(Minghui.org)  Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzer zu verhängen, gehört in demokratischen Ländern zum Alltag. Nachdem die Vereinigten Staaten im Jahr 2016 das Magnitzky-Gesetz erlassen hatte, haben Kanada, Großbritannien und die EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten ähnliche Gesetze verabschiedet. In Australien und Japan arbeitet man daran.

Damit das Gesetz auch umgesetzt werden kann, haben Falun-Dafa-Praktizierende in den vergangenen Jahren Listen über die Täter erstellt, die an der Verfolgung von Falun Dafa [1] beteiligt waren. Jedes Jahr reichen sie mehrere Listen bei demokratischen Regierungen ein und fordern diese auf, Strafen gegen die genannten Personen zu verhängen. Dazu gehören das Einreiseverbot sowie das Einfrieren von Vermögenswerten in dem betroffenen Land.

Seit dem 14. Juli 2021 übermitteln Praktizierenden in über 30 Ländern die neuesten Täter-Listen an ihre Regierungen.

Eine der Personen auf der Liste ist Yang Yaowei.

Täterinformationen

Yang Yaowei

Vollständiger Name: Yang (Nachname) Yaowei (Vorname)Geschlecht: männlichLand: ChinaGeburtsdatum: April 1962

Titel oder Position

Yang Yaowei ist Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Er ist derzeit Vize-Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Stadt Dalian in der Provinz Liaoning, Vize-Bürgermeister der Stadtverwaltung Dalian und Direktor des Amtes für öffentliche Sicherheit Dalian. Er hatte die folgenden Positionen inne:

Yang war Direktor des Amtes für öffentliche Sicherheit des Bezirks Suizhong der Stadt Huludao in der Provinz Liaoning. Am 5. Juli 1999 wurde er zum Vize-Direktor des örtlichen Büros 610 [2] ernannt.

Oktober 1998 bis Januar 2010: In Huludao war Yang Vize-Direktor des Bezirks Lianshan, Direktor des Amtes für öffentliche Sicherheit in Lianshan und Vize-Direktor des Amtes für öffentliche Sicherheit in Huludao

Februar 2010 bis März 2012: Leiter des Teams zur Untersuchung von Wirtschaftskriminalität der Staatssicherheit der Provinz Liaoning

April 2012 bis 14. September 2015: Direktor des Amtes für öffentliche Sicherheit der Stadt Dandong, Vize-Bürgermeister von Dandong und Direktor des Amtes für öffentliche Sicherheit

September 2015 bis Oktober 2017: Vize-Direktor des Amtes für öffentliche Sicherheit der Provinz Liaoning

November 2017 bis Gegenwart: Vize-Sekretär des Amtes für Politik und Recht der Stadt Dalian, Vize-Bürgermeister der Stadtverwaltung Dalian, Direktor des Amtes für öffentliche Sicherheit in Dalian

Hauptverbrechen

Seit dem 20. Juli 1999, als die KPCh mit der Verfolgung von Falun Dafa begann, hat Yang Yaowei die gegen Praktizierende gerichtete Verfolgungspolitik aktiv umgesetzt. Er war der wichtigste Akteur als Planer, Kontrolleur, Befehlshaber und Antreiber der Verfolgung von Falun Dafa im System der öffentlichen Sicherheit in den Städten Huludao, Dandong und Dalian. Über seinen Einfluss auf die Verfolgung von Falun Dafa wurde wiederholt auf Minghui.org berichtet. Während Yangs Amteszeit starben mehr als 13 Praktizierende durch Verfolgung. Viele Praktizierende wurden verletzt und waren invalide. Todesfälle und zerbrochene Familien waren die Folge. Viele Praktizierende mussten aus ihrer Heimat fliehen, um weiterer Verfolgung zu entgehen. Yang Yaowei ist der Hauptverantwortliche für all diese Verbrechen und muss zur Rechenschaft gezogen werden.

I. Verfolgung in Huludao

Vom 20. Juli 1999 bis zum Januar 2010 starben mindestens vier Falun-Dafa-Praktizierende im Kreis Suizhong durch die Verfolgung: Chen Dewen, Su Juzhen, Fan Dezhen und Tian Shaoyang. Yang Yaowei ist als Direktor des Amtes für öffentliche Sicherheit des Kreises Suizhong und Vize-Direktor des Amtes für öffentliche Sicherheit in Huludao für ihren Tod verantwortlich.

Chen Dewen stirb nach Zwangsernährung mit Salzwasser – Seine Frau stirbt aus Trauer

Als Chen am 30. Oktober 1999 unterwegs nach Peking war, um sein Recht auf Ausübung von Falun Gong einzufordern, wurde er verhaftet. Die Beamten hielten ihn im Untersuchungsgefängnis Suizhong fest. Weil er seinen Glauben nicht aufgeben wollte, wurde er brutal verprügelt. Zehn Tage nach dem Vorfall blutete er immer noch aus den Augen.

Später verhängten die Behörden zwei Jahre Zwangsarbeitslager Huludao. Dort angekommen wurde Chen von den Wärtern und kriminellen Gefangenen brutal verprügelt. Im Dezember 2000 wurde er gezwungen, seinen Glauben an Falun Gong aufzugeben. Man unterzog ihn einer Gehirnwäsche und folterte ihn. Sieben Wärter schockten den Praktizierenden gleichzeitig mit elektrischen Schlagstöcken an verschiedenen Körperteilen. Als die Batterien der Geräte leer waren, umringten die Wärter Chen und traten ihn, während die Batterien aufgeladen wurden.

Am 6. März 2001 unterzogen die Wärter Chen eine Zwangsernährung. Mit vier Paar Handschellen fesselten sie seine Gliedmaßen. Beim Einführen des Schlauchs in die Nase hielten mehrere Personen ihm Hände und Füße fest. Einmal am Tag flößten sie ihm auf diese Weise Salzwasser ein. Infolge der brutalen Zwangsernährung musste Chen ständig husten. Sein Mund zuckte unkontrolliert und er hatte extreme Schmerzen.

In der Nacht auf den 11. März 2001 wurde Chen ins Krankenhaus eingeliefert. Er starb am nächsten Morgen im Alter von 58 Jahren.

Nach Chens Tod behauptete das Zwangsarbeitslager, dass er an einem Herzinfarkt gestorben sei. Seine Frau Gao Guiying, die ebenfalls Falun Dafa praktizierte, wurde im Jahr 2000 von Polizisten verhaftet und 45 Tage im Untersuchungsgefängnis Suizhong festgehalten. Sie kam über den Tod ihres Mannes nicht hinweg und starb aus Trauer im Februar 2012.

Fan Dezhen im Untersuchungsgefängnis Suizhong misshandelt und ermordet

Am 25. Februar 2008 wurden Fan Dezhen und seine Frau verhaftet. Noch am selben Tag brachten ihn die Beamten ins Untersuchungsgefängnis Suizhong. Während seiner Haft, die einen Monat dauerte, wurde er auf unterschiedlichste Art gefoltert, zwangsernährt, brutal geschlagen und mit Elektroschlagstöcken misshandelt.

Am 20. April 2008 wurde der 33-jährige zu Tode gefoltert. Sein Leichnam war mit blauen Flecken an den Armen, am Bauch bis zu den Knien übersät. Sein Gesicht war verzerrt und die Zähne zusammengebissen.

Am Tag nach dem Tod ließ die Polizei den Leichnam ohne Einwilligung der Familie obduzieren. Anschließend wurde er verbrannt.

II. Verfolgung in Dandong

Von April 2012 bis September 2015 war Yang Yaowei Vize-Bürgermeister von Dandong und Direktor des dortigen Amtes für öffentliche Sicherheit. Er arbeitete aktiv mit dem Komitee für Politik und Recht sowie dem Büro 610 zusammen, um das gesamte Sicherheitssystem zu überwachen und Falun-Dafa-Praktizierende zu verfolgen. Zehntausende Praktizierende in der Stadt wurden kontrolliert, festgenommen, ihre Wohnungen durchsucht, inhaftiert und zu Gefängnisstrafen verurteilt. Die Praktizierenden Xiu Jinqiu und Ren Shuwen starben durch die Verfolgung.

Xiu Jinqiu zu Tode gefoltert

Am 5. September 2013 wurde Xiu Jinqiu festgenommen, weil sie in der Nähe ihrer Wohnung mit Menschen über die Verfolgung gesprochen hatte. Die Polizisten sperrten sie in einen Raum und fesselten ihr die Beine für mehrere Tage an einen Metallstuhl. Dadurch schwollen Beine und Füße an. Ein junger Polizist trat ihr mit Lederschuhen wiederholt auf die geschwollenen Zehen, sodass diese schwarz und blau wurden und ein Nagel am rechten Fuß abriss.

Da Xiu über so lange Zeit gefesselt war, schwoll ihr ganzer Körper an und zuckte. Ihr Bauch war derart geschwollen, dass sie nicht mehr essen und gehen konnte. Am 16. November 2013 wurde sie bewusstlos. Als die Praktizierende dem Tod nahe war, brachten Polizisten sie ins Krankenhaus. Die Ärzte sagten, dass sie nichts mehr tun könnten. Xiu starb am 28. November 2013.

Teng Xiuling verliert die Fähigkeit zu sprechen

Als die Praktizierende Teng Xiuling mit ihrer Familie am Mittag des 25. Juni 2013 in einem Einkaufszentrum Bekleidung kaufte, wurde sie gewaltsam festgenommen und ins Untersuchungsgefängnis Dandong gebracht. Eine Woche später wurde sie gefoltert, bis sie nicht mehr sprechen konnte.

Am 16. September verurteilte das Amtesgericht Donggang Teng heimlich und ohne Anhörung zu dreieinhalb Jahren Gefängnis. Ihre Familie erfuhr davon nichts. Am 22. September kamen drei Justizbeamte ins Untersuchungsgefängnis und forderten von Teng, das Urteil zu unterschreiben. Sie weigerte sich.

Unter dem ständigen Druck der Justizbeamten begannen Tengs Gliedmaßen zu zucken und ihr trat Schaum aus dem Mund. Bei dieser Gelegenheit nahmen die Beamten Tengs Hand und setzten gewaltsam ihren Fingerabdruck auf das Urteil.

Am Nachmittag des 15. Oktober rief das Untersuchungsgefängnis Dandong Tengs Familie an, damit sie sie besuchten. Nach knapp einer Woche Haft informierte die Polizei ihren Mann, dass die Praktizierende nicht sprechen könne. Zudem habe sie innerhalb von zwei Monaten fünf Krampfanfälle erlitten. Nach diesem Familienbesuch versuchte die Polizei mehrmals, Teng ins Frauengefängnis Shenyang zu bringen. Wegen ihres schlechten Zustandes wurde sie aber nicht aufgenommen. Am 26. November gelang es dem Untersuchungsgefängnis schließlich, Teng ins Frauengefängnis Shenyang zu verlegen.

Mehrere Praktizierende in Dandong verhaftet und verurteilt

Am späten Abend des 18. April 2015 und am frühen Morgen des Folgetages wurden mindestens 43 Praktizierenden von Polizisten in Dandong verhaftet. Diese Razzia wurde vom Stadtkomitee der KPCh, dem Komitee für Politik und Recht, dem Büro 610 sowie dem Amt für öffentliche Sicherheit in Dandong insgeheim vorbereitet. Mindestens 1.000 Personen waren an der Aktion beteiligt.

Bei der Verhaftung gingen die Beamten auf vier Arten vor: Sie täuschten die Praktizierenden, damit sie ihnen die Tür öffneten; sie überfielen sie auf der Straße und nahmen ihnen die Wohnungsschlüssel ab; sie brachen in die Wohnungen ein oder warteten im Eingangsbereich, um beim Öffnen der Türen die Wohnung zu stürmen. Die Polizisten nahmen die Praktizierenden fest und durchsuchten ihre Wohnungen. Allein in der Stadt Donggang beschlagnahmten Polizisten über 140.000 Yuan (rund 18.340 Euro) sowie Sparbücher, Bankkarten, Handys und persönliche Gegenstände.

Am 28. Dezember 2015 wurden mehrere Praktizierende zu Haftstrafen verurteilt: Sun Yongqin und Chen Yinge – jeweils acht JahreZhang Wei - achteinhalb JahreZhang Xiaoping und Lin Zhiyan – je fünf JahreSun Yan – vier Jahre.

III. Verfolgung in Dalian

Im November 2017 wurde Yang Yaowei stellvertretender Bürgermeister der Stadt Dalian und Direktor des Amtes für öffentliche Sicherheit der Stadt. Nach seinem Amtesantritt setzte er die Verfolgungspolitik der KPCh weiter um. Nach Informationen von Minghui.org wurden seit seinem Amtesantritt mindestens sieben Falun-Dafa-Praktizierende zu Tode verfolgt: Xie Dewen, Song Shuchun, Zheng Decai, Zhu Benfu, Sun Yuying, Huang Guiying und Cai Shurun. Allein im März/April 2021 wurden 97 Personen festgenommen und schikaniert, was Dalian zu einer der Städte des Landes macht, die am schlimmsten von der Verfolgung betroffen sind.

Fälle von zu Tode verfolgten Praktizierenden

Sun Yuying war über 80 Jahre alt. Im Jahr 2019 wurde ihre Wohnung zweimal von der nationalen Schutztruppe des Bezirks Sha und der örtlichen Polizei durchsucht. Ihr Privateigentum, wie beispielsweise Andenken an Falun Dafa, wurde beschlagnahmt; sogar ihre Hörgeräte im Wert von 6.000 Yuan (rund 800 Euro) wurden mitgenommen. Die Polizei des Amtes für öffentliche Sicherheit Dalian nahmen weitere 10.000 Yuan (rund 1.300 Euro) Bargeld mit. Sun starb im August 2019.

Zheng Decai war 84 Jahre alt. Er wurde am 4. September 2017 zu Hause verhaftet und ins Untersuchungsgefängnis gebracht. Am 12. April 2018 wurde er zu eineinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Als Zheng im August 2019 freigelassen wurde, war er in einem schlechten Zustand. Er konnte kaum gehen oder essen und war abgemagert. Kurz vor seinem Tod durchsuchten Dorffunktionäre und Polizisten regelmäßig seine Wohnung und schikanierten ihn. Zheng starb am 21. November 2019.

Song Suchun war 71 Jahre alt. Sie wurde mehrmals verhaftet und inhaftiert. Am 12. November 2018 wurde Song festgenommen und ihre Wohnung durchsucht. Sie war 13 Monate im Untersuchungsgefängnis Yaojia in Dalian eingesperrt, wurde misshandelt und so lange verfolgt, bis sie im letzten Monat nichts mehr essen konnte. Weil Song nichts mehr zu sich nehmen konnte, wurde sie am 11. Dezember 2019 entlassen. Ihr Magen und Oberbauch waren geschwollen. Auch nach ihrer Freilassung überwachten Polizisten die Praktizierende weiter. Am Abend des 30. Mai 2020 starb sie nach schwerer psychischer und physischer Verfolgung.

