(Minghui.org) Jiang Zemin, der ehemalige Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), starb am 30. November 2022. Sein Tod fällt in eine Zeit, in der das kommunistische Regime mit beträchtlichen inneren und äußeren Schwierigkeiten kämpft.

Auf der internationalen Bühne ist, bezogen auf China, die Euphorie in den westlichen Wirtschaftsräumen verflogen. Die Abkopplung des Handels und Technologietransfers zwischen den USA und China sowie die sich abzeichnende Abkehr der weltweiten Lieferketten von China stellen für das weitere chinesische Wirtschaftswachstum eine ernsthafte Bedrohung dar.

In China selbst hat die Hightech-Überwachung zur „Aufrechterhaltung der inneren Stabilität“ das Land in ein digitales Gefängnis verwandelt. Insbesondere während der Lockdowns und Kontrollen in der Pandemie sind die Handys der Chinesen im Wesentlichen zu Handschellen mutiert, die ihre Freiheit durch verpflichtende „Gesundheitsapps“ beschränken. Über die Apps wird der Standort jedes Einzelnen verfolgt und das Verlassen der Wohnung genauso geregelt wie das Betreten von Arbeitsstätten, Verkehrsmitteln, öffentlichen Gebäuden, Geschäften, Restaurants und zahlreicher anderer Plätze, indem über Farbcodes Infektionsrisiken ausgewiesen werden. Die rigorose Null-Covid-Politik belastet die Menschen über ihre Grenzen hinaus. Viele haben ihren Protest gegen die KPCh in den vergangenen Tagen auf die Straße getragen.

Die inneren und äußeren Probleme scheinen auf den ersten Blick nicht zusammenzuhängen. Aber sie resultieren gemeinsam aus der Tatsache, dass die totalitäre KPCh trotz des jahrzehntelangen enormen wirtschaftlichen Wachstums ihr politisches System nie auch nur ansatzweise umgestaltet hat. So hat der internationale Aufstieg des Landes dem chinesischen Volk, entgegen der allgemeinen Erwartungen, keinerlei Freiheiten gebracht. Im Gegenteil, die hinzugewonnene Machtfülle und der erworbene technologische Standard haben das politische System noch totalitärer und noch korrupter gemacht sowie zu einer weitaus präziseren, großflächigeren Kontrolle und Überwachung des Volkes geführt.

Wie konnte das geschehen? Schaut man sich die Amtszeit Jiang Zemins an, stellt man fest, dass diese destruktive Entwicklung ihre Ursache in der von Jiang Zemin eingeleiteten Verfolgung von Falun Dafa hat. Falun Dafa ist ein friedliches Meditationssystem, das auf den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht basiert. Es leitet die Menschen zur Gutherzigkeit an, wodurch die Praktizierenden einen positiven Beitrag zur Gesellschaft leisten und die Gesellschaft auch insgesamt eine gute Entwicklung einschlägt – und damit zu einer Abkehr von der entarteten, totalitären Herrschaft der KPCh.

Hätte Jiang Zemin die Verfolgung von Falun Dafa 1999 nicht begonnen, dann wären die Aussichten der Chinesen auf Freiheit sehr viel besser gewesen. Sie müssten heute nicht den äußerst schmerzhaften Preis entrichten, unter einer völlig korrupten und chaotischen Gesellschaft zu leiden.

Ein Tor zu einer besseren Gesellschaft

Nachdem die Kulturrevolution (1966-1976) China mit Verwüstung überzogen hatte, sah sich die KPCh gezwungen, einige traditionelle Werte wiederherzustellen. Sie bewarb eine gewisse Etikette und versuchte so, das Vertrauen der Menschen zurückzuerlangen. Unter diesen Umständen erlebten in den 1980er-Jahren Qigong-Übungen einen ungeahnten Boom. Viele hochrangige Kader in der KPCh praktizierten aus gesundheitlichen Gründen ebenfalls Qigong und unterstützten verschiedenste Qigong-Schulen. Auch wenn die übernatürlichen Aspekte des Qigong mit der atheistischen Ideologie des Kommunismus nicht im Einklang standen, verfolgten die chinesischen Behörden eine Politik des „nicht diskutieren, nicht fördern und nicht kritisieren“, wonach niemand Qigong besprechen, bewerben oder kritisieren sollte. Da Qigong tief mit der traditionellen chinesischen Kultur verbunden ist, spielte es eine wichtige Rolle dabei, die ideologische Kontrolle der KPCh über die Menschen zu lockern. Selbst nachdem die KPCh die Demokratiebewegung mit dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989 niedergeschlagen hatte, war die Popularität von Qigong ungebrochen.

