Strafrechtlich verfolgt, weil sie in sozialen Medien Informationen über Falun Dafa verbreitet hat

19. November 2023 Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Shandong, China

(Minghui.org) Eine Einwohnerin der Stadt Zibo in der Provinz Shandong wird wegen ihres Glaubens an Falun Dafa strafrechtlich verfolgt.

Cong Peixi erhielt am 3. November 2023 einen Anruf von einem Beamten namens Zhang (+86-17805335043), der ihr mitteilte, dass man ihren Fall der örtlichen Staatsanwaltschaft vorgelegt habe. Sie fragte Zhang, welches Verbrechen man ihr vorwerfe. Er sagte, dass sie gegen Artikel 300 des Strafgesetzbuches verstoßen habe, der diejenigen verfolgt, die sich „in ketzerischen religiösen Organisationen engagieren, um den Gesetzesvollzug zu stören“.

Bei der Verfolgung von Falun Dafa wird Artikel 300 standardmäßig benutzt, um die Praktizierenden zu beschuldigen, auch wenn kein chinesisches Gesetz Falun Dafa jemals kriminalisiert hat.

Cong fragte Zhang auch, welche Beweise sie hätten. Er antwortete, dass er dies nicht am Telefon erklären könne. Er sagte auch, dass Cong, die seit ihrer Verhaftung Anfang des Jahres auf Kaution freigelassen wurde, sich bei jeder Vorladung auf dem Polizeirevier melden müsse, da man sie sonst wieder in Gewahrsam nehmen werde.

Anfang des Jahres verhaftet und auf Kaution freigelassen

Einem Insider zufolge geriet Cong ins Visier der Polizei, nachdem sie zwischen Januar und März 2023 in einer QQ-Gruppe Falun-Dafa-Lieder und einen Brief an einen Richter in Peking geteilt hatte (QQ ist eine beliebte Social-Media-Plattform in China). Der Richter hatte die Falun-Dafa-Praktizierende Xu Na zu acht Jahren Haft verurteilt. Obwohl sie sich später aus dieser Gruppe zurückzog, wurde sie bereits von der Polizei beobachtet.

Die Polizei verhaftete Cong bald darauf, wobei das genaue Datum unklar ist. Später wurde sie gegen Kaution freigelassen.

Am 30. August 2023 durchsuchten vier Beamte Congs Wohnung und beschlagnahmten zwei Laptops, einen Desktop-Computer, ein Musikabspielgerät, ein Mobiltelefon und drei tragbare Festplatten. Obwohl die Polizisten versprachen, die Gegenstände zurückzugeben, schickten sie nur ihr Mobiltelefon und sonst nichts zurück.

Neben der strafrechtlichen Verfolgung wurde Cong seit Mai 2023 auch ihre Rente entzogen. Sie hat rechtliche Schritte unternommen, um Gerechtigkeit zu erlangen, und wartet zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts immer noch auf das Ergebnis.