Rente einer Frau wegen ihres Glaubens gestrichen (Innere Mongolei)

(Minghui.org) Während Wang Xiaoyan im Mai 2021 ihre schwerkranke Mutter im Krankenhaus pflegte, setzte die Sozialversicherungsbehörde der Stadt Chifeng in der Inneren Mongolei klammheimlich ihre Rente aus.

Drei Monate später verstarb die 87-jährige Mutter. Wang hatte große Schwierigkeiten, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Sie hatte kein Geld für Kohle, um ihre Wohnung im kalten Winter zu heizen, und konnte sich nicht auf das bevorstehende chinesische Neujahrsfest am 12. Februar vorbereiten.

Der Grund für Wangs Leidensweg: Sie wird verfolgt, weil sie sich weigert, ihrem Glauben an Falun Dafa abzuschwören.

Wang war früher bis zu ihrer Rente bei Post angestellt. 1996 begann sie, Falun Dafa zu praktizieren. Sie schreibt der Praxis die Heilung ihrer zahlreichen Beschwerden zu, die sie zuvor zwei Jahre lang am Arbeiten gehindert hatten. Seit Beginn der Verfolgung war sie zweimal in einem Arbeitslager, wurde ständig schikaniert und ihre Wohnung wurde durchwühlt.

Zuletzt wurde Wang am 13. September 2009 verhaftet. Sie war angezeigt worden, weil sie zusammen mit einer anderen Praktizierenden namens Li Yufen Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte. Die Polizei nahm ihnen die Schlüssel ab und durchsuchte ihre beiden Wohnungen ohne Durchsuchungsbefehl. Dabei beschlagnahmten sie Falun-Dafa-Bücher, das Foto des Begründers von Falun Dafa, Computer und Materialien über Falun Dafa. Sie nahmen die 30.000 Yuan (4.200 Euro) in Bar mit, die Li zu Hause aufbewahrte. Dafür stellten sie keine Quittung aus.

Als die Polizei bei der Anhörung der Praktizierenden die Listen der beschlagnahmten Gegenstände vorlegte, stellte Wang fest, dass viele Gegenstände gefälscht waren. Die Listen enthielten außerdem Unterschriften von angeblichen Zeugen, die bei den Razzien nicht anwesend waren. Beide Frauen wurden später zu vier Jahren Haft im Frauengefängnis der Stadt Hohhot verurteilt.

Nachdem Wang im Februar 2013 entlassen worden war, lieh sie sich Geld, um den Mindestbeitrag zu leisten, der benötigt wurde, damit sie bei ihrer Verrentung Anspruch auf Rentenleistungen bekommt. Am 1. Dezember desselben Jahres trat sie in den Ruhestand und bezog von da an ihre Rente.

Nachdem die Sozialversicherungsbehörde ihre Rente im Mai 2021 ausgesetzt hatte, erkundigte sie sich dort zunächst nach dem Grund. Ein Bediensteter legte ein Schreiben der Generaldirektion des Ministeriums für Arbeit und Sozialversicherung aus dem Jahr 2001 vor, in dem es hieß, dass Rentner während ihrer Haftzeit keine Rente erhalten dürfen. Er konnte jedoch nicht erklären, warum ihre Rente erst acht Jahre nach ihrer Entlassung aus dem Gefängnis ausgesetzt wurde, obwohl das Schreiben aus dem Jahr 2001 stammte.

Wang konsultierte mehrere Anwälte und erfuhr, dass das chinesische Arbeitsrecht keine derartige Bestimmung enthält. Das Schreiben würde der Behörde für Sozialversicherung nicht die rechtliche Befugnis verleihen, ihre Rente auszusetzen.

Am 25. Oktober 2021 schrieb Wang einen Brief an die Sozialversicherungsbehörde und forderte sie auf, ihre Rentenzahlung fortzusetzen oder die Rechtsgrundlage für deren Aussetzung anzugeben. Sie schickte auch Kopien des Schreibens an die Kommunalverwaltung und die Behörde für Personalwesen des Linken Banner Bahrain. Keine Behörde hat ihr jemals geantwortet.

Wang wandte sich am 4. Januar 2022 erneut an das Büro für Personalwesen und verlangte, ihr die Rechtsgrundlage für die Aussetzung ihrer Rente vorzulegen. Der Leiter namens Liu wies die Forderung zurück und sagte, er wisse nicht, ob und wie die Informationen veröffentlicht werden könnten. Der Leiter der Sozialversicherungsbehörde behauptete außerdem, man habe sich mit dem Beschwerdebüro beraten, das bestätigte, dass alles gemäß dem Gesetz gelaufen sei.

Wang schrieb einen weiteren Brief an die Leiter der Sozialversicherungsbehörde und des Büro für Personalwesen und forderte sie auf, ihr die Rente wieder zu gewähren. Bisher hatte sie jedoch keinen Erfolg.