(Minghui.org)  Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzer zu verhängen, gehört in demokratischen Ländern zum Alltag. Nachdem die Vereinigten Staaten im Jahr 2016 das Magnitzky-Gesetz erlassen hatten, haben Kanada, Großbritannien und die EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten ähnliche Gesetze verabschiedet. In Australien und Japan arbeitet man daran.

Damit das Gesetz auch umgesetzt werden kann, haben Falun-Dafa-Praktizierende in den vergangenen Jahren Listen über die Täter erstellt, die an der Verfolgung von Falun Dafa [1] beteiligt waren. Jedes Jahr reichen sie mehrere Listen bei demokratischen Regierungen ein und fordern diese auf, Strafen gegen die genannten Personen zu verhängen. Dazu gehören das Einreiseverbot sowie das Einfrieren von Vermögenswerten in dem betroffenen Land.

Seit dem 14. Juli 2021 haben Praktizierende in über 30 Ländern die neuesten Täter-Listen an ihre Regierungen übermittelt.

Eine der Personen auf der Liste ist Zhang Xuequn.

Täterinformationen

Zhang Xuequn

Vollständiger Name: Zhang (Nachname) Xuequn (Vorname)Geschlecht: männlichLand: ChinaGeburtsdatum: Oktober 1957Geburtsort: Funan, Provinz Anhui, China

Titel oder Position

November 2010 bis Dezember 2012: Vize-Präsident des Obersten Gerichts der Provinz Anhui, Vize-Sekretär des Komitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am Obersten Gerichtshof

Dezember 2012 bis Januar 2013: Sekretär des Parteikomitees der KPCh am Obersten Gerichtshof der Provinz Yunnan, Vize-Präsident des Obersten Gerichtshof der Provinz Yunnan, Vize-Präsident des Obersten Gerichtshofs der Provinz Yunnan

Januar 2013 bis Januar 2018: Präsident des Obersten Gerichtshofs der Provinz Yunnan, Sekretär des Parteikomitees am Obersten Gerichtshof in der Provinz Yunnan

Januar 2018 bis Januar 2021: Vize-Präsident des Obersten Gerichtshofs der Provinz Liaoning, Präsident des Obersten Gerichtshofs der Provinz Liaoning

Hauptverbrechen

Seit Beginn der Verfolgung von Falun Dafa am 20. Juli 1999 durch die KPCh setzt Zhang Xuequn alles daran, um die Verfolgungspolitik des früheren KPCh-Chefs Jiang Zemin umzusetzen. Während seiner Amtszeit als Präsident der Obersten Gerichtshöfe in den Provinzen Yunnan und Liaoning kontrollierte er die ihm unterstellten Justizbeamten und wies sie an, unschuldige Menschen zu verfolgen und zu verurteilen. Er nutzte seine Position aus und beging Verbrechen gegen Falun-Dafa-Praktizierende.

Wenn die Richter aus dem Zuständigkeitsbereich von Zhang Xuequn die Fälle von Falun-Dafa-Praktizierenden bearbeiteten, wurden die Praktizierenden verurteilt, nur weil sie in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht andere auf die Verfolgung ihres Glaubens aufmerksam machten. Trotz unklarer Fakten, unzureichender Beweise und fehlender Zeugen verurteilten die Richter die Praktizierenden rechtswidrig auf der Basis subjektiver Annahmen und persönlicher Vorlieben. Ni Kai vom Gericht der Stadt Jinzhou in der Provinz Liaoning behauptete sogar, Falun Dafa sei eine politische Angelegenheit. Demnach stehe das Ausmaß der Gefängnisstrafe in seinem Ermessen. Folglich wurden viele Praktizierende zu Unrecht inhaftiert oder sogar zu Tode verfolgt.

Nach Minghui.org vorliegenden Statistiken wurden während Zhangs Amtszeit mindestens 398 Falun-Dafa-Praktizierende rechtswidrig verurteilt. Während ihrer Haftzeit starben die Praktizierenden Wang Dianguo, Lan Lihua, Zhang Zhencai, Li Yanqiu und Hu Lin. Als Präsident des Obersten Gerichtshof muss Zhang Xuequn für die grausamen Verbrechen innerhalb seiner Zuständigkeit – die Verfolgung, Folter, Ermordung und Invalidisierung von Falun-Dafa-Praktizierenden – zur Rechenschaft gezogen werden.

