(Minghui.org) Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hat es geschafft, viele Chinesen dahingehend zu beeinflussen, dass sie glauben, die Partei sei die Rettung. An folgendem Beispiel sieht man das sehr deutlich: Viele glauben, dass sie nur Geld verdienen können, weil die Partei es ihnen ermöglicht. In Wirklichkeit verdienen sie es durch ihre eigene harte Arbeit. Aufgrund ihres Glaubens an die KPCh fürchten viele Chinesen, sie würden ihren Lebensunterhalt verlieren, wenn die KPCh zusammenbrechen sollte.

Aber kann das richtig sein?

Wer sorgt tatsächlich für die Menschen?

Kaiser Taizong aus der Tang-Dynastie war einer der besten Kaiser in der chinesischen Geschichte. Er verglich einen Herrscher oft mit einem Boot und seine Bürger mit Wasser, denn das Wasser kann das Boot tragen, kann es aber auch umwerfen.

Gleiches gilt für das heutige China. Mit anderen Worten: Die Bürger unterstützen die KPCh durch ihre gezahlten Steuern. Es ist überhaupt nicht so, wie die Partei propagiert. Die Regierung selbst erwirtschaftet keinerlei Reichtum, sondern erhebt Steuern, um ihre verschiedenen Vorhaben damit finanzieren zu können.

In China gibt es 26 Arten von Steuern, die in acht Kategorien unterteilt werden können: Umsatzsteuer, Einkommenssteuer (diese betreffen sowohl Unternehmen als auch Einzelpersonen), Ressourcensteuer, Steuer für besondere Zwecke, Grundsteuer, Steuer zur Verhaltenslenkung, Agrarsteuer und Zölle. Die normalen Bürger kennen sich mit diesem Thema nicht aus, weil die KPCh die Öffentlichkeit gezielt im Unklaren über Steuern lässt, denn das bestärkt sie in ihrem Versuch, die Menschen glauben zu machen, dass die Partei den Menschen „diene“ und die Menschen „finanziell unterstütze“.

Allein die Umsatzsteuer setzt sich aus Mehrwertsteuer, der Verbrauchsteuer und der Gewerbesteuer zusammen. Die Mehrwertsteuer, auch Waren- und Dienstleistungssteuer genannt, macht in China bis zu 60 Prozent der gesamten Steuereinnahmen aus. Mit einem Prozentsatz von 13 Prozent wird sie den Verbrauchern auf der Grundlage des Preises der Waren oder Dienstleistungen in Rechnung gestellt. Unternehmen kassieren diese Steuer und leiten sie an die Regierung weiter.

Aufgrund dieser Steuern rangiert China im Tax Misery and Reform Index 2009 des Magazins Forbes auf Platz 2. „In China herrscht der Irrglaube, dass man keine Steuern zahlt, wenn man weniger als 3.500 Yuan im Monat verdient. Aber das ist falsch. In China gibt es überall versteckte Steuern – egal, ob man nun Kleidung oder ein Haus kauft, die Miete zahlt oder Lebensmittel einkauft, man wird immer Steuern zahlen, auch wenn einem das nicht unbedingt bewusst ist“, heißt es in einem Artikel von ChinaFile aus dem Jahr 2014 mit dem Titel „Verdeckte Steuern: Viele Chinesen überrascht, wie viel sie zahlen“.

Ein Artikel in der Xinmin Weekly in Shanghai nannte dafür ein typisches Beispiel. Angenommen Lan lebt mit ihrem Mann in Peking und Lan verdient 8.000 Yuan im Monat, während ihr Mann 10.000 Yuan im Monat bekommt. Ihre Einkommenssteuer würde jährlich 5.885 Yuan betragen. Aber bei den Steuern, die nicht auf den ersten Blick sichtbar sind, könnte es sich um 1.887 Yuan für Lebensmittel, 860 Yuan für Kleidung, 2.923 Yuan für Haushaltsausgaben und 1.140 Yuan für Nebenkosten handeln. All diese Punkte summieren sich auf 12.695 Yuan pro Jahr, wobei Kinder, Wohnung oder Auto noch nicht in der Analyse bedacht sind.

Beim Verkauf oder Kauf einer Immobilie müssen die Menschen eine Urkundensteuer, eine Stempelsteuer, die Mehrwertsteuer und vieles mehr entrichten. Bei einer Wohnung im Wert von zwei Millionen Yuan können diese Steuern leicht 15 Prozent des Kaufpreises bzw. 300.000 Yuan ausmachen.

