amerikanischen Bürgerin, wurde zu fünf Jahren verurteilt.

Zwei Frauen im Alter von Ende 60, eine aus der Stadt Yueyang in der Provinz Hunan und die andere aus der Stadt Foshan in der Provinz Guangdong, wurden monatelang in psychiatrischen Kliniken festgehalten, bevor sie zu einem beziehungsweise sieben Jahren verurteilt wurden. Die Frau aus Hunan war zuvor bereits elfmal verhaftet worden, hatte vier Jahre im Gefängnis gesessen, wurde in einer Gehirnwäsche-Einrichtung mit unbekannten Medikamenten vollgepumpt und ihr Gehalt wurde für neun Jahre ausgesetzt, bevor sie erneut verurteilt wurde.

Im Vergleich zu jüngeren Praktizierenden sind die älteren Praktizierenden durch die Verurteilung und Inhaftierung einem viel höheren Risiko ausgesetzt, körperlichen Schaden und Schmerzen zu erleiden.

Der 81-jährige Zhu Zhihe wurde am 7. Mai 2020 ins Gefängnis gebracht, um eine am 7. Dezember 2019 als Hausarrest verhängte 1,5-jährige Haftstrafe abzusitzen, da der Richter seine Entscheidung auf Hausarrest rückgängig gemacht hatte. Nachdem er gerade zwei Wochen im Krankenhaus verbracht hatte – davon eine Woche auf der Intensivstation – verschlechterte sich Zhus Gesundheitszustand im Gefängnis weiter und zwei Monate nach seiner Entlassung verstarb er am 11. November.

Yu Shourong, eine 71-jährige Bewohnerin der Stadt Fushun in der Provinz Liaoning, war Anfang 2020 zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Im Dezember 2020 wurde ihr Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung gewährt, nachdem sie während der Haft an Krebs erkrankt war. Herr Zhong Guoquan, ebenfalls 71 Jahre alt, wurde in das Gefängnis der Stadt Jixi in der Provinz Heilongjiang gebracht, um eine 3,5-jährige Haftstrafe anzutreten, die am 18. August über ihn verhängt wurde, obwohl er an schwerer Diabetes leidet und sein Sehvermögen verloren hat.

Verurteilungen von älteren Praktizierenden

Eine Frau in der Stadt Anguo in der Provinz Hebei, die am 8. November zu sechs Monaten Haft verurteilt worden war, erlitt während der Haft eine Hirnblutung. Sie wurde am 10. November einer Schädelöffnung unterzogen und, nachdem sie zwei Wochen auf der Intensivstation verbracht hatte, gewaltsam aus dem Krankenhaus geholt und ohne die Zustimmung ihrer Familie in ein Seniorenheim gebracht.

Bei einer anderen Frau aus der Stadt Xuchang in der Provinz Henan traten in der Haftanstalt Symptome einer halbseitigen Lähmung auf und sie verlor die Fähigkeit, sich selbst zu versorgen. Trotz ihres Zustands brachten die Behörden sie ins Gefängnis, um die dreijährige Haftstrafe zu verbüßen, zu der sie im Juni 2020 verurteilt worden war.

Zusätzlich zu den oben genannten Fällen von gemeinsam verurteilten Familienangehörigen hat die Verfolgung weitreichende Tragödien für Familien in ganz China auf viele verschiedene Arten verursacht.

Die gebrechliche 93-jährige Mutter einer Einwohnerin von Tianjin war durch die Polizeirazzia bei der Verhaftung ihrer Tochter im Oktober 2019 so erschrocken, dass sie nicht aufhören konnte zu zittern. Sie verstarb im Januar 2020, sechs Monate bevor ihre 57-jährige Tochter, Ma Jinxia, zu 4,5 Jahren Haft verurteilt wurde.

Xu Xiufen, wohnhaft in Peking, verlor ihre Mutter 2001 und ihre Schwester 2017 durch die Verfolgung. Ihren Vater traf es schwer und sein Gesundheitszustand verschlechterte sich nach ihrer Verhaftung im Jahr 2014 rapide. Er litt unter Bluthochdruck und erlitt einen Schlaganfall. Xu selbst hatte zwei Arbeitslageraufenthalte von insgesamt 3,5 Jahren hinter sich, bevor sie Anfang 2020 erneut zu drei Jahren Gefängnis verurteilt wurde.

