Berufungsgericht vertuscht Entscheidung – Gefängnisstrafen gegen drei Praktizierende seit zwei Monaten rechtskräftig

(Minghui.org) Drei Praktizierende aus der Stadt Chengdu, Provinz Sichuan haben Anfang Juli 2020 erfahren, dass das Höhere Gericht schon zwei Monate zuvor über ihre Berufungen negativ entschieden hatte. Damit sind die verhängten Haftstrafen zwischen siebeneinhalb und neun Jahren, zu denen sie wegen ihres Glaubens an Falun Dafa [1] verurteilt worden waren, rechtskräftig.

Am 10. Juli 2019 waren die drei Praktizierenden Du Rong (m), Zhang Zhenhua (w) und Chen Shigui (Geschlecht unbekannt) mit der Praktizierenden Mao Kun zusammen verhaftet worden. Am 28. Dezember 2020 fand ihre Anhörung vor dem Bezirksgericht Jinniu statt. Die Anwälte plädierten auf nicht schuldig und argumentierten, dass das Praktizieren von Falun Dafa von keinem Gesetz als Straftat eingestuft wird. Daher dürften die Praktizierenden nicht für die Ausübung ihres durch die Verfassung abgesicherten Rechts auf Glaubensfreiheit verfolgt werden.

Am Ende der Sitzung verkündete das Gericht seine Entscheidung. Der Richter verurteilte Mao zu elfeinhalb Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (etwa 2.600 Euro). Gegen Du verhängte er neun Jahre und eine Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro). Zhangs Urteil lautete acht Jahre und eine Geldstrafe von 8.000 Yuan (etwa 1.000 Euro). Gegen Chen setzte der Richter siebeneinhalb Jahre Gefängnis mit einer Geldstrafe von 6.000 Yuan (etwa 780 Euro) fest.

Die vier Praktizierenden legten jeweils Berufung beim Mittleren Gericht Chengdu ein. Bevor ihnen die Entscheidungen zugingen, wurde die 57-jährige Mao um den 9. April 2021 plötzlich in die Notaufnahme eines Krankenhauses gebracht, wo sie am Abend des 11. April verstarb.

Anfang Juli erhielten die Angehörigen der übrigen drei Praktizierenden die Urteile der zweiten Instanz, mit denen die ursprünglichen Urteile bestätigt wurden.

Ein Verwandter von Du teilte mit, dass er sich als Beistand für den Praktizierenden im Berufungsverfahren gemeldet hatte. Das Gericht lehnte jedoch ab. Dus Verteidiger, den die Familie engagiert hatte, hatte ohne Wissen der Familie einen anderen Anwalt beauftragt, der ein Schuldanerkenntnis in Dus Namen abgegeben hatte.

Auch Chens Angehörigen hatten sich für das Berufungsverfahren gemeldet. Das Gericht wies den Antrag jedoch zurück mit der Begründung, dass sie nicht das richtige Dokument eingereicht hätten. Während die Familie noch im Mai mit dem Gericht über Chens Verteidigung verhandelte, fällte das Gericht sein Urteil. Eine Benachrichtigung erhielt die Familie jedoch erst zwei Monate später.

Frühere Berichte:

Buchhalterin stirbt im Gefängnis nach einer Verurteilung zu 11,5 Jahre Haft

Vier Bürger aus Sichuan kürzlich wegen ihres Glaubens zu langen Haftstrafen verurteilt

67-Year-Old Woman Arrested for Visiting Friend, Sentenced to 8 Years | Falun Dafa - Minghui.org


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.