(Minghui.org) Eine Liste mit Kontaktdaten von fast zwei Millionen Mitgliedern der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) aus Shanghai ist im Dezember 2020 im Ausland aufgetaucht. Die Namensliste enthält ihre Parteiposition, ihr Geburtsdatum, ihre Personalausweisnummer und ihre ethnische Zugehörigkeit. Minghui.org berichtete darüber. [1] 

Auf der Liste stehen auch 75 Parteimitglieder, die direkt im System des Büros 610 auf verschiedenen Ebenen arbeiten. Die meisten von ihnen sind in die Unterdrückung von Falun Dafa verwickelt, wie auf Minghui.org dokumentiert wurde.

Von den fast zwei Millionen KPCh-Mitgliedern, deren Kontaktdaten an die Öffentlichkeit gelangt sind, arbeiten 75 im System des „Büros 610“. Einige persönliche Informationen sind aus Gründen des Datenschutzes unkenntlich gemacht.

Entscheidende Rolle des Büros 610 bei der Unterdrückung von Falun Dafa

Der ehemalige Vorsitzende der KPCh Jiang Zemin gründete 1999 die außerrechtliche Organisation mit dem Namen Büro 610, benannt nach dem Gründungsdatum am 10. Juni. Am 20. Juli startete Jiang eine landesweite Kampagne gegen Falun Dafa, eine Meditationspraxis, die auf den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht basiert und etwa 100 Millionen Anhänger hat.

Das Büro 610, das dem Komitee für Politik und Recht der KPCh unterstellt ist, hat sich seitdem ganz der Durchführung der Verfolgung von Falun Dafa gewidmet.

Auf der Ebene der Zentralregierung setzt sich diese Behörde aus dem 610-Führungsteam und untergeordneten Beamten zusammen. Li Lanqing, der erste Chef des Führungsteams (1999 bis 2002), war Vizepremier und Mitglied des Politbüros der KPCh. Stellvertretende Chefs waren Luo Gan, damals Sekretär des zentralen Komitees für Politik und Recht, und Ding Guangen, damals Leiter der Propagandaabteilung der KPCh.

Mit seiner engen Verbindung zum obersten Entscheidungsgremium der KPCh, dem Politbüro sowie dem Komitee für Politik und Recht und der Propagandaabteilung mobilisierte das Büro 610 nahezu den gesamten Staatsapparat, um Falun Dafa zu unterdrücken. Dazu gehören die Polizei, die Staatsanwaltschaft, die Gerichte, die Justiz, das Militär, die bewaffnete Polizei, die Spionageabteilungen, die Außenpolitik, die Bildung, das Gesundheitswesen, die Nachrichtenmedien und die Propagandaabteilungen.

Genauer gesagt, das Büro 610 hat die Verfolgungspolitik direkt geplant, eingesetzt, vorangetrieben und überwacht. Viele geheime Befehle von Jiang wurden durch das System des Büro 610 weitergegeben und auf allen Ebenen umgesetzt. Beispielsweise seine Direktiven, „den Ruf [der Praktizierenden] zu ruinieren, sie finanziell zu vernichten und sie physisch zu zerstören“, „die Leichname [der Praktizierenden] direkt einzuäschern, ohne die Identität zu überprüfen“ und „[die Praktizierenden] zu Tode zu prügeln und es als Selbstmord anzugeben“.

Die von Minghui.org gesammelten Informationen zeigen, dass über 4.600 Falun-Dafa-Praktizierende in den letzten 21 Jahren aufgrund der Verfolgung durch die Büros 610 ihr Leben verloren haben. Die Dunkelziffer liegt weit höher. Außerdem deutet vieles darauf hin, dass das Büro 610 an der erzwungenen Organentnahme von Praktizierenden beteiligt ist.

Verbrechen des Büros 610 in Shanghai

Shanghai ist als globales Zentrum für Finanzen, Forschung, Technologie und Transport bekannt und hat ca. 26 Millionen Einwohner im Stadtgebiet. Basierend auf der Liste sind 1.957.239 von ihnen KPCh-Mitglieder.