Es folgt eine Auflistung ausgewählter Verbrechen, die von Zhang Xuequn während seiner Amtszeit in den Provinzen Liaoning und Yunnan begangen wurden.

Fälle von Januar 2018 bis Januar 2021, während Zhang Xuequn Vize-Präsident und später Präsident des Obersten Gerichtshofs der Provinz Liaoning war

Nach den Minghui.org vorliegenden Statistiken wurden in den drei Jahren, in denen Zhang Xuequn Präsident des Obersten Gerichtshofs der Provinz Liaoning war, mindestens 296 Praktizierende verurteilt. Im Jahr 2018 verurteilten die Richter 131 Praktizierende, gegen weitere 29 wurden Verfahren eingeleitet. Im Jahr 2019 wurden 91 Praktizierende verurteilt. Der älteste Praktizierende war 81 Jahre alt, die längste Haftstrafe betrug acht Jahre. Geldstrafen wurden in Höhe von insgesamt 227.000 Yuan (rund 30.0000 Euro) verhängt. Im Jahr 2020 wurden 70 Praktizierende verurteilt und 80 vor Gericht gestellt. Die Praktizierenden Wang Dianguo, Lan Lihua, Hu Lin, Zhang Zhencai und Li Yanqiu wurden verurteilt und starben im Gefängnis.

Beispielhafte Todesfälle

1) In der Nacht des 4. Juli 2017 brachen Polizisten in die Wohnung des Praktizierenden Wang Dianquo ein. Sie verhafteten ihn, seine Frau Yu Baofang und ihren Sohn Wang Yu. Auch die Wohnung wurde durchsucht. 13 Tage später, am 17. Juli, starb Yu in der Haftanstalt der Stadt Anshan. Am 24. April 2018 fand Wangs Anhörung statt, und er wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Er wurde am 16. Juni 2020 im Gefängnis zu Tode gefoltert.

2) Li Yanqiu wurde am 14. Dezember 2018 festgenommen und in einem Untersuchungsgefängnis festgehalten. Am Morgen des 21. Januar 2019 wurde sie vor Gericht gestellt, ohne dass ihre Familie informiert wurde. Li war extrem geschwächt und der Richter führte die Verhandlung im Schnelldurchlauf. Die Praktizierende konnte sich weder selbst verteidigen, noch konnte sie einen Anwalt beauftragen. Der vom Gericht bestellte Verteidiger bekannte sie im Sinne der Anklage gegen Lis Willen für schuldig. Der von ihrer Familie beauftragte Verteidiger wurde daran gehindert, sich mit ihr zu treffen. Als sich die Familie später bei Gericht über den Fall informierte, stellten sie fest, dass Li zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden war. Sie starb am 4. März 2019 nach nur 14 Tagen Haft im Gefängnis im Alter von 52 Jahren.

3) Lan Lihua wurde am 6. November 2018 festgenommen. Während ihrer Haft im Untersuchungsgefängnis Shenyang wurde sie brutal gefoltert, zwangsernährt und aufgehängt. In ihrer linken Brust entwickelte sich ein eigroßer Knoten. Später diagnostizierte ein Arzt Brustkrebs. Im Mai 2019 verurteilte das Gericht Lan zu drei Jahren und zehn Monaten Gefängnis. Die 49-Jährige starb am 23. April 2020 im Frauengefängnis Liaoning.

4) Der 48 Jahre alte Hu Lin war Ingenieur. Er wurde am 23. Mai 2019 festgenommen und später ins Untersuchungsgefängnis Faku gebracht. Am 20. Juni 2019 verhängte das Gericht gegen Hu zwei Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von 20.000 Yuan (2.600 Euro). Am 16. Februar 2020 wurde Hu im Gefängnis Kangjiashan in der Stadt Shenyang zu Tode gefoltert.

