(Minghui.org) Eine 47-jährige Musiklehrerin der Mittelschule in der Stadt Wuhan, Provinz Hebei wurde am 1. Dezember 2022 in ihrer Wohnung abgeführt und auf eine Polizeiwache zum Verhör gebracht, auf die eine 15-tägige Haftstrafe folgte. Wegen der Pandemie nahm die Haftanstalt He Yan jedoch nicht auf. Nun hat He einen Antrag auf administrative Überprüfung beim örtlichen Justizbüro eingereicht und fordert, dass die Polizei die 15-tägige Haftstrafe aufhebt.

Verhaftung und Hausdurchsuchung

He war am 1. Dezember gegen 10 Uhr gerade dabei, Essen zuzubereiten, als plötzlich die Polizei an die Tür klopfte. Als ihre Mutter die Tür öffnete, verlangte die Polizei, He zu sehen.

Vor der Tür standen ein Beamter in Polizeiuniform und weitere Beamte in Zivil. Der Beamte in Uniform, Wu Zhigang, filmte He mit einer Kamera auf seiner linken Schulter, als sie heraustrat.

Wu behauptete, He sei eine Verdächtige und sie müsse auf der Polizeiwache einige Fragen beantworten. He bemerkte, dass die „Vorladung“, mit der er winkte, nur ein Siegel der Polizeistation hatte, aber keinerlei Unterschrift. Sie wies auf die Rechtsverletzung dieses Vorgehens hin, aber Wu antwortete, das Siegel sei ausreichend.

He machte ein Foto von der „Vorladung“. Als sie das Foto überprüfen wollte, schnappte sich Wu ihr Handy. He nahm es ihm wieder weg und sagte, das sei eigentlich das Telefon ihres Vaters. Um herauszufinden, warum man sie verfolgt, war He bereit, mit ihnen mitzugehen.

Bevor sie gingen, bestand Wu auf der Durchsuchung von Hes Wohnung. Der Durchsuchungsbefehl, den er ihr zeigte, hatte keine Unterschrift, sondern nur ein Siegel. Er ging in Hes Zimmer und machte Fotos von ihren Falun-Dafa-Büchern, Computern, Druckern, einem Stapel Kopierpapier und einigen kleinen Packsäcken. Er behauptete, er werde die Gegenstände mit den Beweisen vergleichen, die er bereits habe.

Während Wu und die anderen Beamten Hes Wohnung durchsuchten, erklärte ihnen He, dass kein Gesetz Falun Dafa in China kriminalisiert und dass das Verbot von Falun-Dafa-Büchern vom chinesischen Publikationsbüro längst aufgehoben worden sei.

Am Ende rief Wu zwei weitere Beamte, um beim Transport der beschlagnahmten Gegenstände zu helfen. Er weigerte sich, He eine Liste der Gegenstände zur Verfügung zu stellen und behauptete, dass sie kein Recht habe, eine solche zu sehen oder ausgehändigt zu bekommen.

Verhör

He wurde in einen Raum im ersten Stock der Polizeiwache Wujiashanjie gebracht. Nach einer Weile forderte Wu, für eine weitere Untersuchung in ihre Wohnung zu gehen. Dieses Mal sagte er, es ginge darum, nach der Kleidung zu suchen, die sie in den Überwachungsvideos getragen habe. Wu fand zwar eine passende Hose und eine Handtasche, aber nicht die getragenen Oberteile.

Nachdem He zurück zur Polizeiwache gebracht worden war, durchsuchte die Polizei auch sie, nahm ihre Fingerabdrücke und Handabdrücke, maß ihre Körpergröße und nahm eine Blutprobe, alles gegen ihren Willen. Sie versuchte sich zu wehren, indem sie eine feste Faust machte, aber ein Polizist öffnete gewaltsam ihre Faust und verletzte dabei ihre Finger. Ein anderer Polizist trat ihr gleichzeitig gegen die Wade.

Wu und ein anderer Beamter, Zhang Gen, befragten He darüber, ob sie auf einem öffentlichen Platz Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt habe. Sie weigerte sich zu antworten und fragte nach der Rechtsgrundlage, Falun Dafa als „Kult“ zu bezeichnen. Die Polizei ignorierte sie und erfand einfach Antworten auf ihre Fragen, wenn sie nichts sagte, wie zum Beispiel: „Ich habe verstanden.“ Als sie das bemerkte, änderte die Polizei ihr Verhalten und schwieg. Danach sollte He die Verhörprotokolle unterschreiben, aber sie weigerte sich.

Die Polizei druckte auch eine Kopie des Strafbescheids aus und wies sie an, diesen zu unterschreiben. Sie bestand darauf, dass ihr die Rechtsgrundlage für die Einstufung von Falun Gong als „Kult“ vorgelegt wird. Außerdem verlangte sie von der Polizei eine Erklärung zu der Anschuldigung, sie habe „zu etwas angestiftet“. Die Polizei schwieg und forderte sie nicht mehr auf, das Dokument zu unterschreiben.

Um 23 Uhr kam ein Zivilbeamter mit einem aktualisierten Strafbescheid ohne das Wort „Anstiftung“ zurück.