Fünf Jahre nachdem Cai Jianyus Frau, Li Liefeng, am 10. Juli 2014 durch die Verfolgung ums Leben kam, wurde er selbst im September 2019 verhaftet und dann im Juni 2020 verurteilt.

Und zwei Monate nachdem Dong Mei, eine Einwohnerin der Stadt Shenyang, Provinz Liaoning, am 9. November 2020 zu zwei Jahren Haft verurteilt worden ist, droht ihrer 76-jährigen Mutter, Zhang Jun, nach einer Anhörung am 24. Dezember 2020 ebenfalls eine Gefängnisstrafe.

Es folgen weitere Verurteilungsfälle des Jahres 2020. Aufgrund der Informationsblockade durch die Regierung kann die Zahl der Falun-Dafa-Praktizierenden, die wegen ihres Glaubens ins Visier genommen werden, nicht immer zeitnah gemeldet werden, noch sind alle Informationen leicht verfügbar.

Die Liste der verurteilten Praktizierenden kann hier heruntergeladen werden (PDF)

Verfolgung von älteren Praktizierenden

83-jähriger Mann, der sieben Jahre wegen seines Glaubens absitzt, in kritischem Zustand

Huang Qingdeng, 83 Jahre alt, wohnhaft in der Stadt Leqing in der Provinz Zhejiang, der sieben Jahre wegen Praktizierens von Falun Dafa einsitzt, befindet sich in kritischem Zustand. Seine Familie erhielt Mitte November 2020 einen Anruf vom Gefängnis 2 in Hangzhou und wurde darüber informiert, dass er zur Notfallbehandlung ins Krankenhaus gebracht wurde. Das Gefängnispersonal sagte, dass bei Huang sechs Krankheiten festgestellt worden seien und er jederzeit sterben könne. Dennoch weigerten sie sich, ihn gegen Kaution freizulassen.

Huang wurde am 17. April 2019 zusammen mit seiner Frau, Chen Eying, zu Hause verhaftet. Beide wurden in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Leqing gebracht.

Das Stadtgericht Leqing verurteilte Huang am 12. März 2020 zu sieben Jahren Haft. Tage später wurde seine Frau freigelassen. Er wurde zu einem unbekannten Datum ins Gefängnis gebracht.

Gelähmte 80-jährige Frau im Krankenhaus wegen ihres Glaubens zu einer Haftstrafe verurteilt

Die 80-jährige Chen Guifen, die wegen des Praktizierens von Falun Dafa verhaftet worden war, bekam nach ihrer Verhaftung gesundheitliche Probleme. Sie wurde am 17. September 2020 auf ihrer Krankenhausstation verurteilt.

Chen, die in Chongqing wohnt, wurde von Beamten der Staatssicherheit in Jiangjin verhaftet. Die Polizei durchsuchte ihre Wohnung und sagte, dass sie von einer Überwachungskamera aufgenommen worden sei, als sie in einem Wohngebiet Materialien über Falun Dafa verteilte.

Sie erlitt einen Schlaganfall und hatte eine Gehirnblutung, wodurch sie auf einer Seite ihres Körpers gelähmt wurde. Am 17. September verhandelte das Bezirksgericht Jiulongpo gegen sie, als sie noch wegen ihres Zustands im Krankenhaus war.

Die Gerichtsmitarbeiter gingen die Verhandlungspunkte durch und verkündeten kurz darauf ihre 1,5-jährige Haftstrafe. Alle fünf Zeugen waren Polizeibeamte, die an ihrer Verhaftung beteiligt gewesen waren. Die Polizei zog auch fünf Jahre von ihrem Alter ab, damit sie sie anklagen konnte.

78-jährige Praktizierende wegen ihres Glaubens zum zweiten Mal im Gefängnis

Eine 78-jährige Bürgerin der Stadt Kunming in der Provinz Yunnan wurde wegen des Praktizierens von Falun Dafa zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt und am 30. April 2020 in das Frauengefängnis 2 der Provinz Yunnan gebracht.

He Guizhen war am 11. August 2019 verhaftet worden. Sie war von Überwachungskameras aufgenommen worden, als sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilte. Die Polizei durchsuchte daraufhin ihre Wohnung und beschlagnahmte ihre 48 Falun-Dafa-Bücher und einige ihrer Souvenirs mit Botschaften über Falun Dafa. Am nächsten Tag wurde sie in das städtische Untersuchungsgefängnis Kunming überstellt.