Als eine der größten Städte der Welt hat Shanghai für Außenstehende ein glamouröses Image. Aber unter der glänzenden Oberfläche gibt es schwere Menschenrechtsverletzungen wie etwa die Verfolgung von Falun Dafa. Tatsächlich lieferten Ereignisse in Shanghai, wie die Weltausstellung (2010) und die Olympischen Spiele (2008), den Beamten weitere Vorwände, um Praktizierende zu unterdrücken.

Außerdem ist Shanghai ein Stützpunkt von Jiang Zemin und seinen Anhängern. Das Gefängnis Tilanqiao, das Frauengefängnis Shanghai, das dritte Arbeitslager in Shanghai und die Gehirnwäsche-Einrichtung Qingpu gehören zu den Einrichtungen, in denen Praktizierende am schwersten misshandelt werden.

Cui Tiejun, Leiter des Büros 610 im Bezirk Xuhui, steht ebenfalls auf der oben genannten Liste der KPCh-Mitglieder. Nachdem er im Juni 2004 in seine Position berufen wurde, hat Cui die Unterdrückung von Falun Dafa in der Region geplant und durchgeführt. Von Zeit zu Zeit veranstaltete er auch „Foren“, bei denen er Hass gegen Praktizierende schürte.

Das Büro 610 in Shanghai ist das zentrale Nervensystem dieser Aktivitäten in der Region. Jiang Qizhen, Xu Xianhe, Cao Qiujian, Ye Luhua und einige andere Beamte sind die Haupttäter. Das Büro 610 in Shanghai hat Zweigstellen in allen Bezirken und untergeordneten Landkreisen sowie in Städten und Dörfern der unteren Ebene. Sie haben viele Aktionen organisiert, um die Öffentlichkeit gegen Praktizierende aufzubringen, und haben die Verfolgung von Zeit zu Zeit intensiviert.

Shen Chao und Yu Jianping, Leiter und stellvertretender Leiter des Büros 610 des Landkreises Chongming, zwangen beispielsweise alle Personen, die Dreiräder im Landkreis fahren, die Aufschrift „Wissenschaft fördern und Sekten bekämpfen“ auf ihren Abdeckungen zu tragen. Nachdem der Falun-Dafa-Praktizierende Jiang Bin eine Arbeit gefunden hatte, zwangen Funktionäre des Büros 610 Beixinjing im Bezirk Changning seinen Arbeitgeber, ihm zu kündigen. Als Jiang Bin zum Büro 610 ging, um nach dem Grund zu fragen, antwortete Jun Meiju, eine Vorgesetzte im Büro: „Es ist, weil Sie die Erklärung zur Aufgabe von Falun Dafa nicht unterschrieben haben. Sie können mich verklagen, wo immer Sie wollen. Niemand wird diesen Fall annehmen!“, fuhr sie fort.

Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzer

In den vergangenen Monaten hat die US-Regierung unter Donald Trump verstärkt auf Menschenrechtsverletzungen in China aufmerksam gemacht und Maßnahmen gegen die Verfolgung von Falun Dafa ergriffen.

Unter den 17 Beamten, die vom US-Außenministerium am 10. Dezember 2020, dem Tag der Menschenrechte, sanktioniert wurden, erregte ein chinesischer Polizeichef besondere Aufmerksamkeit. Der damalige US-Außenminister Mike Pompeo schrieb in einer Erklärung: „Das Außenministerium nennt Huang Yuanxiong, den Chef der Polizeiwache Wucun von der Staatssicherheitsabteilung in Xiamen, wegen seiner Beteiligung an schweren Menschenrechtsverletzungen in Xiamen, China. Huang wird mit besonders schweren Verletzungen der Religionsfreiheit von Falun-Dafa-Praktizierenden in Verbindung gebracht. Nämlich seiner Beteiligung an der Inhaftierung und Vernehmung von Falun-Dafa-Praktizierenden wegen der Ausübung ihres Glaubens. Die heutige Maßnahme gilt auch für die Ehefrau von Herrn Huang.“

Tage vor dem Tag der Menschenrechte 2020 hatten Falun-Dafa-Praktizierende den Regierungen von 29 Ländern eine Liste der Täter vorgelegt und sie aufgefordert, KPCh-Funktionären, die an der Verfolgung von Falun Dafa beteiligt sind, und ihren Familienangehörigen die Einreise zu verweigern und ihr Vermögen einzufrieren.