Vor diesem Hintergrund stellte Meister Li Hongzhi 1992 Falun Dafa der Öffentlichkeit vor. Neben der Anleitung der Praktizierenden zu körperlichem und geistigem Wohlbefinden räumte er allerlei Missverständnisse aus, welche die Leute über Qigong hatten. Genauer gesagt, betont Falun Dafa die Verbesserung des eigenen Charakters anhand der Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht. Durch die wundersamen Auswirkungen auf die Gesundheit und das dem Menschen angeborene Streben nach geistiger Erhöhung stieg die Zahl der Falun-Dafa-Praktizierenden rasant an und erreichte bis 1999 etwa 100 Millionen. Sie kamen aus allen Gesellschaftsschichten, unter ihnen waren auch hochrangige Kader der KPCh. Anders ausgedrückt: Falun Dafa fand in den ersten sieben Jahren (1992-1999) trotz des rigiden Atheismus der KPCh die Zustimmung des Regimes.

Hätte Jiang Zemin 1999 nicht die Verfolgung von Falun Dafa befohlen, hätten noch mehr Menschen von dem friedlichen Übungsweg profitieren können – entweder indem sie selbst Praktizierende geworden wären oder durch den positiven Einfluss der Praktizierenden, die sie kannten. Falun-Dafa-Praktizierende sind bestrebt, ihr Leben nach den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht auszurichten und gute, verantwortungsvolle Bürger zu sein. Ihr Verhalten und nobler Charakter inspirierte häufig ihre Familienangehörigen, Verwandten, Nachbarn, Kollegen und Freunde, selbst bessere Menschen zu werden. Je mehr Menschen praktizieren, umso mehr ist die Gesellschaft geprägt von hohen Moralvorstellungen. Eine solch aufbauende Kraft hätte die Gesellschaft stabilisiert und zusammen mit dem wirtschaftlichen Wachstum das Potential entfaltet, die Zwänge der atheistischen Ideologie der KPCh zu durchbrechen. Wenn noch mehr Menschen daran geglaubt hätten, dass aus Gutem Gutes und aus Bösem Böses erwächst, hätte die breite Öffentlichkeit ihre Integrität bewahrt und wir hätten viele der chaotischen Probleme, die wir heute sehen, vermeiden können wie etwa Korruption, sexuelle Freiheit, Drogenabhängigkeit, Produktpiraterie und vergiftete Lebensmittel. Aktuell befindet sich die chinesische Gesellschaft in einer Vertrauenskrise. Die Menschen verachten die Armen, scheuen aber keine Form der Prostitution. Die korrupten Beamten trachten nur nach persönlichen Vorteilen und lassen alle ethischen Prinzipien außer Acht.

Mit Hilfe von Falun Dafa wieder zu moralischen Wertvorstellungen zu finden, wäre ein Tor zu einer besseren Gesellschaft gewesen, das Jiang Zemin jedoch mit Brutalität und Lügen verbarrikadiert hat.

Ein Land versinkt im Sumpf

Damit sich die Staatsorgane ausnahmslos an der Verfolgung beteiligten, schuf Jiang Zemin das Büro 610. Es war nicht an Gesetz und Recht gebunden und durchdrang den Staatsapparat auf allen Ebenen. Die gesamten Polizeikräfte, das Gerichtswesen und die Staatsanwaltschaften wurden zu Werkzeugen für die Durchführung der Verfolgung degradiert, was die „Rechtsstaatlichkeit“, von der das Regime so gerne spricht, zu einer Farce machte.

Aber das allein reichte nicht. Um die breite Öffentlichkeit dazu zu bringen, seine Verfolgung von Falun Dafa gutzuheißen, mobilisierte Jiang Zemin die staatlich kontrollierten Medien und überzog Falun Dafa mit einer endlosen Hass- und Lügenkampagne, wie etwa der inszenierten Selbstverbrennung auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Zudem wurden neue Technologien genutzt, um Informationen über die Verfolgung zu blockieren. Schlagworte wie Falun Dafa oder auch Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht wurden tabuisiert und verboten, was den moralischen Verfall in China weiter beschleunigte. Die zu Marionetten verkommenen Staatsanwaltschaften und Gerichte sorgten dafür, dass man die Praktizierenden verurteilte. Viele der eingesperrten Praktizierenden wurden gefoltert, während die zurückgebliebenen Familien zerbrachen. Und schließlich haben die weit verbreiteten Gehirnwäsche-Einrichtungen, geheime „schwarze Gefängnisse“ und das noch nie dagewesene Verbrechen des Organraubs ihr Übriges getan, China in einen seelenlosen Abgrund zu stürzen.

Die Opfer sind nicht nur die Falun-Dafa-Praktizierenden und ihre Familien. Als er die Verfolgung anordnete, gab Jiang Zemin die Devise aus: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ Sobald die Vernichtungsmaschinerie zur Verfolgung der Falun-Dafa-Praktizierenden effizient und gut geölt am Laufen war, war es ein Leichtes, sie nach Bedarf auch gegen die übrige Bevölkerung zum Einsatz zu bringen. Obwohl zahlreiche Menschen im ganzen Land erheblich unter der Null-Covid-Politik zu leiden hatten und sich gerade erst Proteste dagegen formierten, haben viele noch nicht realisiert, dass die KPCh schon lange eine „Null-Falun-Dafa-Praktizierende-Politik“ verfolgt, da Jiang Zemin zu Beginn der Verfolgung schwor, er würde Falun Dafa innerhalb von drei Monaten auslöschen.

