Berufung einer Pekingerin gegen unrechtmäßige Haftstrafe abgelehnt

(Minghui.org) Eine Pekingerin wurde wegen ihres Glaubens an Falun Dafa [1] zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Das  Zweite Mittlere Gericht in Peking hat ihre Berufung kürzlich abgelehnt.

Die 67-jährige Li Yuhua aus Peking wurde am 22. Mai 2019 verhaftet und am 29. September 2020 vom Gericht in Fengtai zu einem Jahr Haft und einer Geldstrafe von 1.000 Yuan (130 Euro) verurteilt.

Verstöße gegen rechtliche Verfahren

Li schilderte in ihrer Berufung mehrere Verstöße gegen rechtliche Verfahren. Sie berichtete, dass die Polizeibeamten Niu Bo und Song Dongming bei ihrer Verhaftung weder ihre Uniformen trugen noch ihre Ausweise zeigten. Ein pensionierter Polizeibeamter, der zufällig vorbeikam, versuchte, sie aufzuhalten. Niu und Song reagierten aber nicht, sondern beschuldigten Li, dass sie versucht habe, Materialien über Falun Dafa an Passanten zu verteilen.

Li erklärte auch, dass das Gericht von Fengtai den Anwalt Shang Wei zu ihrer Vertretung bestellt hatte. Nachdem Shang sie dazu überlistet habe, sein Vertretungsdokument zu unterschreiben, habe er zu ihr gesagt: „Das örtliche Gericht hat mich seit 15 Jahren beauftragt, Falun-Dafa-Praktizierende zu vertreten. Ich plädiere für sie auf schuldig; die meisten von ihnen wurden verurteilt und ins Gefängnis geschickt.“

Während ihrer Gerichtsverhandlung nahm der Vorsitzende Richter ihr das von ihr vorbereitete Verteidigungsskript weg und wies Shang an, trotz ihres Widerspruchs ein Schuldbekenntnis für sie vorzutragen.

Die Polizeibeamten Niu und Song präsentierten einige DVDs von Falun Dafa als Beweismittel der Anklage gegen sie, aber Li sagte, dass diese DVDs nicht ihr gehörten und sie nicht wisse, woher die Beamten sie hätten. Sie erklärte, der Richter habe sich nicht einmal die Mühe gemacht, zu überprüfen, ob sie ihr gehörten. Er habe auch ihre Bitte ignoriert, sie vor Gericht abzuspielen, um zu überprüfen, ob die DVDs ausreichend waren, um die Anklage gegen sie zu beweisen.

Ihre Berufung wurde im Dezember 2020 vom zweiten Mittleren Gericht in Peking abgelehnt. Da sie bereits früher entlassen wurde, weil sie sich in der örtlichen Haftanstalt mit Tuberkulose angesteckt hatte, ist nicht klar, ob sie wieder in Haft genommen wurde, um die Strafe abzusitzen.

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.