Berufung gegen zweite Haftstrafe (Provinz Liaoning)

(Minghui.org) Ein Einwohner der Stadt Jinzhou in der Provinz Liaoning geht in Berufung gegen eine sechsjährige Haftstrafe, zu der er wegen des Praktizierens von Falun Dafa [1] verurteilt worden ist.

Li Kai, 56, ist ehemaliger Mitarbeiter der Stromversorgungsgruppe Huaguang. Er wurde am 16. Dezember 2020 verhaftet, weil er Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte. Polizisten durchsuchten seine Wohnung und sperrten ihn in eine Haftanstalt ein. Sie legten nie eine Liste der beschlagnahmten Gegenstände oder einen Haftbefehl vor.

Zwei Wochen nachdem die Polizei Lis Fall der Staatsanwaltschaft der Stadt Linghai vorgelegt hatte, erhob die Staatsanwältin Zhou Lili am 5. März Anklage gegen ihn. Sie ignorierte die wiederholte Bitte seines Anwalts, den Fall mit ihr zu besprechen. Ihre Anklage lautete auf „Untergrabung der Strafverfolgung durch eine Sektenorganisation.“ Diese Anklage nach Paragraph 300 des StGB wird von den Behörden standardmäßig benutzt, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen.

Am 14. April stand Li vor dem Stadtgericht Linghai. Obwohl der Richter behauptete, es sei eine öffentliche Anhörung, erlaubte er Lis Familie oder Freunden nicht, daran teilzunehmen. Li plädierte auf nicht schuldig, so auch sein Anwalt. Sie argumentierten, dass kein Gesetz jemals Falun Dafa in China kriminalisiert hatte und dass er das Recht auf Religionsfreiheit habe, seinen Glauben zu praktizieren und Informationen darüber zu verbreiten.

Der Richter verurteilte Li am 24. Mai zu sechs Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1270 Euro). Als der Gerichtsbeamte am nächsten Tag in die Haftanstalt kam, um Li das Urteil zu überbringen, weigerte sich Li, das Dokument zu unterschreiben und gelobte, gegen den Fall in Berufung zu gehen.

Lis Anwalt besuchte ihn am 31. Mai und reichte seine Berufung am nächsten Tag beim Vorinstanzgericht ein, damit das Gericht sie an das Mittlere Gericht der Stadt Jinzhou weiterleiten konnte, wie es das Gesetz verlangt.

Li bat seinen Anwalt, seiner Familie mitzuteilen, dass er auf sich selbst aufpasse und sie sich keine Sorgen um ihn machen müssten. Er sagte, dass er trotz der schweren Strafe in seinem Glauben standhaft bleiben werde.

Denn bevor er begonnen hatte, Falun Dafa zu praktizieren, gab es in seinem Leben viele Probleme. Er schreibt die Heilung seiner Hepatitis beispielsweis Falun Dafa zu und auch die Tatsache, dass er mit dem Glücksspiel aufhören konnte.

Es war nicht das erste Mal, dass Li wegen des Praktizierens von Falun Dafa verfolgt wurde. Er glaubt, dass durch Falun Dafa seine Hepatitis geheilt wurde und es ihm half, mit dem Glücksspiel aufzuhören. Seit 1999 wurde er mehrmals verhaftet. Er wurde zwei Mal zu insgesamt drei Jahren in Arbeitslagern und nach einer weiteren Verhaftung im April 2015 zu vier Jahren Haft verurteilt.

Früherer Bericht:

Once Incarcerated for Seven Years, Liaoning Man to Stand Trial Again for His Faith


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.