Nachdem die Haftanstalt sich geweigert hatte, He aufzunehmen, beschloss die Polizei, sie freizulassen. Ein Beamter in Zivil gab ihr den Computer und die Falun-Dafa-Bücher zurück, weigerte sich aber immer noch, ihr die Liste der konfiszierten Gegenstände zu geben.

Fortgesetzte Belästigung

Der Beamte Wu kam am 6. Dezember erneut mit zwei Beamten in Zivil zu He nach Hause. Er beschuldigte sie, seine Telefonnummer an andere Falun-Dafa-Praktizierende weitergegeben zu haben, die ihn jetzt dauernd anriefen und Hes Freilassung forderten.

Wu forderte sie auch, ihm ihre Falun-Dafa-Bücher zurückzugeben, da sie für weitere Untersuchungen benötigt würden. Er behauptete, dass der Beamte, der ihr die Bücher zurückgegeben hatte, als er nicht da war, einen Fehler gemacht habe.

He sagte, sie sei schon vor fünf Tagen nach Hause zurückgekehrt. Wenn Wu ihre Bücher wollte, warum sei er nicht früher gekommen? Sie fügte hinzu, sie dürfe diese Bücher ganz legal besitzen, aber Wu bestand darauf, sie mitzunehmen.

Dieses Mal zeigte Wu ihr einen Durchsuchungsbefehl, der von Wu Jianyou, dem stellvertretenden Leiter der Polizeistation Wujiashanjie, und Huang Jiping, einem anderen Polizeidirektor, unterzeichnet war. Wu Zhigang gab ihr auch eine Kopie der Beschlagnahmungsliste, um die sie gebeten hatte.

Sie teilte ihm mit, dass sie eine verwaltungsrechtliche Überprüfung der gegen sie verhängten Strafe beantragen wolle, und verlangte, sich die Vorladung, die Wu ihr beim letzten Mal gezeigt hatte, noch einmal anzusehen, da das von ihr aufgenommene Foto unscharf war.

Wu zeigte ihr die Vorladung und darin stand, dass sie „einen Kult benutze, um die Gesellschaft zu gefährden“ und dass die Vorladung auf Artikel 82 des „Gesetzes über die Bestrafung durch die Verwaltung der öffentlichen Sicherheit in der Volksrepublik China“ (Public Security Management Punishment Law of the People's Republic of China basiere. Dieses Mal erlaubte Wu ihr nicht, ein Foto davon zu machen.

Als nächstes ging Wu in Hes Zimmer und nahm ihr gewaltsam ihre Falun-Dafa-Bücher weg. Einer der Zivilbeamten, die mit ihm gekommen waren, sagte zu He: „Sie können uns ja verklagen, wenn Sie Einwände haben.“

Als sie gegangen waren, schaute sich He die Beschlagnahmungsliste genauer an, die Wu ihr gegeben hatte. Sie war auf den 1. Dezember datiert und enthielt den Zusatz, dass sie sich geweigert habe, die Liste zu unterschreiben. Sie vermutete, dass die Polizei die Liste nach ihrer Freilassung erstellt hatte, denn sie war nie aufgefordert wurde, diese Liste am 1. Dezember zu unterschreiben. Zudem hatte sich die Polizei ja auch wiederholt geweigert, ihr eine Kopie davon zur Verfügung zu stellen, als sie danach gefragt hatte.

Administrative Überprüfung zur Rücknahme der Haftentscheidung gefordert

He mailte den Antrag auf administrative Überprüfung am 7. Dezember an das Justizbüro des Bezirks Dongxihu. Sie schickte auch eine Anfrage an die Polizei, in der sie diese aufforderte, ihre Haftstrafe zurückzunehmen.

He verwies darauf, dass die Polizei bei der Bearbeitung ihres Falles gegen das Gesetz verstoßen habe. Sie habe eine Vorladung und einen Durchsuchungsbefehl ohne Unterschriften vorgelegt und sich geweigert, eine Liste der beschlagnahmten Gegenstände vorzulegen oder die Gegenstände direkt nach der Hausdurchsuchung mit ihr durchzugehen.

He betonte, dass die Verhaftung, die Hausdurchsuchung und die Verwaltungsstrafe von 15 Tagen für sie und ihre Eltern seelisch sehr belastend gewesen sei. Sie stellte klar, dass sie mit dem Praktizieren von Falun Dafa gegen kein Gesetz verstoßen habe und dass alle konfiszierten Gegenstände ihre persönlichen, legalen Gegenstände seien. Es gebe keine rechtliche Grundlage für die Strafentscheidung, die die Polizei gegen sie getroffen habe.

Nachdem He die Anträge gestellt hatte, bemerkte sie, dass sie von Autos verfolgt wurde, sobald sie das Haus verließ. Nachts hörte sie Fahrzeuge mit laufenden Motoren vor ihrer Wohnung stehen. Sie ging davon aus, dass die Polizei auch ihr Privatleben zu Hause überwachte.

Kontaktinformationen zu den Tätern:

Zhang Jianyu, Sekretär des Komitees für Politik und Recht DongxihuXiao Junyuan, stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht DongxihuWang Su, stellvertretender Direktor des Büros 610 Dongxihu: +86-13886007115, +86-15927273890, +86-27-83895971(Weitere Kontaktinformationen der Täter finden Sie im chinesischen Originalartikel)