Verbrechen von Wei Yanming, ehemaliger Präsident des Obersten Gerichts der Provinz Hebei

(Minghui.org) Am 20. Juli 2022 war es 23 Jahre her, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) 1999 begann, Falun Dafa zu unterdrücken. Um dieses Datum herum haben Falun-Dafa-Praktizierende in 38 Ländern eine aktualisierte Liste der Täter bei ihren jeweiligen Regierungen eingereicht und darauf gedrängt, dass den Personen auf der Liste (und ihren Familienangehörigen) die Einreise in diese Länder verweigert und ihr Vermögen eingefroren wird.

Die 38 Länder sind: die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Kanada, Australien, Neuseeland, Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Polen, Belgien, Schweden, Österreich, Irland, Dänemark, Finnland, die Tschechische Republik, Portugal, Griechenland, Ungarn, Slowakei, Luxemburg, Kroatien, Slowenien, Lettland, Estland, Zypern, Malta, Japan, Südkorea, Indonesien, Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Israel, Mexiko, Chile und Dominikanische Republik.

Wei Yanming, der ehemalige Präsident des Obersten Gerichtshofs der Provinz Hebei, steht auf der Liste.

Informationen zum Täter

Vollständiger Name des Täters: Wei (Nachname) Yanming (Vorname)Geschlecht: MännlichLand: ChinaGeburtsdatum/Geburtsjahr: Juli 1957Geburtsort: Stadt Fushan, Provinz Shanxi

Wei Yanming

Titel oder Position

Januar 2013 - Februar 2021: Präsident und Parteisekretär des Obersten Gerichtshofs der Provinz Hebei und Mitglied des Komitees für Politik und Recht des Provinzparteikomitees

Dezember 2012: Sekretär der Parteiführungsgruppe des Obersten Gerichtshofs der Provinz Hebei und Mitglied des Komitees für Politik und Recht des Provinzparteikomitees

2011: Mitglied und Geschäftsführender Direktor des Justizkomitees des Obersten Gerichtshofs

2009: Mitglied des Justizkomitees des Obersten Gerichtshofs, Direktor der Geschäftsstelle der Führungsgruppe für die Reform des Justizsystems und der Arbeitsverfahren

Hauptverbrechen

Seitdem die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) 1999 mit der Verfolgung von Falun Dafa begann, setzten das Parteikomitee der Provinz Hebei, das Komitee für Politik und Recht, das Büro 610, die Staatsanwaltschaft und die Justizbehörde die Verfolgungspolitik gegen Praktizierende rigoros um.

Nach den Statistiken von Minghui.org entfielen von den 4.832 bestätigten Todesfällen bis zum 28. August 2022 546 Fälle auf die Provinz Hebei, was 11,3 Prozent der gesamten Todesfälle ausmacht.

Als Wei Yanming im Dezember 2012 Sekretär und Präsident des Obersten Gerichts der Provinz Hebei wurde, leitete er persönlich die Verfolgung im Gerichtssystem der Provinz und verleumdete Falun Dafa, wann immer er Reden hielt. Er forderte, dass „alle Gerichte in der Provinz die Aufgaben der Strafverfolgung vollständig wahrnehmen sollten, ... und Sektenorganisationen streng bestrafen sollten.“

Laut Statistiken von Minghui.org wurden während Weis Amtszeit von Dezember 2012 bis Februar 2021 mindestens 467 Praktizierende in Hebei verurteilt, und acht starben infolge der Folterungen im Gefängnis. Viele andere erlitten Verletzungen, Behinderungen, psychische Zusammenbrüche und wurden aufgrund der Verfolgung von ihren Familien getrennt.

I. Ausgewählte Todesfälle

1. Wei Qishan

Wei Qishan wurde am Abend des 23. November 2019 im Untersuchungsgefängnis der Stadt Qinhuangdao in der Provinz Hebei zu Tode gefoltert. Vor seinem Tod war Wei Qishan zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden, seine Frau Yu Shurong zu dreieinhalb Jahren Gefängnis.

Gegen 21:20 Uhr am 23. November erhielten die beiden Söhne von Wei Anrufe aus dem Untersuchungsgefängnis der Stadt Qinhuangdao und erfuhren, dass ihr Vater im Volkskrankenhaus der Stadt Qinhuangdao im Sterben liege. Da beide Söhne nicht in ihrer Heimatstadt wohnen, riefen sie ihre Tante an und baten sie, zum Krankenhaus zu fahren, um nach ihrem Vater zu sehen. Zehn Minuten später rief die Polizei erneut bei Weis Söhnen an und teilte ihnen mit, dass ihr Vater soeben verstorben sei.

