(Minghui.org) Der ehemalige US-Außenminister Mike Pompeo hielt am 11. Januar eine Rede im Quartier von Voice of America. Darin hob er die Bedrohung durch das kommunistische China hervor und ebenso die Verantwortung Amerikas, die Freiheit und die Rechte der Menschen zu verteidigen.

US-Außenminister Mike Pompeo spricht darüber, die Freiheit zu schützen und der KPCh entgegenzutreten.

„Halte an deinem Glauben fest und sage die Wahrheit“

Zu Beginn seines Vortrages dankte Pompeo den Mitarbeitern und den Verantwortlichen von Voice of America. Er sagte, er verfolge die Arbeit von Voice of America schon seit Jahrzehnten. Er ging auf seine frühere Karriere während des Kalten Krieges ein, als er als Offizier in Westdeutschland stationiert war. In den Osten Deutschlands sei er damals nicht gekommen. In diesem Zusammenhang bemerkte er: „Aber Ihre Sendung ist dort angekommen.“ Damals habe der Sender entscheidend dazu beigetragen, die Botschaft der Freiheit an diejenigen weiterzugeben, die im autoritären Kommunismus gelebt hätten. Dies habe früher gegolten so wie auch heute. „Millionen Männer und Frauen, deren Namen wir nie erfahren werden, hören Ihnen zu. Oft auf eigene Gefahr. Die Regierungen, unter denen diese Menschen leben, verbreiten nur Propaganda und Lügen. Doch sie als Zuhörer von Voice of America wollen die Wahrheit wissen“, so Pompeo.

„Die Zuhörer von Voice of America wollten die Wahrheit wissen und Sie haben sie ihnen gegeben“, betonte er und erinnerte an das Versprechen, das die Organisation 1942 in ihrer ersten Sendung gab. „Die Nachrichten mögen gut sein. Die Nachrichten mögen schlecht sein. Aber wir werden dir die Wahrheit berichten.“ Er liebe dieses Zitat. „Die Wahrheit zu sagen“, entspreche seinen persönlichen Überzeugungen. Zum Beispiel gebe er seinem Sohn oft zu verstehen, er solle „hart arbeiten, an seinem Glauben festhalten und die Wahrheit sagen“. 

Sein Sohn habe auf ihn gehört und es habe ihm sehr geholfen. Ein ähnlicher Ausdruck lasse sich auch in den Richtlinien von Voice of America finden. „Ihr Auftrag ist unmissverständlich, Sie sollen genau, objektiv und umfassend“ sein, um „Amerika zu repräsentieren und Freiheit und Demokratie zu verbreiten“, so wie es die Muttergesellschaft, die US-Agentur für globale Medien, wollte. „Die Welt braucht die Fanfare von Voice of America, die Freiheit ausstößt, und zwar jetzt mehr denn je.“ Das vernehme er allerorts, egal wo er hinkomme.

Dies liege daran, dass Amerika auf den Säulen von Freiheit und Demokratie stehe, so der ehemalige US-Außernminister. „Wir waren in der Tat die erste Nation, die auf dem grundsätzlichen Glauben gegründet wurde, dass alle Menschen mit bestimmten unveräußerlichen Rechten ausgestattet sind und dass Regierungen eingesetzt werden, um diese von Gott gegebenen Rechte sicherzustellen“, erklärte er.

Es gebe auch Herausforderungen. „Wir haben uns immer wieder um mehr Einigkeit untereinander bemüht“, so Pompeo weiter. „Es ist uns nicht immer gelungen. Von daher müssen wir sowohl stolz als auch demütig in Bezug auf unsere Vergangenheit und unsere Gegenwart sein. Wir brauchen die Wahrheit.“ Aber eines sei klar: „Wenn sich die Amerikaner unter dem Banner der Gründungswerte zusammengetan haben, sei es nun in Philadelphia, in Gettysburg, in Seneca Falls oder bei Martin Luther Kings Marsch auf Washington, dann haben wir unser Gründungsversprechen gut gehalten und das immer und immer wieder.“