Die Menschenrechtsverletzungen in China sind nicht nur ein nationales Problem. Nachdem Jiang Zemin die Verfolgung von Falun Dafa 1999 in Gang gesetzt hatte, erlebte China einen Schub der wirtschaftlichen Globalisierung. In Folge des Beitritts zur Welthandelsorganisation flossen reichlich Kapital und technisches Wissen in das Land. Aber hinter dem Wirtschaftswachstum der vergangenen zwei Jahrzehnte stehen billige Arbeitskräfte und schwere Menschenrechtsverletzungen, einschließlich der gegen die Falun-Dafa-Praktizierenden.

Kritik an den Menschenrechtsverletzungen aus der internationalen Gemeinschaft brachte Jiang Zemin zum Verstummen, indem er die Kritiker mit wachsenden wirtschaftlichen Interessen lockte. Als der Druck zunahm, forcierte Jiang Zemin kurzfristige Gewinne aus einer nicht nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung und einem unausgewogenen Anwachsen des Bruttoinlandsprodukts. So wollte er die Menschenrechtsverletzungen mit einer steilen, aber auch kurzsichtigen und riskanten Konjunktur übertünchen. Gleichzeitig wurde der Staatsapparat gestärkt, um Informationen über die Verfolgung von Falun Dafa und weitere Menschenrechtsverletzungen zur „Wahrung der Stabilität der Gesellschaft“ zu blockieren. In dem Netz aus Zensur, Internetüberwachung, Gesichtserkennung, Big Data und künstlicher Intelligenz ging die Freiheit der Menschen mehr und mehr verloren.

Die Entwicklung Chinas in den vergangenen Jahrzehnten dient als eine ernsthafte Lektion. Alleiniges Wirtschaftswachstum ohne den Schutz von Menschenrechten ist nicht nur nicht nachhaltig. Es führt in die bittere Realität einer totalitären Herrschaft ohne Freiheiten. Anders gesagt, verhält es sich damit wie mit einem auf Sand gebautem Haus – früher oder später wird es kollabieren.

Das nächste Kapitel in der Geschichte

Nachdem sein Vorgänger Deng Xiaoping 1997 gestorben war, kannte die Machtgier Jiang Zemins keine Grenzen mehr. Er konnte die Popularität von Falun Dafa und seines Begründers, Meister Li Hongzhi, nicht ertragen. Während er das Studium seiner politischen Leitlinie des „Dreifachen Vertretens“ zur Pflicht gemacht hatte, nahmen es die wenigsten Menschen ernst und betrachteten es lediglich als eine politische Aufgabe. Im Gegensatz dazu gewannen Meister Li und die Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht die Herzen von Millionen Menschen und leiteten sie dazu an, gute Menschen zu sein. Sechs der sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros waren gegen die Verfolgung von Falun Dafa, trotzdem befahl Jiang Zemin die Verfolgung und stürzte China damit in eine Abwärtsspirale, die keinen Platz mehr ließ für Freiheit, Menschenrechte und Wertvorstellungen.

In ihren Berichten über Jiang Zemins Tod griffen viele westliche Medien die Kommentare chinesischer Internetblogger auf, die ihn als Kröte bezeichneten, darunter die BBC, Washington Post, New York Times und weitere. Auch zu seiner Zeit als Bürgermeister in Shanghai (1985-1989) sprach man auf der Straße darüber, dass Jiang Zemin eine reinkarnierte Kröte sei. In dem Buch Jiang Zemin Qi Ren (The Real Story of Jiang Zemin) aus dem Jahr 2005 steht genauer beschrieben, wie eine bösartige Woge aus Neid und Hass in einem uralten Grab in eine Kröte fuhr und diese Kröte später als Jiang Zemin reinkarnierte.

Es gibt auch einen Witz, der über Jiang Zemin kursiert: Einst suchte er einen alten Mönch auf und wollte erfahren, wie lange er noch leben würde. Der Mönch sagte, er werde an einem Feiertag sterben. Als Jiang Zemin fragte, an welchem Feiertag denn genau, antwortete der Mönch, dass egal wann er sterbe, dieser Tag zu einem Feiertag werde.

Wie oben erläutert, befahl Jiang Zemin nicht nur die Verfolgung von Falun Dafa; er zog die Menschen in China und darüber hinaus in einen Sumpf nicht enden wollender Katastrophen. Mit seinem Tod ist es an der Zeit zu prüfen, welche Optionen vor China und dem Rest der Welt liegen. Kann China wieder werden, wie es vor Jiang Zemins Herrschaft war – bevor das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens passierte? Die Chance dazu besteht. Aber es ist wahrscheinlich, dass das nächste Kapitel der Geschichte erst dann aufgeschlagen wird, wenn die Menschen sich über Jiangs Verbrechen im Klaren sind und ihn für seine Sünden zur Rechenschaft ziehen.