Nach sieben Jahre Haft erneut vor Gericht (Provinz Liaoning)

(Minghui.org) Ein Bürger der Stadt Jinzhou in der Provinz Liaoning steht wegen seines Glaubens an Falun Dafa [1] vor Gericht.

Li Kai wurde am 16. Dezember 2020 verhaftet, weil er auf einem lokalen Markt Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte. Polizisten durchsuchten seine Wohnung und konfiszierten seine Falun-Dafa-Bücher, Informationsmaterialien, seinen Laptop, Ausweis, seine Wohnungsurkunde und Haushaltsregistrierung.

Die Polizisten brachten Li bald darauf in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Jinzhou, informierten seine Familie aber nicht über die Inhaftierung. Als die Staatsanwaltschaft der Stadt Linghai am 29. Dezember die Verhaftung bestätigte, erhielt seine Familie ebenfalls keine offizielle Benachrichtigung.

Als Lis Anwalt ihn am 28. Dezember aufsuchte, berichtete er, dass jemand von der örtlichen Staatsanwaltschaft vor drei Tagen gekommen sei, um mit ihm zu sprechen. Er erwähnte auch, dass er Schmerzen in der Leber habe und dass bei ihm Hepatitis B festgestellt worden sei. Die Krankheit sei verschwunden, als er mit Falun Dafa angefangen habe. Doch aufgrund der schlechten Lebensbedingungen in der Haftanstalt sei sie wieder aufgetreten.

Am 23. Februar 2021 übergab die Polizei Lis Fall formell an die Staatsanwaltschaft der Stadt Linghai, die mit der Bearbeitung der meisten Falun-Dafa-Fälle in Jinzhou beauftragt wurde, um den Prozess der Strafverfolgung zu beschleunigen.

Der Anwalt

Lis Anwalt ging am 4. März zur Staatsanwaltschaft und überprüfte seine Fallakte, da er sich auf die Verteidigung vorbereiten wollte.

Am 5. März besuchte er Li zum zweiten Mal in der Haftanstalt. Dieser erzählte ihm, dass er zusätzlich zu seinen Leber- und Milzproblemen auch hohen Blutdruck bekommen habe. Er informierte den Anwalt darüber, dass eine andere Person von der Staatsanwaltschaft Ende Februar versucht habe, ihn unter Druck zu setzen, damit er sich schuldig bekennt. Ansonsten würde er angeklagt werden.

Am 5. März gegen 14:00 Uhr legte der Anwalt der Staatsanwaltschaft sein Rechtsgutachten vor und forderte sie auf, Li freizusprechen. Ein Mitarbeiter mit Nachnamen Li sagte, die mit dem Fall betraute Staatsanwältin, Zhou Lili, sei nicht im Büro, aber er würde es ihr geben, sobald sie zurückkomme.

Nur fünf Minuten nachdem der Anwalt gegangen war, rief die Staatsanwaltschaft ihn an. Sie informierte ihn, dass sie Li an diesem Morgen bereits angeklagt und seinen Fall an das Stadtgericht Linghai weitergeleitet hätten.

Der Anwalt vermutete, dass die Staatsanwältin ihre Absicht, Li anzuklagen, bewusst verheimlicht hatte, als er am Vortag zur Durchsicht der Fallakte dort war. Auch hatte sie absichtlich gewartet, bis er gegangen war und ihn erst dann darüber informiert, dass sie seinen Mandanten bereits angeklagt hatten.

Dies war nicht das erste Mal, dass Li wegen seines Glaubens verfolgt wurde. Er verdankte Falun Dafa, dass seine Hepatitis geheilt wurde und er es schaffte, mit dem Glücksspiel aufzuhören. Seit 1999 wurde er mehrmals verhaftet und auch von seinem Arbeitgeber entlassen. Zweimal sperrte man ihn für insgesamt drei Jahre in ein Arbeitslager und nach einer weiteren Verhaftung im April 2015 verurteilte man ihn zu vier Jahren Haft.

Während seiner Haftzeit verstarb seine 84-jährige Mutter. Sie hatte jahrelang unter dem enormen psychischen Druck der Verfolgung gelebt. Sie konnte ihren Sohn nicht noch ein letztes Mal sehen.


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.