In diesen Zeiten des Verfalls sei es daher umso wichtiger, Prinzipien treu zu bleiben. „Die Kommunistische Partei Chinas versuchte, sich den tragischen Tod von George Floyd zunutze zu machen, und pries ihr autoritäres System gewissermaßen als das bessere an im Vergleich zu unserem System. Da habe ich eine Erklärung abgegeben, wovon ich nun einen Auszug wiedergeben werde: ‚In den besten Zeiten setzt die Volksrepublik rücksichtslos den Kommunismus durch. Aber im Angesicht der schwierigsten Herausforderung sichern die Vereinigten Staaten noch die Freiheit zu.‘“

Pompeo fuhr fort: „Es gibt moralisch nichts mit den Amerikanern Vergleichbares. Das ist eine selbstverständliche Tatsache. Sie verbreiten wirklich nichts Falsches, wenn Sie aussenden, dass dies die größte Nation in der Weltgeschichte und die größte Nation überhaupt ist, die die Zivilisation hervorgebracht hat. In Wirklichkeit sage ich das nicht, um über unsere Fehler hinwegzusehen. In der Tat ist gerade das Gegenteil der Fall. Ich benenne diese Fehler klar.“ Dann gab Pompeo noch ein kleines Wortspiel zum Besten: „Es geht hier aber nicht um die Laster (englisch: vice) von Amerika. Hier geht es um Voice of America (die Stimme von Amerika). Hier ist sicher nicht der Ort, der autoritären Regimen in Peking oder Teheran eine Stimme gibt.

Ihre Aufgabe besteht darin, Demokratie, Freiheit und amerikanische Werte überall in der Welt bekanntzumachen. Sie sind eine Organisation, die von US-Steuergeldern gefördert wird und verfolgen genau dieses Ziel. Das unterscheidet den Sender von MSNBC und Fox News und den anderen.“

Den Menschen Wahrheit und Licht bringen

„Sie geben denjenigen eine Stimme, die eine Stimme brauchen – und das an den dunkelsten Orten der Welt“, stellte Pompeo fest. „Sie sind wirklich die Speerspitze der Freiheit.“

Leider scheine bei vielen Regierungsbehörden und Sendern die eigentliche Aufgabe in Vergessenheit geraten zu sein. Mit einem Blick in die Vergangenheit meinte Pompeo: „Die Sowjetunion war zusammengebrochen. Die Mauer war gefallen ...“ Tatsächlich hätten viele geschrieben, dass man sich nicht mehr um Werte zu bemühen brauche. „Auch der Sender Voice of America verlor die Hingabe an seine Gründungsmission“, bemerkte Pompeo. „In den Sendungen ging es immer weniger darum, die Wahrheit über Amerika zu berichten, stattdessen wurde Amerika niedergemacht.“ In diesem Zusammenhang erwähnte er, einer seiner Vorgänger habe den Rundfunkvorstand im Jahr 2013 mit den folgenden Worten beschrieben: „Außer Funktion gesetzt.“

„Deshalb bin ich ja heute hier. Ich habe gelesen, dass einige Angestellte von Voice of America mich gar nicht hier haben wollten. Ich hoffe, es waren nur eine Handvoll. Lassen Sie sich das mal auf der Zunge zergehen: Die Mitarbeiter von Voice of America (Stimme von Amerika) wollten nicht, dass die Stimme amerikanischer Diplomatie gesendet wird“, gab der ehemalige US-Außenminister zu bedenken. „Wir alle gehören Institutionen mit Aufgaben und Verantwortlichkeiten an, die höher und größer und wichtiger sind als jeder einzelne von uns. Aber diese Art von Zensurinstinkt ist gefährlich. Er ist moralisch falsch. In der Tat verstößt solches Handeln gegen Ihr gesetzliches Mandat hier bei Voice of America“, erklärte er. „Zensur, Wachsamkeit und politische Korrektheit, sie alle weisen in eine Richtung – Autoritarismus unter dem Deckmantel moralischer Gerechtigkeit.“