Weis Schwägerin eilte zum Krankenhaus und sah seine Leiche, die noch auf einer Bahre lag, aber nicht in der Notaufnahme. Sie stellte fest, dass Weis Augen halb geöffnet waren. Sein rechter Arm hing herab und sein rechter Ärmel war nass. Sie krempelte den Ärmel halb hoch und sah, dass sein rechter Arm schwarz und lila war.

2. Cao Jinxing

Cao Jinxing wurde am 7. Juni 2017 verhaftet und am 26. Juni 2018 zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt. Seine Familie durfte ihn nicht sehen, nachdem er im November 2018 in das Gefängnis von Jidong gebracht worden war. Die Gefängnisbehörden informierten seine Familie am 30. Mai 2020 gegen 8:00 Uhr morgens, dass Cao an einem „plötzlichen Herzstillstand“ gestorben sei. Er war 69 Jahre alt.

Als Caos Familie am 2. Juni zum Gefängnis eilte, zeigten die Gefängnisbehörden ihnen einige Dokumente über Cao, erlaubten ihnen aber nicht, Notizen oder Fotos zu machen. Caos Familie erfuhr, dass bei ihm bereits 2018 eine unbekannte Krankheit im Endstadium diagnostiziert worden war, aber sie wurden nie darüber informiert und er erhielt keine medizinische Behandlung.

Caos Familie erfuhr auch, dass die Gefängniswärter ihn trotz seines schlechten Gesundheitszustandes zwangen, unbezahlte Arbeit zu leisten.

3. Bian Qunlian

Bian Qunlian wurde am 8. Juli 2016 verhaftet, weil er mit Leuten über Falun Dafa gesprochen hatte. Die Polizisten verprügelten ihn, beschimpften ihn und schlugen ihm im Gefängnis des Kreises Chengde mit den Sohlen ihrer Schuhe ins Gesicht.

Am 15. Februar 2017 verurteilte das Kreisgericht Chengde Bian zu sechs Jahren Haft im Gefängnis Jidong und zu einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (ca. 2.800 Euro). Anfang Januar 2020 wurde bei ihm Rektumkrebs diagnostiziert, und er wurde am 13. April 2020 operiert. Die Gefängnisbehörden erlaubten seiner Familie nicht, ihn ins Krankenhaus zu begleiten, und brachten ihn nach seiner Entlassung aus dem Krankenhaus zurück ins Gefängnis.

Als Bian am 9. August 2020 in einem Krankenwagen nach Hause gebracht wurde, war er abgemagert. Ihm wurde eine Ernährungssonde in den Magen gelegt, da er nach der Metastasierung des Krebses nicht mehr essen konnte. Er hatte hohes Fieber und konnte seinen eigenen Bruder nicht mehr erkennen. Vier Tage später verstarb er im Alter von 69 Jahren.

4. Li Kai

Li Kai wurde am 29. Juli 2015 verhaftet und am 21. September im Geheimen zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Die Behörden brachten ihn Anfang Dezember 2015 ohne Wissen der Familie in das Gefängnis von Jidong. Erst nachdem er im Gefängnis einen Schlaganfall (Hirnblutung) erlitten hatte, erhielt seine Familie am 14. Januar 2016 die Aufforderung, ihn nach Hause zu holen. Er verstarb zwei Wochen später am 29. Januar 2016.

5. Dong Hanjie

Dong Hanjie, ein Ingenieur aus Zhuozhou, Provinz Hebei wurde am 11. Februar 2015 vom Stadtgericht Zhuozhou zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Er legte gegen das Urteil Berufung ein, doch das Mittlere Gericht in Baoding entschied am 15. Juni 2015, sein ursprüngliches Urteil aufrechtzuerhalten. Dong war noch gesund, als sein Anwalt ihn am 16. August 2015 in der Haftanstalt besuchte. Er verstarb jedoch am 10. Oktober 2015, weniger als zwei Monate nach seiner Verlegung ins Gefängnis von Jidong.

6. Ge Zhijun

Ge Zhijun arbeitete für die Industriegruppe Lingyun in der Stadt Zhuozhou. Am 11. Februar 2015 wurde er zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt. Nachdem er am 5. Februar 2019 aus dem Gefängnis Jidong entlassen worden war, war er psychisch labil und sprach unzusammenhängend. Er schloss sich in seinem Zimmer ein. Er konnte keine Arbeit finden und nicht selbstständig leben. Am 29. November 2020 verstarb er. Er wurde nur 42 Jahre alt. Er hinterlässt seine Frau, eine neunjährige Tochter und seinen gelähmten Vater.

