(Minghui.org) Tang Xuzhen fing 1998 an Falun Dafa [1] zu praktizieren und erholte sie danach schnell von vielen chronischen Krankheiten. Selbst ihr Nasen-Rachen-Krebs verschwand. Ein Jahr später begann Chinas kommunistisches Regime die Verfolgung von Falun Dafa.

Tang ist aus der Stadt Luzhou, Provinz Sichuan. Da sie von Falun Dafa so sehr profitiert hatte, war sie in ihrem Glauben sehr standhaft. Deshalb wurde Tang zu einem Jahr Arbeitslager und dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Im Oktober 2011 wurde ihr außerdem von ihrem ehemaligen Arbeitgeber, der südwestlichen Universität für Medizin, die Pension gestrichen.

Die über 80-jährige pensionierte Professorin wandte sich an verschiedene Regierungsstellen und forderte Gerechtigkeit, jedoch ohne Erfolg.

Pension ausgesetzt

Tangs Pension wurde seit Oktober 2011 von ihrem früheren Arbeitgeber ausgesetzt. Dies geschah, nachdem Kong Xiaomin, Direktor der Personalabteilung, sein Amt angetreten hatte. Bevor Tang in den Ruhestand trat, hatte sie sich ihrer Karriere an der Universität als außerordentliche Professorin für anatomische Pathologie gewidmet.

In den letzten zehn Jahren erhielt Tang nur 5.200 Yuan (ca. 670 Euro) als Anpassungszahlung zu ihrer Pension und weitere 200 Yuan (ca. 254 Euro), die sie an einem Lehrertag erhielt. Zusätzlich zu ihrer Pension wurde ihr auch die Krankenversicherung entzogen.

Zunächst erhielt sie von der Universität noch Kopien der monatlichen Gehaltsabrechnungen, auf denen die Rentenbeträge mit dem Hinweis vermerkt waren, dass ihre Rente „vorübergehend einbehalten“ werde. Im Oktober 2016 wurden die Rentenzahlungen umgestellt und direkt auf die Bankkonten der Rentner überwiesen. Danach bekam sie keine Unterlagen mehr, auf denen der ihr zustehende Betrag stand.

Tang hatte keinen Zugriff mehr auf ihre Pension. Doch ihre Kontoauszüge zeigten immer noch einen monatlichen Betrag von 6.630 Yuan (ca. 855 Euro), begleitet von einem Hinweis, dass ihre Pensionszahlungen bis Mai 2018 eingefroren bleiben würden. Aber nach Mai 2018 hatte ihre Bank keinerlei Informationen über ihr Pensionskonto mehr. Es ist nicht klar, ob die Universität die Schließung ihres Kontos angeordnet hatte. [Anmerkung: Ihre Universität hinterlegt die Pensionsleistungen der Pensionäre bei einer von der Fakultät bestimmten Bank].

Während all dieser Jahre hatte die Universität nie eine formelle Benachrichtigung oder Erklärung über die Aussetzung ihrer Pension gegeben. Tang wandte sich wiederholt an die Universität, aber ohne Erfolg. Liu Guangyi, der stellvertretende Sekretär der Universität, sagte Tang einmal, dass man ihre Pension vorübergehend einbehalten werde. Tang würde ihr Geld zurückbekommen, sobald sie eine Erklärung schreibe, dass sie sich von Falun Dafa lossage.

Später wechselte die Leitung der Universität und es wurde für Tang immer schwieriger herauszufinden, was mit ihrer Pension geschehen war. Als sie versuchte, mit der neuen Leitung zu sprechen, befahl diese der Polizei, sie hinauszudrängen und sie zum Verhör auf die Polizeiwache zu bringen. Später wurde das Sicherheitspersonal der Universität angewiesen, Tang am Betreten des Geländes zu hindern.

Zäher Kampf um die Rückerstattung ihrer Pension

Am 14. Oktober 2020 reichte Tang einen Antrag bei der Ausbildungsbehörde der Provinz Sichuan ein, welche die südwestliche Universität für Medizin beaufsichtigt. Sie forderte die Universität auf, die rechtlichen Dokumente und Verfahren für die Aussetzung ihrer Pension offenzulegen. Auch wollte sie die Namen der Beamten wissen, die sich mit den Einzelheiten befasst hatten.

