(Minghui.org) Die 40-jährige Liu Jinping wurde am 14. Mai 2021 in ihrer Wohnung verhaftet, als sie mit anderen Praktizierenden die Lehre von Falun Dafa [1] las. Die Polizisten schlugen auf sie ein und verhörten sie dann. Später brachten sie sie in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Jiamusi.

Lius Familie bat die Beamten der Polizeiwache von Jiaoqu wiederholt darum, sie besuchen zu dürfen. Sie erhielten nie eine Antwort. Als die Polizeibehörde am 13. Juli einen weiteren Besucherantrag abgelehnt hatte, reichten sie den Antrag beim Polizeichef ein.

Liu Jinping

Zehn Tage später erkundigten sie sich nach dem Stand der Dinge. Zur Antwort erhielten sie von Wu Bin, dem Leiter der Staatssicherheitsabteilung, die dem Polizeirevier angegliedert ist. Er teilte ihnen mit, dass Besuche von der Haftanstalt und nicht von der Polizei geregelt würden. Doch in den vom Staatsrat erlassenen Vorschriften für Haftanstalten der Volksrepublik China heißt es: „Während der Haftzeit ist es den Verdächtigen mit Zustimmung des mit dem Fall befassten Organs und mit Genehmigung der Organe der öffentlichen Sicherheit gestattet, Korrespondenz zu führen und sich mit ihren unmittelbaren Familienangehörigen zu treffen.“

Da Lius Familie keinerlei Reaktion von der Polizei auf ihre Besuchsanträge erhalten hatte, reichte sie am 3. August eine Beschwerde beim Gericht Jiaoqu ein. Ein Mitarbeiter des Gerichts wollte die Familie davon überzeugen, das Verfahren aufzugeben. Er sagte, dass es keine Vorschriften für Haftanstalten in der Volksrepublik China gebe und dass normale Menschen niemals Prozesse gegen Regierungsbehörden gewinnen würden.

Als die Familie wieder zu Hause war, recherchierte sie das chinesische Recht und fand heraus, dass das Gericht keine rechtliche Grundlage hatte, um ihre Beschwerde abzulehnen. Es ist Sache des Richters zu entscheiden, ob Angehörige Insassen besuchen dürfen. Das Gericht darf sich nicht weigern, den Antrag anzunehmen.

Am 13. August ging Lius Familie zum Gericht und unternahm einen weiteren Versuch, die Beschwerde einzureichen. Ein Gerichtsmitarbeiter lachte sie wegen des falschen Formats der eingereichten Akte aus und fragte, ob der von ihnen beauftragte Anwalt ein Betrüger sei. Die Familienmitglieder ließen sich davon nicht beirren, sondern korrigierten das Format und reichten die Akte erneut ein.

Am 9. Oktober benachrichtigte das Gericht die Familie darüber, dass eine Anhörung ihrer Beschwerde für den 5. November angesetzt und Richter Li Qijia mit der Bearbeitung beauftragt wurde.

In der Zwischenzeit begab sich Lius Anwalt am 23. September zur Staatsanwaltschaft des Bezirks Xiangyang, um ihre Fallakte zu überprüfen. Er erfuhr, dass der Staatsanwalt die Akte wegen unzureichender Beweise an die Polizei zurückgegeben hatte.

Am nächsten Tag gingen Lius Eltern und der Anwalt gemeinsam zur Polizeiwache Jiaoqu und erkundigten sich über den Fall. Wu, der Leiter der Staatssicherheitsabteilung, log und sagte, der Fall sei an das Gericht weitergeleitet worden. Sie seien nicht in der Lage zu untersuchen, ob Liu während des Verhörs von Polizisten geschlagen worden sei. Wu erklärte, er habe lediglich seine Arbeit gemacht und sich an das Gesetz gehalten. Er fuhr fort, dass Lius Familie sich beim Disziplinarausschuss beschweren könne, wenn sie der Meinung sei, dass es in dem Fall Probleme gebe. Er beschuldigte Lius Mutter, sie auf den falschen Weg geführt zu haben, indem sie ihr Falun Dafa beibrachte.

Lius Familie und der Anwalt kehrten mehrmals zur Polizeiwache zurück und verlangten, dass die Polizei ihr Verfahren einstellt und sie auf Kaution freilässt. Die Polizei weigerte sich.

Festnahme und Verhör

Liu empfing am 14. Mai 2021 mehrere lokale Praktizierende. Darunter waren die Frauen Jin Shurong und Ren Yulan sowie Herr Jiang Guosheng. Sie studierten gemeinsam die Lehre von Falun Dafa. Als Jiang um die Mittagszeit gehen wollte, drangen plötzlich 16 Polizeibeamte ein. Vier Beamte machten Fotos, während die übrigen Beamten Lius Wohnung durchsuchten. Keiner der Polizisten zeigte seinen Ausweis oder einen Durchsuchungsbefehl. Sie legten Lius Falun-Dafa-Bücher, ihren Drucker und ein Foto des Begründers von Falun Dafa auf den Boden, machten Fotos und nahmen sie dann mit.

Die vier Praktizierenden wurden zum Verhör auf das Polizeirevier Changqing gebracht. Während die anderen drei Praktizierenden noch am selben Tag wieder freigelassen wurden, wurde Liu in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Jiamusi gebracht.

Als Lius Anwalt sie später besuchte, erzählte sie ihm, dass die Polizei sie auf dem Polizeirevier verhört habe. Ein Beamter namens Gu Songhai schlug sie brutal und befahl ihr zuzugeben, dass sie Materialien über Falun dafa verteilt hatte und dass der kaputte Drucker in ihrer Wohnung noch funktioniere und dass 70 Broschüren in ihrer Wohnung gefunden worden seien. Gu drohte, zehn Jahre Gefängnis für sie zu beantragen.

Als Liu sich weigerte, das Vernehmungsprotokoll zu unterschreiben, verdrehten die Polizisten ihre Arme und schlugen ihren Kopf gegen die Wand. 

Kontaktinformationen zu den Tätern:

Gu Songhai, Leiter des Büros 610 der Provinz Heilongjiang: +86-13339300100, +86-13804536212Yang Bo, stellvertretender Leiter der Staatssicherheitsabteilung der Provinz Heilongjiang: +86-15945183001Yan Qiang, Leiter der Polizeibehörde in Jiaoqu: +86-18145402660Wu Bin, Leiter der Staatssicherheitsabteilung in Jiaoqu: +86-13946472555Li Lifeng, Staatsanwalt im Bezirk Xiangyang: +86-13846169281, +86-18697098055

(Weitere Kontaktinformationen zu den Tätern sind in chinesischen Originalartikel zu finden).

Früherer Bericht:

Heilongjiang Woman Beaten During Interrogation, Faces Prosecution for Her Faith

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.