II. Ausgewählte Fälle von Gruppenverhaftung und Fälle von Verurteilung

Über 40 Falun-Dafa-Praktizierende in Shijiazhuang und Umgebung wurden am 15. November 2013 um 5:00 Uhr morgens bei einer Polizeiaktion verhaftet. Acht von ihnen wurden später zu Gefängnisstrafen verurteilt.

Unter dem direkten Befehl der Öffentlichen Sicherheit der Stadt Tangshan wurden am 13. März 2014 neun Praktizierende verhaftet. Alle neun wurden verurteilt.

Im September 2014 verurteilte das Bezirksgericht Haigang der Stadt Qinhuangdao zehn Praktizierende, darunter Lian Baochang und Zhang Xingang, zu Haftstrafen zwischen 20 Monaten und sieben Jahren. Den Gerichtsakten zufolge beschlagnahmte die Polizei bei den 17 gemeinsam verhafteten Praktizierenden insgesamt 1.502.721 Yuan (ca. 219.000 Euro) der Status der anderen sieben Praktizierenden ist unklar). Die Polizei steckte weitere 200.000 Yuan (ca. 29.000 Euro) ein, die den Praktizierenden abgenommen wurden, aber dieser Betrag wurde nicht in die gerichtliche Auflistung des beschlagnahmten Eigentums aufgenommen.

Während der Internationalen Gartenbauausstellung 2016 in Tangshan wurden am 31. März 21 Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet und ihre Wohnungen durchsucht. Einer von ihnen, Lai Zhiqiang, wurde zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt. Im Gefängnis von Jidong wurde er derart gefoltert, dass er ins Wachkoma fiel.

Du Hexian wurde am 26. September 2017 verhaftet. Während seiner Anhörung vor dem Kreisgericht Xiong am 8. Dezember 2017 sperrte das Gericht ihn in einen Metallkäfig, obwohl er durch die Folter in der Haft bereits sehr geschwächt war. Kurz nach Beginn der Verhandlung erbrach der Praktizierende Blut. Der Richter vertagte die Anhörung für einige Minuten und begann sie bald darauf erneut. Zehn Minuten später wurde Du ohnmächtig, aber der Richter setzte die Befragung fort. Er erlangte kurz das Bewusstsein wieder, bevor er erneut in Ohnmacht fiel. Auf die dringende Bitte seiner Familie hin vertagte der Richter schließlich die Verhandlung. Am 15. Juni 2018 verurteilte er Du zu sieben Jahren Haft.

Mehr als 300 Polizeibeamte verhafteten am 6. Juli 2019 um 3 Uhr morgens 19 Falun-Dafa-Praktizierende in Zunhua. Zwölf von diesen Praktizierenden, darunter sechs über 60-Jährige und eine 82-jährige Frau, wurden am 27. November 2020 vom Stadtgericht Zunhua zu Haftstrafen zwischen zwei und acht Jahren verurteilt.

Am 13. Juli 2019 verhaftete die Polizei 34 Praktizierende aus dem Kreis Weichang in der Provinz Hebei und durchsuchte ihre Wohnungen. 13 von ihnen wurden später vom Kreisgericht Luanping zu Haftstrafen zwischen einem und sechs Jahren verurteilt.

Drei Einwohner der Stadt Baoding in der Provinz Hebei wurden am 26. Februar 2020 verurteilt, weil sie Kürbisse mit folgenden Worten bemalt hatten: „Wahrhaftigkeit, Güte, Nachsicht“. Han Junde (m) wurde zu achteinhalb Jahren verurteilt. Die Frauen Li Yanqiu und Sun Liying erhielten jeweils acht Jahre. Han Junde starb am 14. April 2022 im Gefängnis von Jidong, nachdem ihm trotz seines kritischen Zustands die Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung verweigert worden war. Er war 77 Jahre alt.

Jiang Feng aus der Stadt Baoding wurde am 22. April 2020 verhaftet. Das Gericht von Gaoyang verurteilte sie am 25. Dezember 2020 im Geheimen zu fünf Jahren Haft.

Liu Ruilian, die ein behindertes Bein hat, wurde am 1. Juli 2020 zu Hause verhaftet. Liu stand am 27. August 2020 vor Gericht und wurde am 24. September zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Sie legte gegen das Urteil Berufung ein, die jedoch von einem höheren Gericht abgelehnt wurde. Am 17. November kam sie in das Frauengefängnis von Shijiazhuang.