(Minghui.org) Die Financial Times zitierte am 29. November 2020 ein Strategiepapier der Europäischen Union, in welchem die EU die USA aufruft, eine neue globale Allianz zu schmieden, um den von China ausgehenden „strategischen Herausforderungen“ zu begegnen. 

„Transatlantische Partnerschaft macht EU und USA stärker“, zitiert die Pressemitteilung die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In dem Papier selbst wird formuliert: „Als offene, demokratische Gesellschaften und als Marktwirtschaften stimmen die EU und die USA darin überein, dass der international zunehmende Durchsetzungswille Chinas eine strategische Herausforderung markiert.“

Das Papier schlägt weiter vor, dass die EU und die USA ihre Kräfte bündeln, um, neben anderen Dingen, den raschen und ungezügelten technologischen Wandel zu lenken und sich den Problemen rivalisierender Systeme beim digitalen Wandel zu stellen. Ein abgestimmtes transatlantisches Vorgehen zum Schutz kritischer Technologien in Anbetracht von Sicherheitsbedenken und einer globalisierten Weltwirtschaft soll entwickelt werden, angefangen mit einer Diskussion über den Umgang mit 5G. Die Kooperation zur Förderung eines freien und sicheren Datenverkehrs soll intensiviert und demokratische Werte sollen gestärkt werden. Das internationale Recht soll aufrechterhalten, eine nachhaltige Entwicklung gefördert und Menschenrechte weltweit vorangebracht werden.

Es wird erwartet, dass der Vorschlag im Europäischen Rat Unterstützung finden wird und eine Vereinbarung im ersten Halbjahr 2021 auf einem EU-USA-Gipfeltreffen folgen könnte.

Handbuch zeigt Bedrohung durch kommunistisches China auf

Wie der Zufall so spielt hat das Halifax International Security Forum kürzlich die Einschätzungen von 250 Kapazitäten und Führungskräften aus aller Welt, wie von hochrangigen Regierungsbeamten und Militärs, Politikern, Meinungsführern, Wissenschaftlern und Wirtschaftsleuten, zusammengetragen und ein Handbuch mit dem Titel China Vs. Democracy - The Greatest Game (auf Deutsch: China gegen die Demokratie – Es geht ums Ganze) herausgegeben.

Das Handbuch zeigt sehr klar, welche Bedrohung das kommunistische China für demokratische Länder darstellt und nimmt detailliert Bezug darauf, wie die Kommunistische Partei Chinas Menschen in China unterdrückt, nach technologischer Vorherrschaft strebt, anti-demokratische Stimmungsmache im Ausland betreibt, militärische Aufrüstung forciert und darauf aus ist, die ganze Welt zu dominieren. Das Handbuch soll eine der ersten Zusammenfassungen sein, welche die Herausforderungen durch das kommunistische China in der ganzen Bandbreite aufzeigen will.

Im Konflikt der Großmächte im 21. Jahrhundert stehe die EU an der Seite der USA vor der Chinas, legte der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel am 25. September 2020 vor der UN-Vollversammlung dar. „Wir haben eine tiefgehende Verbundenheit zu den USA und teilen die gleichen Ideale und Werte. Die gemeinsam bewältigten geschichtlichen Herausforderungen haben das Band der gegenseitigen Wertschätzung gestärkt.“

Pompeo: Freie Staaten der Welt sollten sich gegen die KPCh zusammenschließen

Am 23. Juli 2020 rief US-Außenminister Mike Pompeo die Staaten der freien Welt dazu auf, sich gegen die KPCh zu vereinen. Er stellte klar, dass die KPCh eben gerade nicht die 1,4 Milliarden Chinesen repräsentiere. Er versprach, die USA würden es nicht länger zulassen, dass das kommunistische Regime das chinesische Volk in Geiselhaft halte. Die USA würde die freie Welt anleiten, fest an der Seite der Chinesen zu stehen und gemeinsam die Tyrannei der KPCh zu beenden.

In einem Interview mit Mark Levin in dessen Sendung Life, Liberty & Levin vom 28. September 2020 sprach Pompeo über das aggressive Vorgehen der KPCh und die Strategie der USA, die Beschwichtigungspolitik zu beenden und eine globale Übereinkunft zu erzielen, dem Herrschaftsanspruch der KPCh entgegenzutreten. Das Strategiepapier der EU nimmt Pompeos Ermutigung auf, sich den Herausforderungen durch die KPCh zu stellen und wird sicherlich dazu beitragen, die Allianz mit den USA neu zu beflügeln.