Rechtswidrige Verurteilungen

1) Zwei Razzien in der Stadt Dailian, Provinz Liaoning, führten zu Gefängnisstrafen für 15 Falun-Dafa-Praktizierende

Am 8. Oktober 2017 befahlen das Komitee für Politik und Recht und das Amt für öffentliche Sicherheit der Entwicklungszone Dalian den lokalen Polizeidienststellen, 19 Falun-Dafa-Praktizierende zu verhaften. Von April bis Juni 2018 wurden neun Praktizierende verurteilt: Zhou Haiyan, acht Jahre; Jia Xiuchun, zwei Jahre; Shi Ningyao, fünf Jahre; Fang Fang, dreieinhalb Jahre; Lin Jingping, vier Jahre; Hu Zhiqin, siebeneinhalb Jahre; Lai Guifang, sieben Jahre; Cao E, dreieinhalb Jahre und Hao Fukui, 81, drei Jahre.

Am 12. November 2018 wurden 23 Praktizierende in Dalian verhaftet und sechs von ihnen zu hohen Haftstrafen verurteilt: je acht Jahre für Song Xuecun, Chen Yuerong und Zhang Kexin, achteinhalb Jahre für Xu Yanxia, vier Jahre für Cheng Yurong und drei Jahre und drei Monate für Jiang Lianxiang.

2) Richter droht: „Drei Jahre für ein Anerkenntnis und sieben bis zehn Jahre, wer sich nicht schuldig bekennt“

Am 10. Juli 2019 wurden über 20 Praktizierende in Shenyang festgenommen. Unter ihnen waren der damals 65-jährige Zhao Jiyuan und seine Frau Li Xiujie. Während seiner Inhaftierung wurde der Praktizierende brutal geschlagen. Am 10. Dezember 2019 weigerte sich Zhao während einer gerichtlichen Anhörung, sich schuldig zu bekennen. Er wollte auch die gerichtlichen Unterlagen nicht unterschreiben. Nach der Anhörung forderte der Richter Zhaos Sohn auf, seinen Vater zu überreden, sich schuldig zu bekennen. Der Richter drohte ihm mit den Worten: „Wir werden ihn zu drei Jahren verurteilen, wenn er ein Anerkenntnis abgibt; wenn er sich nicht schuldig bekennt, bekommt er sieben bis zehn Jahre.“ Letztlich wurden gegen Zhao siebeneinhalb Jahre Gefängnis verhängt.

3) Die 72-jährige Dong Shuxian wird zu sieben Jahren verurteilt

Am 14. Juli 2020 brachen drei Justizbeamte und drei Polizisten in die Wohnung der Praktizierenden Dong Shuxian aus der Stadt Chaoyang ein. Sie sagten, dass sie zu sieben Jahren Haft verurteilt worden sei und man sie ins Gefängnis bringen wolle. Da Dong nichts von einem Urteil wusste, war sie verwirrt und fragte den Richter: „Was habe ich getan? Warum bin ich zu sieben Jahren verurteilt worden? Welches Gesetz habe ich gebrochen?“

4) Die 80-jährige Zhao Yulan wird zu drei Jahren verurteilt

Zhao Yulan aus der Stadt Fushun wurde zweimal zu insgesamt neuneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Am 5. Oktober 2019 wurde sie abermals festgenommen und zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Im Oktober 2020 wurde sie in das Frauengefängnis von Liaoning gebracht.

Weitere Gerichtsentscheidungen von Januar 2013 bis Januar 2018 während Zhangs Amtszeit als Präsident des Obersten Gerichtshofs der Provinz Yunnan

Nach den Minghui.org vorliegenden Statistiken wurden während der fünfjährigen Amtszeit von Zhang Xuequn als Präsident des Obersten Gerichtshof der Provinz Yunnan mindestens 102 Falun-Dafa-Praktizierende verurteilt, im Jahr 2013 waren es 29. In der ersten Jahreshälfte 2014 wurden 2014 Praktizierende verurteilt, zwischen Juli und September 21. 2015 und 2016 verurteilten die Richter in Zhangs Zuständigkeitsbereich 19 Praktizierende, im Jahr 2017 weitere zehn. Der älteste Praktizierende, der verurteilt wurde, war 79 Jahre alt.

