(Minghui.org) Vor kurzem habe ich bezüglich einiger Grundsätze und Richtlinien im Zusammenhang mit den Impfvorschriften in China recherchiert. Im Folgenden sind ein paar Informationen und meine Gedanken zu diesem Thema aufgeführt.

Richtlinien der Nationalen Gesundheitskommission und des Bildungsministeriums

Die Nationale Gesundheitskommission ist die oberste Gesundheitsbehörde in China und beaufsichtigt das Chinesische Zentrum für Seuchenkontrolle und -prävention.

Das Bildungsministerium ist im Wesentlichen für alle Aktivitäten im Zusammenhang mit Schülern, einschließlich Impfungen, zuständig.

In dem Artikel [liegt nur in chinesischer Sprache vor] mit der Überschrift „Die Nationale Gesundheitskommission bestätigt einmal mehr, dass die COVID-19-Impfung freiwillig ist“ nimmt die Kommission Stellung zu diesem Thema. Darin heißt es:

„Kürzlich haben einige untergeordnete Regierungsbehörden Richtlinien herausgegeben, in denen ungeimpften Personen untersagt wird, ins Freie zu gehen, in Geschäften einzukaufen, sich im Krankenhaus behandeln zu lassen oder als Straßenverkäufer zu arbeiten usw. Sogar Gehaltsaussetzungen für Staatsbedienstete sind darin eingeschlossen. Das führte zu enormer Unzufriedenheit, obwohl die COVID-19-Impfung als Präventions-Maßnahme gedacht ist, um die Bürger vor einer Ansteckung zu schützen. Was genau ist also passiert?

Vom Chinesischen Zentrum für Seuchenkontrolle und -prävention, das der Nationalen Gesundheitskommission untersteht, erfuhren unsere Reporter die Grundsätze für die COVID-19-Impfung. Sie lauten: „informiert – einverstanden – freiwillig“. Das bedeutet, dass es jedem Einzelnen freisteht, sich aufgrund der Informationen für eine Impfung zu entscheiden.

In der Tat hat sich die Gesundheitsbehörde im Hinblick auf die COVID-19-Zwangsimpfung die ganze Zeit über mit dieser Problematik beschäftigt. Auf der Pressekonferenz des Staatsrats über den gemeinsamen Präventions- und Kontrollmechanismus am 11. April dieses Jahres wurde die Frage aufgeworfen, dass einige lokale Regierungen bei der Durchsetzung von Impfungen nach dem Prinzip „one-size-fits-all“ (was so viel wie Einheitsgröße bedeutet) vorgegangen sind. Solche Maßnahmen müssen unbedingt korrigiert werden.“

Aus diesem Artikel geht hervor, dass 

1. Die COVID-19-Impfung der Freiwilligkeit unterliegt und nicht obligatorisch aufgezwungen werden kann; und 

2. Eine Durchsetzung mittels Vorschriften oder Drohungen gegen die Impfpolitik verstößt und dem Gesetz zuwiderläuft.

Stellungnahme des Bildungsministeriums

Das chinesische Bildungsministerium hat folgende Mitteilung herausgegeben mit dem Ttel: „Eine weitere dringende Mitteilung des Bildungsministeriums zur Verbesserung der Pandemieprävention und -kontrolle“.

Darin heißt es: „Unter der Voraussetzung, dass Erziehungsberechtigte und Schüler über die Grundsätze „informiert – einverstanden – freiwillig“ in Kenntnis gesetzt worden sind ... wird die Impfung für Schüler unter 18 Jahren angeboten.“

Für die Impfung von Minderjährigen ist die Zustimmung des Minderjährigen und seiner Erziehungsberechtigten erforderlich.

Darüber hinaus müssen sich Minderjährige in Anwesenheit eines Erziehungsberechtigten impfen lassen. Zu den Erziehungsberechtigten zählen nach chinesischem Recht Eltern und Großeltern. Wenn andere Verwandte als Begleitperson fungieren möchten, müssen sie eine Einverständniserklärung der Eltern des Minderjährigen vorlegen.

Für die Impfung muss der Erziehungsberechtigte Dokumente vorweisen, die seine Identität belegen. Akzeptiert werden ein von der Regierung ausgestellter Personalausweis oder eine Haushaltsregistrierung. Außerdem muss der Erziehungsberechtigte eine unterzeichnete Verzichtserklärung unterschreiben.

Anhand dieser Anforderungen wird deutlich, dass die Erziehungsberechtigten, insbesondere die Eltern, eine entscheidende Rolle beim Schutz von Minderjährigen spielen.