Eine „Allianz der Demokratie“

Die USA selbst sind dabei, die KPCh auf allen Ebenen zu kontern. Die Länder in Ost und West formen eine „Allianz der Demokratie“ gegen die Bedrohung durch die KPCh. Japan, Australien, Großbritannien, Kanada, die EU, die NATO und die Mitgliedsländer des ASEAN (Deutsch: Verband Südostasiatischer Nationen) sind alle Verbündete der USA und teilen die gleichen universellen Werte.

Die KPCh ist keine normale politische Partei oder Regierung, sie verkörpert auf unserer Erde das bösartige kommunistische Gespenst. Die Schritte, die dieses Gespenst unternimmt, um die Welt zu beherrschen, zielen darauf ab, die traditionellen Werte und die Moral in den westlichen Ländern zu zerstören. Die KPCh will die Weltordnung verändern, indem sie sich die Lücken in den demokratischen Gesellschaften zu Nutze macht, den trügerischen Atheismus propagiert und sehr subtil der freien Welt den Nährboden zum Gedeihen entzieht. Nachdem der Dornröschenschlaf und die Beschwichtigungen der vergangenen Jahrzehnte ein Ende zu finden scheinen, wird es für die KPCh zunehmend schwieriger, ihr tatsächliches Wesen und ihre schlussendliche Absicht, die Welt zu dominieren und die menschliche Gesellschaft zu zerstören, zu verbergen.

Wachgerüttelt durch die Pandemie und Chinas agressive Weltpolitik

Während die Länder auf der Welt in diesem Jahr mit den Folgen der Pandemie, die aus Wuhan in China entsprungen ist, rangen, hat die KPCh aggressive Schritte gegenüber Taiwan, Hongkong, im Südchinesischen Meer und in der indischen Grenzregion unternommen, was die westliche Welt weiter alarmiert hat. Die Vereinigten Staaten, Kanada und die Europäische Union sind sich einig, dass die KPCh die größte Gefahr für die Werte der demokratischen Welt darstellt.

Derzeit haben die demokratischen Länder ihre Haltung gegenüber der KPCh grundlegend verändert. In den vorangegangenen Jahrzehnten haben sie daran geglaubt, dass der zunehmende wirtschaftliche Wohlstand in China auch Freiheit und Demokratie bringen würde. Aber die verheerende COVID-19-Pandemie hat sie wachgerüttelt und ihnen klar gemacht, dass die KPCh die ganze Welt gefährdet und das bösartigste aller Viren ist.

Nathalie Tocci, Direktorin am Istituto Affari Internazionali (Deutsch: Institut für Internationale Beziehungen – eine italienische Denkfabrik), geht davon aus, dass eine Vielzahl von Gründen zu der wachsenden Besorgnis über Chinas Einfluss geführt haben. Das wären: Chinas unfaire Handelspraktiken, der wachsende Zugang zu Spitzentechnologien, Chinas Investitionen in kritische Infrastrukturen in Europa und den USA, Pekings Negativrekord bei Menschenrechtsverletzungen, die zunehmende Militarisierung und die Einflussnahme auf die Meinungsbildung weltweit durch Falschinformationen und Propaganda, die insbesondere im Zusammenhang mit dem Coronavirus und der Unterdrückung frühzeitiger Informationen nochmals an Aggressivität zugenommen hatte.

Länder und Unternehmen schließen sich der Clean-Network-Initiative an

Der Nationale Sicherheitsberater Robert O’Brian unterstrich in einer Rede am 23. September, dass die Trump-Regierung einen internationalen Konsens aufbauen wolle, der darauf abziele, die zunehmenden Übergriffe Chinas auf vielfältige Weise zurückzudrängen. Beispielsweise haben die USA, Deutschland, Frankreich, Schweden, Australien und weitere Länder begonnen, den Konfuzius-Instituten die Unterstützung zu entziehen. Diese stehen in der Kritik, von der KPCh als Plattformen für Spionage und Einflussnahme genutzt zu werden, um deren Ideologie zu verbreiten. Die australische Regierung ist dabei, die im Stillen ablaufenden chinesischen Aktionen, das Land zu beeinflussen und zu infiltrieren, zu unterbinden und hat gleichzeitig eine Führungsrolle dabei übernommen, eine unabhängige Untersuchung zum Ursprung der Corona-Pandemie zu fordern. Japan stützt die härtere Gangart der US-Politik, indem man für japanische Firmen finanzielle Anreize bei der Rückverlagerung von Produktionsbetrieben aus China nach Japan schafft.

