(Minghui.org) Wie US-Außenminister Mike Pompeo am 10. Dezember bekannt gab, hat die USA einen chinesischen Polizeichef wegen seiner Beteiligung an „groben Menschenrechtsverletzungen“ gegen Falun-Gong-Praktizierende sanktioniert. Huang Yuanxiong, Polizeichef der Wucun-Polizeistation in der Stadt Xiamen in der südlichen chinesischen Provinz Fujian. Ihm und seiner Frau wird von nun an die Einreise in die USA verweigert.

Huang und 16 weitere Beamte ausländischer Regierungen und ihre unmittelbaren Familienangehörigen wurden als Menschenrechtsverletzer eingestuft. 

Es ist das erste Mal, dass die Vereinigten Staaten einen KPCh-Beamten wegen seiner Rolle bei der Verfolgung von Falun Gong sanktionieren.

US-Außenminister Mike Pompeo

Auszüge aus der Erklärung

Pompeo: „Heute gibt das Ministerium die öffentliche Benennung von 17 Beamten ausländischer Regierungen und ihrer unmittelbaren Familienangehörigen unter Abschnitt 7031(c) des Außenministeriums, Auslandsgeschäfte und dem damit in Verbindung stehenden Programs Appropriations Act (Programm-Billigungsgesetz) 2020, übertragen durch den weiterführenden Appropriations Act 2021, aufgrund der Beteiligung der Beamten an groben Menschenrechtsverletzungen bekannt.“

Und weiter: „Abschnitt 7031(c) sieht vor, dass in Fällen, in denen der Außenminister über glaubwürdige Informationen verfügt, dass Beamte ausländischer Regierungen in grobe Menschenrechtsverletzungen oder erhebliche Korruption verwickelt waren, diese Personen und ihre unmittelbaren Familienangehörigen öffentlich oder privat benannt werden und nicht zur Einreise in die Vereinigten Staaten berechtigt sind.“

Sanktionen wegen der Verfolgung von Falun Gong

Dazu heißt es in der Erklärung des Ministeriums: „Das Außenministerium benennt Huang Yuanxiong, Leiter des Amtes für öffentliche Sicherheit Xiamen des Polizeireviers Wucun, wegen seiner Beteiligung an groben Menschenrechtsverletzungen in Xiamen, China. Huang wird mit besonders schweren Verletzungen der Religionsfreiheit von Falun-Gong-Praktizierenden in Verbindung gebracht. Nämlich seiner Beteiligung an der Inhaftierung und Vernehmung von Falun-Gong-Praktizierenden, weil sie ihren Glauben praktizieren. Die heutige Maßnahme betrifft auch die Huangs Ehefrau.“

Laut Minghui.org vorliegenden Informationen war das Polizeirevier Wucun seit 2004 an vielen Verhaftungen von Falun-Gong-Praktizierenden beteiligt. Am 27. September 2020 verhafteten Polizeibeamte die Praktizierende Yang Aiqing und bedrohten ihr Kind, das erst wenige Jahre alt war. Yang wurde nach 37 Tagen Haft freigelassen, musste sich aber jeden Tag auf der Polizeiwache melden. Ihre Schwester, Yang Guimei, wird seither festgehalten. 

„Die Welt kann nicht tatenlos zusehen, wie die Regierung der VR China gegen Menschen in China schrecklichen und systematischen Missbrauch begeht, wie etwa die Verletzung des international anerkannten Rechts auf Gedanken-, Gewissens-, Religions- oder Glaubensfreiheit“, heißt es in der Erklärung des US-Außenministeriums.

Und abschließend: „Diese Namensnennungen unterstreichen unsere Unterstützung für die Menschenrechte und die Förderung der Rechenschaftspflicht für grobe Menschenrechtsverletzer. Wir sind stolz darauf, eine führende Rolle bei der Förderung der Menschenrechte auf der ganzen Welt zu spielen und damit die Vision unserer Gründerväter zu ehren und das altehrwürdige amerikanische Streben nach Freiheit für alle Menschen zum Ausdruck zu bringen.“