„Overlord-Klauseln“ im Verzichtsformular

Vor der Impfung muss eine Verzichtserklärung unterzeichnet werden, wobei das darin enthaltene Kleingedruckte beinhaltet, was von den Medien als „Overlord-Klauseln“ bezeichnet wird.

Zwei typische „Klauseln“ sind: Erstens: Die Impfung garantiert keine vollständige Immunität gegen eine COVID-19-Infektion. Zweitens: Der Empfänger des Impfstoffs ist für alle Nebenwirkungen verantwortlich.

Bürger dienen als Versuchskaninchen

Um ein neues Medikament auf den Markt zu bringen, durchläuft es in der Regel drei Phasen der klinischen Erprobung, was (insgesamt) mindestens fünf Jahre in Anspruch nimmt. Bei Impfstoffen kann der Zeitrahmen von der Forschung über die Entwicklung bis zur Vermarktung noch länger ausfallen. Der Impfstoff gegen COVID-19 wurde jedoch innerhalb eines Jahres auf den Markt gebracht und erhielt in China wie auch in einigen anderen Ländern eine Notfallzulassung. Eine solche Notfallzulassung entbindet oft von jeglicher Haftung für Nebenwirkungen. In der Regel können Patienten bei auftretenden Nebenwirkungen von vollständig zugelassenen Arzneimitteln die Arzneimittelhersteller verklagen. Personen, die Notfallzulassung-Impfstoffe erhalten, werden gerne als Freiwillige bezeichnet. In Wirklichkeit sind sie Versuchskaninchen.

Außerdem mutiert das Virus ständig. Derzeit grassieren die Varianten Delta und Delta Plus. Die Wirksamkeit der Impfstoffe sank von 90 % auf 60 %. Die Wirkung der in China hergestellten Impfstoffe fällt sogar noch geringer aus. Experten gaben an, dass die Wirksamkeit selbst bei vollständig geimpften Personen nur 50-70 % beträgt.

Darüber hinaus wurden die aktuellen Impfstoffe als Reaktion auf den frühen Virustyp entwickelt und haben nur eine sehr begrenzte Wirkung auf die heutigen Varianten.

Fazit

Aus den obigen Informationen ist ersichtlich, dass die KPCh auf dem Papier behauptet, dass die Impfung freiwillig sei (gemäß den Richtlinien des Chinesischen Zentrums für Seuchenkontrolle und -prävention). In Wirklichkeit wird sie jedoch von vielen lokalen Regierungen vorgeschrieben. Diese Behörden schieben sich gegenseitig die Schuld zu und lassen die Bürger als Opfer zurück.

So behaupten beispielsweise sowohl die Gesundheitsbehörde als auch das Bildungsministerium, dass Impfungen freiwillig sein sollten und sie daher „unschuldig“ an den von den untergeordneten Regierungen angeordneten Impfungen seien. Die untergeordneten Regierungen berufen sich jedoch häufig auf Weisungen von oben, um die Impfpflicht zu rechtfertigen. Das bedeutet, dass sie für eventuelle Nebenwirkungen nicht zur Verantwortung gezogen werden können.

Die Overlord-Klauseln in der Verzichtserklärung bieten einen weiteren „Deckmantel“ für das KPCh-Regime. Sie sollen sicherstellen, dass die Geimpften keine Möglichkeit haben, Klagen einzureichen.

Darüber hinaus sind die „Richtlinien“ der KPCh oft bewusst vage formuliert und lassen den untergeordneten Regierungen Spielraum für beliebige Interpretationen.

Soweit wir wissen, raten viele Menschen, die in der Regierung, in Krankenhäusern oder bei Arzneimittelherstellern arbeiten, ihren Familien oder Freunden davon ab, sich impfen zu lassen. Dagegen schreiben viele Arbeitgeber und Behörden Impfungen vor, um ihre eigene Macht oder Position zu sichern.

Ich persönlich bin der Meinung, dass die obigen Informationen hilfreich für die Aufklärung über die wahren Umstände sind. Die Pandemie im letzten Jahr hat den Menschen die Gelegenheit geschaffen, die Vertuschung und Fehlinformationen der KPCh zu erkennen. Die aktuelle Impfsituation in China bietet den Menschen eine weitere Chance, das korrupte System der KPCh zu durchschauen. Darüber hinaus kann das Wissen um diese Impfpolitik dazu beitragen, kleine Dafa-Schüler, die in der Schule mit Impfvorschriften konfrontiert werden, zu schützen.