Mark Warner, demokratischer US-Senator und stellvertretender Vorsitzender des Geheimdienst-Ausschusses, sieht die Gefahr, die von dem kommunistischen China ausgeht. Er glaubt, dass die Führer der KPCh ein „Modell zur Herrschaft durch Technologie“ entwickeln. „Peking strebt an, die kommende Generation der digitalen Infrastruktur zu kontrollieren und, wenn dies gelingt, Regeln zu oktroyieren, die moralisch unvereinbar mit den Werten der USA sind, etwa in Bezug auf Transparenz, Meinungsvielfalt, freiem Zugang und dem Respekt vor Menschenrechten“, führt Warner aus.

Der Aufruf zu einer weltweiten Allianz, um die Angriffe der KPCh abzuwehren, hat bereits ganz spezifische Erfolge erzielt. Am 05. August 2020 kündigte US-Außenminister Mike Pompeo die Clean Network-Initiative an, die ein sicheres 5G-Netz garantieren soll. Bislang haben sich 180 Telekommunikationsunternehmen und 53 Länder, die gemeinsam zwei Drittel der Weltwirtschaftskraft repräsentieren, dem Clean Network angeschlossen, die somit keine Technik von chinesischen Firmen wie Huawei mehr einsetzen. Die EU hat mit der 5G Cybersecurity Toolbox ebenfalls Standards definiert und 27 der NATO-Mitgliedsländer haben sich dazu verpflichtet, „saubere Länder“ zu sein.

Die USA rufen weiterhin Regierungen und Unternehmen weltweit dazu auf, sich dem wachsenden Trend des Clean Network anzuschließen, wodurch die Daten der Bürger und die Betriebsgeheimnisse von Unternehmen vor Zugriffen durch die KPCh geschützt werden sollen. Aktuell gibt es noch einige Länder, die ihre 5G-Netze rasch ausbauen wollen und in der digitalen Seidenstraße der KPCh feststecken, ohne die Gefahr, der sie sich damit aussetzen, erkannt zu haben.

Länder müssen Stellung beziehen: sich für das Gute entscheiden

Bei dem Kampf gegen die KPCh handelt es sich nicht lediglich um einen Handels- und Meinungskrieg, eine technologische, wissenschaftliche oder militärische Auseinandersetzung, sondern auch um einen Krieg um Ideale und Glaubensgrundsätze. Sam Brownback, US-Botschafter der International Religious Freedom Alliance, äußerte kürzlich in einem Interview, dass die KPCh ihr repressives Regime zum Schaden der Freiheit der Welt ins Ausland exportiere. Jedoch könne Autoritarismus letztlich nie über den Glauben siegen. Es sei ein Kampf, den sie nicht gewinnen werde.

Die Unterdrückung der Glaubensfreiheit ist der zentrale Punkt in diesem Kampf zwischen Rechtschaffenheit und Bösartigkeit. Angesichts einer so weitreichenden Auseinandersetzung müssen sich die Menschen für das Gute oder für das Schlechte entscheiden und dürfen sich nicht in Ausreden verfangen, wie beispielsweise, dass man sich nicht einmischen wolle. Einige Länder halten sich aus Furcht vor der KPCh zurück. Vielleicht wollen sie mit dem Strom schwimmen oder sie wollen die Situation nicht klar erkennen. Manche bestärken die KPCh gar oder verschließen in falsch verstandener Toleranz völlig die Augen vor dem, was in China und darüber hinaus passiert. Diese Verhaltensweisen bewirken nur eines: Sie stärken dieses Regime und lassen es ungehemmt Verbrechen verüben, was es der KPCh erst erlaubt hat, sich zu diesem unkontrollierbaren zynischen Monster aufzuspielen.

In dem aktuellen Konflikt zwischen Gerechtigkeit und Unrecht ist es die Aufgabe jedes Einzelnen und aller Länder, klar Stellung zu beziehen. In der internationalen Gemeinschaft und den freien Gesellschaften wird das Banner der Gerechtigkeit bereits hochgehalten und gerade jetzt ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Welt ihre Kräfte bündelt. In dem Ringen zwischen Gut und Böse gibt es keinen Spielraum für Zögern oder Kompromisse. Es ist eine Frage, die über Leben und Sterben entscheidet. Dabei kann ein Gedanke unser Schicksal bestimmen.

Es gibt in dieser Frage tatsächlich keine neutrale Zone für die Länder, die sich der Clean Network-Initiative noch nicht angeschlossen haben oder sich noch heraushalten wollen. Sie sollten sich zur Sicherheit ihres Landes so schnell wie möglich der weltweiten Allianz anschließen und gemeinsam ein solides Bollwerk gegen die KPCh bilden. Das wäre wirklich eine weise Entscheidung.