Die KP Chinas raubt das eigene Volk aus

Wie oben erwähnt, fließt ein erheblicher Teil des von fleißigen Bürgern geschaffenen Vermögens über Steuern an das Regime. Der verbliebene Nettolohn der Bürger macht nur einen Bruchteil des hart verdienten Geldes aus. Im Gegensatz zu Bürgern in anderen Ländern, die normalerweise nicht für die Ausgaben der Regierungspartei aufkommen (die nicht Teil der eigentlichen Regierungsfunktionen sind), tragen die Chinesen die zusätzliche Last, das KPCh-System finanzieren zu müssen. Dabei handelt es sich um ein parasitäres System, das die gesamte Regierung und den Staat durchdringt. Es durchdringt auch Unternehmen, die Medien und die Bildung – im Wesentlichen alle Eckpfeiler der Gesellschaft, die Nährstoffe (Geld) aus allen Teilen der Gesellschaft aufsaugen und den Menschen das Gift der kommunistischen Ideologie injizieren. Üblicherweise genießen Beamte der KPCh besondere Privilegien, ohne dafür irgendeine Arbeit verrichten zu müssen. „Es ist allgemein bekannt, dass nicht wenige Kinder und Familienangehörige von ehemaligen Kadern der KPCh in westlichen Ländern leben, arbeiten und studieren. Die chinesische Öffentlichkeit hat dieses Phänomen oft mit dem in erheblichem Maß stattfindenden Kapitalabfluss in den letzten Jahren in Verbindung gebracht“, heißt es in einem Brookings-Bericht aus dem Jahr 2013 mit dem Titel „Die Herrschaft der Prinzlinge“.

Weil es im totalitären Regime der KPCh an Transparenz mangelt, sind viele Beamte korrupt geworden. Als man im Jahr 2014 erstmals die Gewinne von Zhou Yongkang unter die Lupe nahm, stellte sich heraus, dass er insgesamt 16,05 Milliarden US-Dollar unrechtmäßig eingenommen hatte. Konkret fand man 300 Millionen Dollar in bar in seiner Wohnung (in US-Dollar, Euro, Yuan usw.), 62 Autos, darunter Militärjeeps und ein Touristenbus, 55 Gemälde berühmter Maler, Hunderte von ausländischen und inländischen Bankkonten, Finanzsicherheiten (im Inland und Ausland), 326 Grundstücke in ganz China und 42.850 Gramm Gold, Silber und Goldmünzen, berichtete ein Business Insider-Artikel aus dem Jahr 2015 mit dem Titel „Das ist nun also die lächerliche Ausbeute der korrupten chinesischen Beamten“.

China ohne Kommunismus

Nachdem die KP Chinas die Denkweise vieler Menschen in China der Denkweise der Partei angeglichen hat, befürchten die Menschen, dass das Leben ohne die Partei miserabel wäre. Sie haben Angst, es würde kein Einkommen und keine Renten mehr geben. 

Die Realität sieht jedoch anders aus. Obwohl die Chinesen so hart arbeiten, betrug ihr gemeldetes durchschnittliches Jahreseinkommen im Jahr 2011 nur etwa 4.000 Dollar. Das sind etwa 10 Prozent von dem, was die Menschen in westlichen Ländern ohne Kommunismus verdienen. Und diese Zahl berücksichtigt noch nicht einmal die 600 Millionen Menschen mit einem monatlichen Einkommen von weniger als 1.000 Yuan (oder 140 US-Dollar), wie der chinesische Ministerpräsident im Mai 2020 bekanntgab.

Zu dieser Situation ist es gekommen, weil ein Großteil des chinesischen Vermögens von KPCh-Beamten beschlagnahmt und verschwendet wurde. Eine Umfrage aus dem Jahr 2007 ergab, dass diese „Beamten des öffentlichen Dienstes“ allein in diesem Jahr 900 Milliarden Yuan für Auslandsreisen, Autos und Essen ausgegeben haben. Sie verjubelten in diesem Jahr das Fünffache des Gesamtbudgets für das Gesundheitswesen (180 Milliarden Yuan) bzw. das Achtfache des Budgets für Bildung (110 Milliarden Yuan).

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Menschen in China ohne die KPCh ein glücklicheres Leben, einen höheren Lebensstandard und vor allem die Freiheit genießen würden, die sie verdienen.