Beispielhafte Verurteilungen

1) Älterer Lehrer, Ingenieur und Vize-Direktor zu je siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt

Am 16. August 2014 wurden die Praktizierenden Wang Zhengli (Vize-Direktor), Wang Juzhen (Grundschullehrer), Bi Jinmei (Agraringenieur) und Li Xiaoling (Grundschullehrer) verhaftet und von Polizisten fälschlich bezichtigt. Am 4. Mai 2015 wurden Wang Zhengli, Wang Juzhen und Bi Jinmei zu je siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Gegen Li Xiaoling wurden drei Jahre Haft verhängt, die jedoch für vier Jahre auf Bewährung ausgesetzt wurde.

2) Die 69-jährige Yin Shuyuan aus Kunming insgeheim zu vier Jahren Gefängnis verurteilt

Die 69-jährige Yin Shuyun wurde Im September 2013 festgenommen. Am 9. April 2014 führte das Bezirksgericht Xishan gegen die Praktizierende ein geheimes Verfahren durch. Sie wurde weder anwaltlich vertreten, noch informierte das Gericht ihre Familie über den Prozess. Die Verhandlung dauerte etwa eine halbe Stunde. Dabei wurden die persönlichen Gegenstände, die bei der Wohnungsdurchsuchung beschlagnahmt worden waren, als Beweismittel gegen sie verwendet. Da diese „Beweise“ nicht für eine Verurteilung ausreichten, „rechtfertigte“ das Gericht eine beantragte langte Haftstrafe, in dem es leere CDs vorlegte. Im Juli 2014 verurteilte das Bezirksgericht Yin insgeheim zu vier Jahren Haft.

3) Verurteilung von Tang Yu am Tag ihrer Festnahme

Am 26. November 2015 wurde Tang Yu verhaftet und zwölf Stunden in einer Polizeiwache festgehalten. Die Polizei verprügelte sie, stopfte ihr einen Lappen in den Mund und ließ sie weder essen noch schlafen. Außerdem fesselten ihr die Beamten die Hände hinter dem Rücken an einen Stuhl. Noch am Tag der Festnahme fällte das Mittlere Gericht Kunming sein Urteil gegen Tang: dreieinhalb Jahre Gefängnis. Danach brachte man sie ins Untersuchungsgefängnis der Bezirks Xishan. Tang legte Berufung ein – ohne Erfolg. Ein Jahr später verlegten Behörden die Praktizierende ins Frauengefängnis Nr.2 von Yunnan.

4) Ehepaar zu Gefängnis verurteilt

Shi Jianwei und seine Frau Xiao Zhu wurden am 7. September 2015 festgenommen. Am 23. Juni 2016 fand vor dem Bezirksgericht Xiangyun eine Anhörung statt. Am 5. August 2016 erhielt ihr Anwalt das Urteil, mit dem Shi zu sechseinhalb Jahren und Xiao zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden war.

5) Die behinderten Praktizierenden Wang Ping und An Lanbo aus Chuxiong gesetzwidrig zu langen Haftstrafen verurteilt

Wang Ping und An Lanbo waren beide um die 50 Jahre alt und behindert. Die beiden Frauen aus der Stadt Chuxiong in der Provinz Yunnan wurden im Dezember 2015 festgenommen, ihre Wohnungen durchsucht – nur weil sie Falun Dafa praktizierten. Schließlich kamen sie auf Kaution frei. Am 19. Dezember 2016 mussten Wang und An vor Gericht erscheinen. Wang wurde zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt und direkt in das Frauengefängnis Yunnan gebracht. An erhielt drei Jahre Haft und kam ins Gefängnis Chuxiong.

6) Ingenieurin von Polizei gefoltert und zu sieben Jahren Haft veruteilt

Die 43-jährige Ingenieurin He Lichun aus der Stadt Qujing wurde am 23. August 2017 festgenommen und von Beamten der Sicherheitsabteilung gefoltert. Später verurteilte man sie zu sieben Jahren Gefängnis.

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.