Am 27. November 2019 fand ein Gerichtsverfahren vor dem Bezirksgericht von Wuhua statt, das sie später zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilte.

Dieser Haftstrafe gingen Jahre der Schikanierung und Einschüchterung sowie eine dreijährige Haftstrafe ab 2011 wegen der Verbreitung von Videos über Falun Dafa voraus.

Ihr Ehemann Lu Zuda war leitender Ingenieur am Forstwissenschaftlichen Forschungs- und Planungsinstitut der Provinz Yunnan. Er wurde ständig unter Druck gesetzt, Falun Dafa aufzugeben. Er weigerte sich und war häufigen Schikanen durch die Polizei ausgesetzt. Sein Gesundheitszustand verschlechterte sich und er starb am 4. Dezember 2003 im Alter von 68 Jahren.

72-jährige Lehrerin aus Heilongjiang wird wegen ihres Glaubens zu sechs Jahren verurteilt

Mou Yongxia, eine 72-jährige pensionierte Lehrerin aus der Stadt Daqing in der Provinz Heilongjiang wurde im Mai 2020 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu sechs Jahren Haft verurteilt.

Mou Yongxia

Mou wollte am 16. März 2018 den Zug nehmen, um ihre kranke Schwester in der Provinz Jilin zu besuchen, als sie im Warteraum des Bahnhofs von der Polizei angehalten und festgenommen wurde.

Nachdem Mou drei Monate lang inhaftiert gewesen war, erkrankte sie am 2. Juli an einer schweren Störung des Verdauungssystems. Sie war nicht in der Lage, Nahrung bei sich zu behalten, und hatte starke Magenschmerzen und Atembeschwerden. Auf Antrag ihrer Familie stimmte das Bezirksgericht Ranghulu am 10. Juli 2018 zu, sie aus dem Gefängnis freizulassen und stellte sie unter Hausarrest.

Später war Mou gezwungen, von zu Hause wegzuziehen, um polizeilichen Schikanen zu entgehen. Am 11. September 2019 wurde sie jedoch bei einer Polizeirazzia in Harbin, einer Stadt etwa 160 km von Daqing entfernt, festgenommen. Die Polizisten gaben vor, von der Hausverwaltung zu sein, und brachten sie dazu, die Tür zu öffnen, indem sie behaupteten, sie müssten ihre Wasserleitungen überprüfen.

Während ihrer Inhaftierung im Untersuchungsgefängnis 2 der Stadt Harbin führte Mou den Hungerstreik durch, um gegen die Verfolgung zu protestieren, und wurde zwangsernährt. Sie war auch anderen Folterungen und psychischen Misshandlungen ausgesetzt.

Mou wurde am 12. Dezember 2019 in das Untersuchungsgefängnis 2 der Stadt Daqing verlegt. Im Mai 2020 erschien sie vor dem Bezirksgericht Ranghulu und wurde zu einer sechsjährigen Haftstrafe verurteilt.

Gericht in Suzhou verurteilt 73-jährige Frau, nachdem es ihren Fall abgewiesen hatte

Ji Guizhen, eine 73-jährige Einwohnerin der Stadt Suzhou in der Provinz Jiangsu, wurde im Dezember 2020 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.

Ji Guizhen und ihre Enkelin

Ji wurde am 23. September 2019 verhaftet und zum Polizeiauto geschleppt. Noch am selben Abend wurde sie gegen Kaution freigelassen.

Die Polizei legte ihren Fall später der Staatsanwaltschaft des Bezirks Wujiang vor, die Anklage gegen sie erhob und ihren Fall an das Bezirksgericht Wujiang weiterleitete.

Etwa Mitte März 2020 erhielt Ji einen Brief vom Bezirksgericht Wujiang, in dem es hieß, dass „der Richter aus einem unvorhergesehenen Grund für längere Zeit nicht in der Lage sein wird, den Fall zu verhandeln.“ Daher habe man sich entschlossen, ihn abzuweisen.

Das Gericht teilte ihr jedoch Ende Juli mit, dass eine Anhörung für den 11. August 2020 angesetzt wurde. Ji erschien wie geplant zur Anhörung und wurde Mitte Dezember zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Der Richter verurteilte sie außerdem zu einer Geldstrafe von 3.000 (390 Euro) Yuan.

(wird fortgesetzt)

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.
[2] „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“: Diese Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen.