(Minghui.org) Zhang Qingdi, ein pensionierter stellvertretender Leiter einer Polizeidienststelle in einer nordöstlichen Stadt Chinas, verstarb am 1. August dieses Jahres. Nachdem bei ihm zwei Jahre zuvor Darmkrebs diagnostiziert worden war, hatte er sich mehreren Operationen unterzogen. Doch der Krebs bildete Metastasen, was ihn schließlich das Leben kostete.
Die Menschen, denen er gut bekannt war, bringen Zhangs Tod oft mit seiner Position in Zusammenhang. Schließlich gehörte Zhang zu den Beamten, die Falun Dafa (auch Falun Gong genannt) am brutalsten verfolgten.[1]
Zhang wirkte jahrzehntelang in Chinas Strafverfolgungssystem mit. Er bekleidete das Amt des stellvertretenden Direktors des Amtes für öffentliche Sicherheit des Bezirks Jinshantun in der Stadt Yichun, Provinz Heilongjiang. Seit Anbeginn der durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) im Juli 1999 hervorgerufenen Verfolgung geht seine Stadt hart gegen Falun-Dafa-Praktizierende vor. Zahlreiche Praktizierende wurden von den lokalen Polizeibeamten verhaftet, verurteilt, gefoltert und eingesperrt. Nach Informationen der Minghui-Website haben 32 Praktizierende aus Yichun infolge der Verfolgung ihr Leben verloren.
Allein im Jahr 2015 bestätigte Minghui.org 14 Fälle von Festnahmen, Inhaftierungen oder Hausdurchsuchungen von insgesamt 28 Praktizierenden und deren Familienangehörigen in Yichun; vier Praktizierende wurden schwer verletzt oder erlitten aufgrund von Folter einen Nervenzusammenbruch; zwei Praktizierenden wurden Gefängnisstrafen auferlegt.
Zhang hat viele Verfolgungswellen gegen lokale Praktizierende aktiv geleitet. So war er beispielsweise als einer der Hauptverantwortlichen maßgeblich an der Verfolgung des Praktizierenden Qin Yueming und seiner Familie in Yichun beteiligt. Im Jahr 2002 brachen Polizeibeamte in das Haus von Qins Familie ein. Sie schlugen seine Frau zu Boden, zerrten sie an den Haaren und schlugen ihren Kopf gegen den Fliesenboden, bis sie ohnmächtig wurde. Sie verprügelten die 14-jährige Tochter des Paares und hielten sie einen Monat lang fest, während sie behaupteten, sie sei über 18 Jahre alt. Zhang selbst unterstützte den Polizeidienststellenleiter bei der Folterung von Qin. Sie beschimpften und schlugen ihn und fesselten ihn über 10-mal auf der Tigerbank, eine äußerst schmerzhafte Foltermethode. Die Folterungen hatten bei Qin eine Lähmung zur Folge und verursachten mehrere Brüche an Beinen und Rippen. Dennoch verurteilten ihn die Behörden zu zehn Jahren Gefängnis, wo er schließlich 2011 zu Tode gefoltert wurde.
Neben Zhang haben in der Stadt Yichun auch weitere an der Verfolgung beteiligten KPCh-Vollzugsbeamte ernsthafte Konsequenzen erfahren. Zum Beispiel wurde Li Weidong, pensionierter stellvertretender Bürgermeister und ehemaliger Polizeichef, wegen Annahme von Bestechungsgeldern zu elf Jahren Gefängnis verurteilt.
Bereits im Jahr 2008 wurden 17 Strafverfolgungsbeamte der Stadt Yichun, die aktiv an der Unterdrückung beteiligt waren, von verschiedenen Tragödien heimgesucht. Drei von ihnen starben eines unerwarteten Todes oder an einer unheilbaren Krankheit; zwei verloren ihre Familienangehörigen; sieben erlitten eine schwere Krankheit; fünf wurden entlassen oder mussten ihren Arbeitsplatz anderweitig aufgeben und gegen einen von ihnen wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet.
Auch andere Städte mit schwerer Verfolgung erfuhren karmische Vergeltung. In Qihetai, das 200 Meilen von Yichun entfernt liegt, beging ein stellvertretender Bürgermeister und Leiter der Polizeidienststelle Selbstmord, um sein Krebsleiden zu beenden. Der dortige stellvertretende Leiter der Polizeidienststelle hatte ebenfalls Krebs und verstarb. Der Vizepräsident des Mittleren Volksgerichtes und ehemalige Polizeidienststellenleiter wurde aufgrund seiner Geschäftemacherei mit Gangstern verurteilt.
Auch an vielen anderen Orten in China gab es ähnliche Fälle.
Trotz der Warnzeichen setzen viele Beamte im Strafverfolgungssystem weiterhin die Verfolgungspolitik der KPCh um. Einige von ihnen sind skrupellose Verfolger, andere werden durch lukrative finanzielle Anreize angelockt, manche folgen als Rädchen in der aus Brutalität und Lügen zusammengesetzten KPCh-Maschinerie einfach blindlings den Befehlen.
Die Maschinerie setzt sich aus drei Hauptkomponenten zusammen: das Komitee für Politik und Recht der KPCh, das Büro 610 sowie die Strafverfolgungsbehörden.
Das Komitee für Politik und Recht fungiert als Kommandozentrale und politisches Entscheidungsorgan für die Verfolgung. Es ist die höchste Organisation innerhalb der Verfolgungsstruktur der KPCh. Das Büro 610 ist das ausführende Organ, wobei die Polizei, die Staatsanwaltschaft, das Gericht und die Justizbehörden als eigentliche Ausführende agieren.
Vier hochrangige KPCh-Funktionäre können als Hauptverantwortliche für die Verfolgung genannt werden: Jiang Zemin, der ehemalige Parteichef, der die Verfolgung eingeleitet hat; Luo Gan und Zhou Yongkang, zwei aufeinander folgende Parteisekretäre des Komitees für Politik und Recht (sowie Spitzenbeamte der Zentralen Führungsgruppe für die Behandlung des Falun-Gong-Problems) und Liu Jing, der Leiter des zentralen Büros 610 und Vizeminister der Öffentlichen Sicherheit.
Das Komitee für Politik und Recht hält jeden Sommer eine landesweite Konferenz ab. Diese dient der Mobilisierung und Organisation der immer noch andauernden Verfolgung von Falun Dafa.
Zurzeit erkennen immer mehr Menschen, dass die KPCh keinerlei Rechtsgrundlage für die Verfolgung von Falun Dafa vorweisen kann. Die Zeitung Epoch Times erhielt am 26. Januar 2021 ein internes Dokument aus der Stadt Dandong der chinesischen Provinz Liaoning, ausgestellt vom Büro für Stadtteilmanagement in der Xingdong-Straße. In dem Dokument heißt es: „Es gibt viele ‚Falun Gong-Anhänger‘ in unserem Gebiet, die wir nicht dazu bringen können, ihren Glauben aufzugeben. Wir fordern des örtliche Komitee für Politik und Recht auf, sich dieser Herausforderung anzunehmen.“
Während all dieser Jahre hat das Komitee für Politik und Recht nicht nur die Verfolgung aufrechterhalten, sondern auch weitere Methoden zur Unterdrückung eingeführt. So initiierte sie beispielsweise von 2017 bis 2020 eine „An-die-Tür-klopfen-Kampagne“, bei der Falun-Dafa-Praktizierende in ihren Häusern schikaniert wurden. Und seit 2020 werden im Zuge der „Null-Fälle-Kampagne“ alle auf der schwarzen Liste der Regierung aufgeführten Praktizierenden gezwungen, ihrem Glauben abzuschwören.
Die Fälle von karmischer Vergeltung für die KPCh-Agenten in den Komitees für Politik und Recht aller Ebenen, einschließlich des Büros 610, häufen sich.
Zhou Yongkang, einer der vier Spitzenfunktionäre der KPCh, die die Verfolgung von Falun Dafa vorangetrieben haben, wurde 2013 unter dem Vorwurf des Machtmissbrauchs und der Korruption gestürzt. Der derzeitige oberste Parteichef lancierte kürzlich eine weitere Kampagne, um den „Einfluss von Zhou Yongkang im Strafverfolgungssystem entschlossen und gründlich zu beseitigen“. Damit sollen diejenigen ausfindig gemacht und ausgeschaltet werden, die Zhou treu ergeben sind oder seiner Politik folgen.
Auf der Website der Zentralkomitees für Disziplinarinspektion der KPCh und der Staatlichen Aufsichtskommission wurde am 7. August 2021 bekannt gegeben, dass in der ersten Hälfte dieses Jahres über 90 Beamte von Komitees für Politik und Recht auf Abteilungs- und Verwaltungsebene oder höher untersucht und bestraft wurden. Selbst diejenigen, die bereits im Ruhestand weilen, kommen nicht ungeschoren davon: Mehr als 30 Prozent dieser disziplinierten Beamten sind pensioniert.
Minghui.org berichtete kürzlich über 56 Fälle von Verfolgern, die zwischen dem 1. Juni und dem 7. Juli 2021 Vergeltung erfahren haben. Vier davon stammten aus den Büros 610, 43 aus den Komitees für Politik und Recht. Unter ihnen finden sich der Parteisekretär des Komitees der Provinz Henan sowie der stellvertretende Parteisekretär des Komitees der Provinz Heilongjiang.
Aufgrund dieser Konsequenzen wird das Büro 610 von einigen als „Todesbüro“ bezeichnet. Neben dem inländischen Druck werden diese Beamten auch im Ausland mit Konsequenzen konfrontiert: Die internationale Gemeinschaft hat damit begonnen, bekannten Verfolgern in China Sanktionen aufzuerlegen.
Am 10. Dezember 2020 hat die US-Regierung Huang Yuanxiong, den Leiter der Wucun-Polizeidienststelle des Amtes für Öffentliche Sicherheit in Xiamen der Provinz Fujian, sanktioniert. Grund dafür ist seine Beteiligung an „groben Menschenrechtsverletzungen gegen die Religionsfreiheit von Falun-Gong-Praktizierenden, insbesondere seine Beteiligung an der Inhaftierung und Vernehmung von Falun-Gong-Praktizierenden wegen der Ausübung ihres Glaubens“.
Am 12. Mai 2021 sanktionierte die US-Regierung Yu Hui, den ehemaligen Direktor des Büros 610 der Stadt Chengdu in der Provinz Sichuan. Außerdem haben Falun-Dafa-Praktizierende mehrere Listen von an der Verfolgung beteiligten KPCh-Funktionären an über 30 demokratische Länder übermittelt und Sanktionen gegen sie gefordert. Auf den Listen sind viele Funktionäre der Komitees für Politik und Recht und der Büros 610 aufgeführt.
Einige Personen aus den Komitees unterdrückten die Falun-Dafa-Praktizierenden gegen Geld oder eine Beförderung, während andere dazu beauftragt waren oder dazu gezwungen wurden. Wenn man jedoch gegen sein eigenes Gewissen handelt und der bösartigen KPCh folgt, werden die darauffolgenden Konsequenzen je nach Ausmaß der schlechten Taten umso härter ausfallen.
Nehmen wir als Beispiel einen deutschen Fall aus dem Jahr 1992: Zwei ehemalige ostdeutsche Grenzsoldaten wurden verurteilt, weil sie im Februar 1989 einen fliehenden Flüchtling erschossen hatten, obwohl sie lediglich „Befehle befolgten“. Mit diesem Urteil wurde ein Präzedenzfall geschaffen, wonach ein Beamter oder Bediensteter für Handlungen bestraft wird, die nach dem Recht seines Landes nicht nur als legal bezeichnet, sondern zu deren Ausführung er auch verpflichtet werden konnte.
Eine Beteiligung an der Strafverfolgung kann eine gefährliche Position bedeuten. Umso mehr, wenn eine Person blindlings den Befehlen der KPCh folgt, Gräueltaten zu begehen und Unschuldige zu schädigen.
[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.