„Dies kommt dem gleich, was wir heute bei Twitter, Facebook, Apple und auf zu vielen Universitätscampussen erleben“, fuhr er fort. „Das ist nicht, was wir sind. Das ist nicht das, was wir als Amerikaner sind, und es ist nicht das, was Voice of America sein sollte. Es ist an der Zeit, dass wir Schläfrigkeit durch Wachsamkeit ersetzen, und Sie können den Weg dahin ebnen. Sie wissen doch alle, warum Sie hierhergekommen sind“, gab Pompeo den Mitarbeitern auf den Weg. „Hier bei Voice of America weht ein neuer Wind. Viele von Ihnen wissen das nicht. Doch als der neue Chef hier begann, waren 40 % der Angestellten nicht ordnungsgemäß überprüft worden, selbst diejenigen, die mit Top-Sicherheitsfragen befasst waren. Voice of America vergab einfach so Visa an ausländische Mitarbeiter, darunter welche aus dem kommunistischen China. Das sollten wir wirklich nicht machen. Wir haben selbst eine Menge Amerikaner, die Mandarin sprechen können, und wir bauen eine Menge Patrioten auf, unterrichten sie und lassen sie stark werden. Manche haben sowohl chinesische als auch amerikanische Vorfahren. Das sind wirklich herausragende Persönlichkeiten.“

Er erklärte, die Trump-Administration habe daran gearbeitet, diese nationalen Sicherheitsbedrohungen in den Griff zu bekommen. „Wir wollen, dass sich der Sender Voice of America auf seine Aufgabe zurückbesinnt, wahrhaftig und unvoreingenommen zu berichten. Wir wollen das, was hier geschieht, unpolitisch machen. Es ist zu wichtig für das amerikanische Volk und für die Welt. Die Rückbesinnung dieser Organisation auf ihre Gründungserklärung und ihre Mission, die Botschaft von Freiheit und Demokratie zu verbreiten.“

Dann gab er zu verstehen: „Es geht nicht darum, diese Institutionen zu politisieren. Wir versuchen, die Politik außen vor zu lassen. Als Außenminister sage ich Ihnen das, weil ich das Beste für die Menschen hier und die Organisation möchte, denn Sie können Amerika entscheidend dabei helfen, Licht in die Welt und zu den dunkelsten Orten zu bringen mit der Kraft, die nur Amerika aufbringen kann.“

Die Bedrohung durch den Kommunismus ist real. „Regierungen wie die in China, Iran und Nordkorea haben nicht den Respekt vor der universellen Würde eines jeden Menschen wie Amerika. Basierend auf diesen Werten wurde Amerika gegründet“, erklärte er. „Wir – wir wissen, dass es eine Regierung gibt, die den Menschen dient. Sie glauben, dass Menschen existieren, um der Regierung zu dienen.“

„Ihnen hören jede Woche 270 Millionen Menschen weltweit zu, und das in 47 Sprachen“, betonte Pompeo. Beispielsweise hätten die Chinesen genug von ihrem Regime, das seit 1949 nichts anderes getan habe, als brutal gegen das Volk vorzugehen. Es gibt unterdrückte Menschen auf der ganzen Welt, die sich immer noch hoffnungsvoll an Amerika wenden.“ Am Ende seiner Rede zitierte Pompeo ein Zitat von George Washington: „Die Wahrheit wird sich letztendlich durchsetzen, aber der Geburtsprozess, bei dem die Wahrheit ans Licht kommt, wird Schmerzen mit sich bringen.“

„Ich möchte zum Beispiel dem Reporterteam in Hongkong danken, das Heldentaten vollbracht hat. Vielen, vielen Dank. Dieses Team hat sich von politischer Einschüchterung, Schikanen und Angriffen nicht abhalten lassen. Vielen Dank dafür“, lobte Pompeo diese Mitarbeiter.

Die Menschenrechte schützen

Nach seiner Rede beantwortete der Außenminister einige Fragen, die von VOA-Direktor Robert Riley gestellt wurden.

