Kranker Mann wegen seines Glaubens inhaftiert, Berufung abgelehnt

(Minghui.org) Der Einwohner der Stadt Mishan, Provinz Heilongjiang wurde am 17. November 2020 in das Gefängnis der Stadt Jixi gebracht. Dort soll der Falun-Dafa-Praktizierende Zhong Guoquan eine Haftstrafe wegen seines Glaubens an Falun Dafa [1] absitzen, nachdem seine Berufung vom übergeordneten Gericht abgelehnt worden war.

Ein Gefängniswärter rief kürzlich Zhongs Familie an und verlangte von ihr, für seine Insulinspritzen zu bezahlen. Seit seiner Verhaftung Anfang des Jahres ist Zhong Guoquan mehrmals erkrankt, darunter auch an einer schweren Diabetes. Er hat sein Sehvermögen verloren und muss sich jeden Tag Insulin spritzen.

Der 71-jährige Zhong wurde am 4. März 2020 angezeigt, weil er Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte. Die Polizei spürte ihn durch Überwachungskameras auf und verhaftete ihn dann.

Nach viermonatiger Haft im Untersuchungsgefängnis der Stadt Jixi wurde Zhong am 6. Juli ins Krankenhaus eingeliefert, wo man feststellte, dass er an schwerer Diabetes, Nierenfunktionsstörungen, einem Schlaganfall, hohem Blutdruck und vielen anderen Krankheiten litt.

Am 11. August 2020 fand ein Prozess gegen Zhong vor dem Stadtgericht Mishan statt, das ihn am 18. August zu drei Jahren und sechs Monaten und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (1.300 Euro) verurteilte.

Gericht leitet Berufung nicht zum Mittleren Gericht weiter

Er legte bald darauf Berufung gegen das Urteil ein. Aber seine Familie stellte fest, dass das Gericht der Stadt Mishan seine Berufung bis zum 9. Oktober, neun Tage vor Ablauf der Berufungsfrist, nicht beim Mittleren Gericht der Stadt Jixi eingereicht hatte.

Zhongs Familie nahm am 10. Oktober Kontakt mit dem Gericht in Mishan auf. Cai Hongli, die Richterin, die ihn verurteilt hatte, sagte, sie habe die Berufungsunterlagen um 10:00 Uhr an die übergeordnete Instanz weitergeleitet.

Die Familie ging am nächsten Tag zum höheren Gericht, um die Sache weiter nachzuverfolgen. Seine Fallakte war tatsächlich eingetroffen, aber die Empfangsdame sagte, er sei noch keinem Richter zugewiesen worden. Sie gab ihnen zwei Nummern, die sie anrufen sollten.

Zhongs Angehörige riefen am 14. Oktober Liu Yang, einen Richter des Mittleren Gerichts, an, nachdem sie sich vergewissert hatten, dass er seinen Fall bearbeitete. Sie beantragten eine offene Anhörung. Richter Liu antwortete jedoch, dass sie nicht das Recht hätten, einen solchen Antrag zu stellen. Zhongs Familie beantragte daraufhin, ihn vor Gericht zu vertreten. Der Richter verlangte von ihnen, ihre Vertretungsunterlagen am nächsten Tag beim Gericht einzureichen.

Als Zhongs Familie am 15. Oktober zum übergeordneten Gericht ging, ließ das Sicherheitspersonal sie nicht in den Gerichtssaal, sondern veranlasste sie, die Dokumente abzugeben, nachdem sie mit Richter Liu telefoniert hatten.

Am 28. Oktober entschied der Richter, das Urteil aufrechtzuerhalten.


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.