Fälle von rechtswidrigen Verhaftungen

In der Nacht des 18. März 2018 wurden neun Praktizierende in Dalian festgenommen, weil sie in der Gemeinde Paotai in der Stadt Wafangdian Informationsmaterialien über die Verbrechen der KPCh verteilt hatten. Später wurden ihre Wohnungen durchsucht und die Praktizierenden zu Gefängnis verurteilt:

Gu Xihua, 49 – vier JahreZhang Sanman, 60 – drei Jahre und acht MonateTan Chunrung, 65 – drei Jahre und acht MonateWang Liguo, 47 – vier JahreSun Baoying, 42 – vier JahreZhou Xing, 46 – vier JahreLi Tianxue, 64 – drei Jahre und zwei MonateLiu Jinglong, 41 – drei Jahre und drei MonateLiu Xiyong, 77 – drei Jahre

Am 12. November 2018 haben das Komitee für Politik und Recht von Dalian sowie das Büro 610 in Absprache mit dem Amt für öffentliche Sicherheit von Dalian und der Behörde des Bezirks Zhongshan Abhör-, Überwachungs-, Verfolgungs- und andere Methoden eingesetzt, um über 20 Praktizierende zu verhaften.

Bei ihnen handelt es sich unter anderen um Song Suchun, 70; Song Xuecu, 69; Xu Yanxia, 55; Jiang Lianxiang, 66; Cheng Yuron, 71; Chen Yuerong, 61; Wang Junying, 51, und Zhang Kexin, 40.

Die Praktizierenden wurden im Jahr 2019 zu hohen Haftstrafen verurteilt:

Song Xucun, Chen Yuerong und Zhang Kexin – je acht JahreXu Yanxia – achteinhalb JahreCheng Yurong – vier JahreJiang Lianxiang – drei Jahre und drei MonateSong Shuchun – drei Jahre, die für vier Jahre auf Bewährung ausgesetzt wurden.

Song Shuchun starb im Mai 2020.

Als der Mathematiklehrer Ding Guochen am Morgen des 11. Juli 2019 gerade seine Schüler unterrichtete, wurde er verhaftet. Seine Frau Yan Qinghua wurde zur gleichen Zeit in der gemeinsamen Wohnung festgenommen.

Ding wurde im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Jinzhou inhaftiert und so lange verfolgt, bis er ohnmächtig und beidseitig taub wurde. Danach wurde er entlassen. Am 14. Mai 2020 erfuhr der Praktizierende, dass sowohl ihm als auch seiner Frau ein Strafverfahren droht. Da er nicht mit dem Gericht kooperieren wollte, wurde das Paar oft zu Hause von Polizisten und Justizbeamten belästigt. Am 27. Januar 2021 erlitt Ding eine Hirnblutung und fiel ins Koma. Am 4. Februar 2021 wurde er zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt, seine Frau zu dreieinhalb Jahren. Zu diesem Zeitpunkt lag Ding noch immer im Koma.

Am 10./11. Juli 2020 verhafteten Beamte des Amtes für öffentliche Sicherheit Dalian Praktizierende in verschiedenen Stadtgebieten. Nach den Minghui.org vorliegenden Statistiken wurden an diesen beiden Tagen mindestens 30 Praktizierende sowie Angehörige verhaftet, manche waren über 90 Jahre alt. Ihre Wohnungen wurden durchsucht. Insgesamt beschlagnahmten die Beamten über drei Millionen Yuan (rund 400.000 Euro).

Am 7. Dezember verurteilte das Gericht sieben Praktizierende:

Du Yongfeng – neun JahreZhang Chunfeng – sieben JahreFan Yongmei – vier JahreZhang Liping und He Yongqin – jeweils drei JahreWei Duo und ihr Mann Chu Zhengjie – je ein Jahr

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

[2] Das Büro 610 ist eine außergesetzliche Behörde, die die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden durchführt. Sie ist befugt, gesetzliche Anordnungen zu übergehen und ohne den Rechtsweg einzuhalten Falun-Dafa-Praktizierende zu verhaften.