Am 14. November lehnte die Ausbildungsbehörde der Provinz ihren Antrag ab. Deren Begründung lautete, Tang habe während ihrer Haft (sie wurde Ende 2009 zu dreieinhalb Jahren verurteilt) keinen Anspruch auf irgendwelche Leistungen gehabt. Dies besage eine neue Richtlinie.

Tang argumentierte, kein Arbeitsgesetz in China besage, dass Rentner während der Haft keine Rente erhalten dürften. Außerdem sei sie wegen ihres Glaubens zu Unrecht verurteilt worden. Zudem habe ihre Haftstrafe nur dreieinhalb Jahre gedauert, ihre Pension sei aber für fast zehn Jahre ausgesetzt.

Auf Anraten der Ausbildungsbehörde wandte sich Tang an die Universität, um die von ihr geforderten Informationen zu erhalten. Sie hatte in den letzten zehn Jahren erfolglos versucht, die Universität zu kontaktieren, und nie eine Antwort bekommen.

Um den 30. November herum reichte Tang bei der Regierungsbehörde der Provinz Sichuan sowie der Stadtregierung Luzhou einen Antrag zu ihrem Fall ein. Sie verlangte, dass ihr ehemaliger Arbeitgeber, die Universität, ihre gesamte ausgesetzte Pension sowie Entschädigung ihrer Reisekosten und Anwaltsgebühren zurückerstattet. Sowohl die Stadt als auch die Provinzregierung antworteten ihr am 1. Dezember beziehungsweise am 18. Dezember, dass man ihren Fall nicht annehmen werde.

Die Stadtregierung verwies sie an die Provinzregierung und das Bildungsministerium, mit der Ausrede, dass diese nicht direkt für die Universität zuständig seien. Daraufhin kontaktierte Tang das Bildungsministerium, bekam aber nie eine Antwort.

Die Provinzregierung wiederum behauptete, dass die Suspendierung von Tangs Pension durch die Universität nichts mit der Ausbildungsbehörde der Provinz Sichuan zu tun habe. Deshalb sei ihr Antrag, die Ausbildungsbehörde zur Verantwortung zu ziehen, unzulässig. Es hieß, Tang könne innerhalb von 15 Tagen nach dem Bescheid eine Verwaltungsklage bei Gericht einreichen.

Daher reichte Tang am 29. Dezember beim Mittleren Gericht der Stadt Chengdu einen Verwaltungsbeschwerde ein, das ihren Fall am 28. Januar 2021 abwies. Das Ablehnungsschreiben, das sie vom Gericht erhielt, trug weder ein offizielles Siegel noch die Unterschrift des Richters, der es bearbeitet hatte.

In ihren weiteren rechtlichen Bemühungen legte Tang gegen die Entscheidung des Mittleren Gerichts beim Obersten Gericht in Chengdu Berufung ein. Obwohl das Oberste Gericht am 6. Februar bestätigte, dass es ihren Fall erhalten habe, meldete es sich danach nicht wieder bei ihr. Tang tätigte im März beziehungsweise April 2021 zwei weitere Anrufe, ebenfalls ohne Erfolg.

Zur gleichen Zeit richtete Tang eine weitere Anfrage an das Bildungsministerium bezüglich der Offenlegung von Informationen. Danach führte sie mehrere Anrufe von ihrem Festnetzanschluss aus, aber niemand nahm ihren Anruf entgegen. Tang vermutet, dass ihr Festnetzanschluss von den Behörden blockiert wurde. Am 31. März 2021 rief Tang erneut die Behörde an – diesmal per Mobiltelefon. Eine Mitarbeiterin nahm den Anruf entgegen, legte jedoch sofort auf, als sie erfuhr, dass der Fall mit Falun Dafa zu tun hatte.

Im April 2021 unternahm Tang einen weiteren Versuch, Liao Bin, den neuen Abteilungsleiter der Universität für Medizin, anzurufen. Ihr wurde gesagt, dass die Entscheidung, ihre Pension auszusetzen, von der vorherigen Leitung im Jahr 2013 getroffen worden sei und es nun keine Möglichkeit mehr gebe, dies zu ändern.

Frühere Berichte:

Rente einer 82-jährigen Professorin für neun Jahre ausgesetzt – wegen ihrem Glauben an Falun Dafa

Frau Tang Xuzhen, pensionierte Professorin des Medizinischen Instituts Luzhou, heimlich verurteilt

The Persecution of Ms. Tang Xuzhen, Associate Professor from Luzhou Medical College, Sichuan Province

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.