Zu diesen Ländern gehören die Five Eyes (Australien, Kanada, Neuseeland, Großbritannien, Vereinigte Staaten), 18 Nationen der Europäischen Union (Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Niederlande, Polen, Belgien, Schweden, Österreich, Irland, Dänemark, Finnland, Tschechien, Rumänien, Portugal, Ungarn, Slowakei, Slowenien) und sechs weitere Nationen (Japan, Südkorea, Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Mexiko).

Auf der Liste standen die folgenden Spitzenfunktionäre der KPCh: Han Zheng (Mitglied des Ständigen Komitees des Politbüros), Guo Shengkun (Sekretär des Zentralen Komitees für Politik und Recht), Zhou Qiang (Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs), Liu Jinguo (stellvertretender Sekretär der Zentralen Kommission für Disziplinaraufsicht) und Fu Zhenghua (stellvertretender Direktor des Komitees für soziale und rechtliche Angelegenheiten in der Politischen Konsultativkonferenz). Fast alle Genannten waren Beamte im System des Büros 610 gewesen oder hatten eng mit der Behörde zusammengearbeitet. Fu zum Beispiel war ein ehemaliger Leiter des zentralen Büros 610 und stellvertretender Leiter des 610-Führungsteams.

Zusätzlich zu diesen Spitzenbeamten umfasste die Liste auch Beamte der unteren Ebenen, ähnlich wie bei den zuvor eingereichten Listen. Die genannten Täter repräsentieren alle Ebenen in einer Vielzahl von Berufen in ganz China. Dazu gehören Sekretäre des Komitees für Politik und Recht auf verschiedenen Ebenen, Leiter von Büros 610 auf verschiedenen Ebenen, Polizeichefs, Beamte der Staatssicherheitsabteilung, Vorsitzende Richter, stellvertretende Richter, Leiter von Gefängnissen, Leiter von Arbeitslagern und so weiter.

Die US-Regierung unter der Trump-Administration verhängte am 2. Dezember 2020 eine Reisebeschränkung für KPCh-Mitglieder und ihre Familien und verkürzte ihre Visum-Fristen von zehn Jahren auf einen Monat.

Der Abgeordnete und Direktor der Nationalen Nachrichtendienste John Ratcliffe schrieb in einem Artikel des Wall Street Journal vom 3. Dezember 2020, dass „der Widerstand gegen Pekings Versuch, die Welt neu zu gestalten und zu dominieren, die Herausforderung unserer Generation ist“. Der Artikel trug den Titel „China ist die nationale Sicherheitsbedrohung Nr. 1“.

„Wenn ich dem amerikanischen Volk von diesem einzigartigen Blickwinkel aus eines mitteilen könnte, dann, dass die Volksrepublik China heute die größte Bedrohung für Amerika darstellt sowie die größte Bedrohung für Demokratie und Freiheit weltweit seit dem Zweiten Weltkrieg“, schrieb Ratcliffe in dem Artikel. „Die Informationen sind klar: Peking beabsichtigt, die USA und den Rest des Planeten wirtschaftlich, militärisch und technologisch zu dominieren.“

Vom Holocaust über die Sowjetunion bis hin zum kommunistischen China sei klar gewesen, dass Menschen, die mit totalitären Regimen in Verbindung gebracht würden, mit ernsten Konsequenzen rechnen müssten, sowohl moralisch als auch rechtlich. Diejenigen, die im Namen der KPCh Menschenrechtsverletzungen begehen, und insbesondere das Büro 610, sind da keine Ausnahme.

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[1] Enttarnt: Fast 2 Millionen KP-Mitglieder infiltrieren westliche Organisationen und Unternehmen