Nach früheren Festnahmen und ständigen Schikanen: 59-Jährige zu drei Jahren Gefängnis verurteilt

(Minghui.org) Am 17. November 2020 wurde eine 59-jährige Praktizierende in das Frauengefängnis Shijiazhuang gebracht. Dort soll sie wegen ihres Glaubens an Falun Dafa [1] eine dreijährige Haftstrafe verbringen.

Liu Ruilian lebt in der Stadt Chengde in der Provinz Hebei. Die gehbehinderte Frau wurde am 15. Juli 2019 in ihrer Wohnung schikaniert. Polizisten durchsuchten alle Zimmer und beschlagnahmten über 40 Falun-Dafa-Bücher, damit verbundene Materialien, Druckerpapier und -patronen. Bevor die Beamten die Wohnung verließen, drohte ihr der Leiter der örtlichen Sicherheitsabteilung, Zhang Pengfei: „Das ist noch nicht das Ende!“

Am 28. August 2019 kam Zhang mit einem Dutzend Beamten erneut zu Lius Wohnung. Sie beschlagnahmten Drucker, Laptop, Papierschneider, Heftklammern, zwei Mobiltelefone, ein Foto des Begründers von Falun Dafa sowie ihre restlichen Falun-Dafa-Bücher. Drei Beamte trugen die Praktizierende zum Polizeiwagen und brachten sie in die Haftanstalt Chengde. Bei der ärztlichen Untersuchung stellte man Haftuntauglichkeit fest. Gegen 20 Uhr wurde Liu gegen Kaution freigelassen.

Zwei Tage später tauchte der Leiter der Sicherheitsabteilung erneut mit einigen Polizisten auf, um jedes Zimmer von Lius Wohnung zu filmen. Als die Praktizierende sie unterbrach und nach dem Grund fragte, antwortete Zhang: „Das ist für unsere Ermittlungen in Ihrem Fall. Sie werden schon sehen, wie ich Sie fertig mache.“

Aus Angst vor der Verfolgung sah sich Liu gezwungen, ihrer Wohnung fernzubleiben. Als Zhang bemerkte, dass Liu nicht mehr zu Hause war, bedrohte er ihren Sohn.

Als Liu später wieder ihre Wohnung aufsuchte, brachte Zhang sie direkt in die Haftanstalt Chengde. Aber erneut wurde sie wegen ihres schlechten Gesundheitszustands abgelehnt. Ein zweites Mal kam sie auf Kaution frei und wurde von ihrer Familie nach Hause gebracht.

Später legte Zhang Lius Fall der Staatsanwaltschaft des Kreises Luanping vor. Diese erhob Anklage und gab die Akten an das örtliche Kreisgericht ab.

Verhandlung in ihrer Abwesenheit

Im November 2019 fand Lius Verhandlung in ihrer Abwesenheit statt. Der Richter setzte ein Jahr Bewährung fest, um die weitere Strafverfolgung abzuwarten. Eine zweite Anhörung sollte am 12. Juni 2020 stattfinden, aber Liu erschien nicht zu dem Termin.

Am 1. Juli 2020 verhaftete Zhang die Praktizierende in ihrer Wohnung, ließ sie zum Polizeiwagen tragen und brachte sie zur Polizeiwache der Gemeinde Dage. Zwei Tage trat Liu in einen Hungerstreik, bevor sie am dritten Tag in die Haftanstalt Chengde gebracht wurde. Diesmal nahm die Einrichtung sie auf.

Als Liu am 27. August vor Gericht angehört wurde, plädierten sie und ihr Verteidiger auf nicht schuldig. Ungeachtet dessen verurteilte der Richter sie am 24. September zu drei Jahren Gefängnis. Die eingelegte Berufung wies das Gericht zweiter Instanz ab. Am 17. November brachten Beamte Liu in das Frauengefängnis Shijiazhuang.

Bereits zuvor war Liu wegen ihres Glaubens verfolgt worden. Im Jahr 2000 wurde sie zu drei Jahren Zwangsarbeit verurteilt, kam aber vorzeitig frei. Im Jahr 2002 wurde sie wiederholt festgenommen. Das Gericht verurteilte sie zu zwei weiteren Jahre Zwangsarbeit und einer Geldstrafe von 2.000 Yuan (rund 260 Euro). Am 13. September 2007 nahmen Beamte Liu abermals fest. Sie beschlagnahmten Computer, Kopierer, Fernseher und einen VCD-Player. Nach neun Monaten Haft verurteilte das Gericht sie zu fünf Jahren Gefängnis.


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.