Glaubensfreiheit und Redefreiheit seien „zwei Grundrechte, wobei eine Nation, wenn sie sie falsch versteht, weniger sicher und weniger wohlhabend sein wird, ihre Menschen weniger gesund sein werden“, fügte er hinzu. Es stelle Amerika vor Herausforderungen, diese Grundrechte in der amerikanischen Gesellschaft zu verankern. Jede Administration habe das in einem anderen Ausmaß getan. Wenn man noch einmal auf die Bedrohung durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) eingehe, so habe „Präsident Trump dieses Thema schon aufgegriffen, als er 2015 die ersten Kampagnen begann“. Pompeo weiter: „Er sah eine einzigartige Bedrohung für das westliche Denken in der Welt, insbesondere dafür, dass wir ein System mit Regeln haben, das die Eigentumsrechte und die menschliche Würde wahrt. Es ist wirklich einzigartig, wie China diese Errungenschaften bedroht, und ich denke, dass wir da einer Meinung sind.“ Dann merkte Pompeo an, dass er mit Demokraten an vielen wichtigen Themen wie etwa Hongkong, den Uiguren in Xinjiang und anderen Inhalten zusammengearbeitet habe.

Auf die Frage nach einer kürzlich ebenfalls von vier anderen Außenministern – Australien, Großbritannien, Neuseeland und Taiwan – unterzeichneten gemeinsamen Erklärung zu den jüngsten Verhaftungen in Hongkong erklärte der Außenminister, dies sei kein überstürzter Schritt. Es sei vielmehr Teil der Strategie, die Freiheit zu schützen und sich der KPCh zu widersetzen. „Das ist das Hauptproblem. Ich habe schon einige Bemerkungen gemacht, in denen ich über China gesprochen habe. Dabei sagte ich, dass egal was China uns ankündigt, wir müssen misstrauisch sein und es überprüfen“, so Pompeos Haltung.

Er verurteilte das kommunistische China, weil es kürzlich in Hongkong etwa 50 Menschen festgenommen hatte. „Die Kommunistische Partei Chinas hat den Menschen in Hongkong ein Versprechen gegeben und sie haben es nicht gehalten.  Wir müssen die Partei für diese Verpflichtungen auch zur Rechenschaft ziehen“, gab er zu bedenken.

Das KPCh-Regime unterscheide sich von anderen politischen Einheiten oder Ländern. „Wir haben versucht, die Anforderungen an die Kommunistische Partei Chinas klar zu verstehen zu geben, auch wie sich das Land verhalten sollte. Und das ist ehrlich gesagt nicht viel anders als das, was wir von irgendeiner Nation erwarten, die mit den Vereinigten Staaten in Austausch tritt“, machte Pompeo deutlich. „Und das tun wir, weil wir die Verantwortung haben, die Sicherheit und den Wohlstand des amerikanischen Volkes zu bewahren und zu schützen. Unsere Politik gegenüber der Kommunistischen Partei Chinas hat dies nur bekräftigt, und das wird uns noch lange vor Herausforderungen stellen.“

Er betonte: „Die Kommunistische Partei Chinas beabsichtigt ganz klar die Vormachtstellung, und wir haben eine Verpflichtung und tragen Verantwortung gegenüber dem amerikanischen Volk und offen gesagt gegenüber freiheitsliebenden Menschen auf der ganzen Welt, damit die von den Chinesen geplante Welt nicht die Welt ist, in der unsere Kinder und Enkel leben werden.“

Deshalb habe die Trump-Administration das Thema ernst genommen. „Der Präsident hat Zölle auf chinesische Waren erhoben. Er hat versucht, den Diebstahl von geistigem Eigentum zu stoppen. Da die KP Chinas die größte Bedrohung darstellt, können Nachrichtenmedien wie Voice of America wirklich eine Rolle spielen. „Jeder meiner Botschafter und Missionsleiter versteht, dass China eine Herausforderung in ihrem Land darstellt, wo auch immer sie sein mögen, in Afrika und Lateinamerika, in Südostasien ganz sicher. Und unser Team vor Ort arbeitet daran, die amerikanische Sicherheit vor der Kommunistischen Partei Chinas in dem Land zu schützen, dem das Team zugewiesen wurde“, erklärte er. „Ich hoffe, dass Ihre Reporter, egal wo sie sich befinden, ob in Südafrika oder in Marokko oder wo sie auch sind, die Aktivitäten der Kommunistischen Partei Chinas und deren Einfluss auf die Menschen in diesen Ländern beobachten.“