Rentenleistungen ausgesetzt, bis „Rentenschulden" zurückgezahlt worden sind

(Minghui.org) Eine 62-jährige Frau in Nanchang, Provinz Jiangsu, hatte im April 2023 ihre fünf Jahre lange Haftstrafe beendet und erfahren, dass sie alle Rentenleistungen, die ihr während ihrer drei Haftstrafen von insgesamt elf Jahren und zehn Monaten gewährt wurden, zurückzahlen muss. Da Yan Jinghua kein Geld hatte, um die „Rentenschulden“ zurückzuzahlen, setzte die örtliche Sozialversicherungsbehörde ihre Rentenleistungen aus.

Yan Jinghua

Yan wurde wiederholt wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verfolgt. Nach ihrer Verhaftung am 23. Juni 2005 verurteilte ein Gericht sie erneut zu drei Jahren Haft. Sie wurde am 19. April 2011 erneut zu drei Jahren und zehn Monaten und nach ihrer Verhaftung am 3. April 2018 zu fünf Jahren Haft verurteilt. Alle drei Haftstrafen verbüßte sie im Frauengefängnis der Provinz Jiangxi und wurde jedes Mal brutal gefoltert.

Noch während sie im Oktober 2022 im Gefängnis saß, pfändete das Bezirksgericht Xihu, durch das sie verurteilt worden war, 20.000 Yuan (ca. 2.840 Euro) von ihrem Bankkonto, um ihre Gerichtsverhandlung zu bezahlen. Ihre Familie wurde nie über die Abhebung des Geldes informiert und erfuhr erst davon, als sie für Transaktionen zur Bank ging. Später stellten sie auch fest, dass Yans Krankenversicherung ebenfalls eingestellt worden war.

Yan war abgemagert, als sie im April 2023 entlassen wurde. Ihre Familie begleitete sie zum Sozialversicherungsamt der Stadt Nanchang, um sich nach ihrer Rente zu erkundigen. Ihnen wurde gesagt, dass die Sozialversicherungsämter im gesamten Bezirk aufgrund einer internen Richtlinie verpflichtet seien, alle Rentenleistungen für Personen, die nach 1995 zu einer Haftstrafe verurteilt wurden, zurückzufordern. Da Yan ihre drei Haftstrafen nach 1995 verbüßte, muss sie die Rentenleistungen, die ihr während ihrer elf Jahre und zehn Monate dauernden Inhaftierung gewährt wurden, zurückzahlen. [Frau Yan war 2005 erst 44 Jahre alt, als sie zum ersten Mal verhaftet wurde, sie muss also in den Vorruhestand gegangen sein.]

Das Sozialversicherungsamt behauptete, dass Yan insgesamt 137.397,14 Yuan (ca. 17.594 Euro) „schuldete“. Da sie nicht in der Lage war, diesen Betrag zu zahlen, setzte das Sozialversicherungsamt ihre Rente aus und erklärte, sie würden sie wieder aufnehmen, wenn die „Schulden“ vollständig beglichen seien. Bei einer monatlichen Rente von 2.395 Yuan (ca. 307 Euro) würde es mehr als 57 Monate dauern, die „Schulden“ zurückzuzahlen. Mit anderen Worten: Yan würde in den nächsten 4,78 Jahren keine Renteneinkünfte erhalten.

Als Yan anfing, Falun Dafa zu praktizieren…

Yan hatte in ihren frühen Teenagerjahren einen schrecklichen Unfall. Sie wurde unter der Lokomotive eines Zuges eingeklemmt. Ihr Brustbein und ihre Beinknochen wurden zerschmettert, und sie erblindete fast auf beiden Augen. Sie überlebte, erholte sich aber nie. Nachdem sie erwachsen geworden war und geheiratet hatte, litt sie oft unter Kopfschmerzen, Engegefühl in der Brust und schwerer Schlaflosigkeit, besonders nach der Geburt ihres Sohnes. Zu einem bestimmten Zeitpunkt war sie nur noch Haut und Knochen. Als ob das noch nicht genug wäre, ließen sie und ihr Mann sich 1993 scheiden. Sie wusste nicht mehr, was der Sinn und Zweck des Lebens war.

Ihr Schicksal änderte sich 1998, als sie begann, Falun Dafa zu praktizieren. Innerhalb kürzester Zeit verbesserte sich ihr Gesundheitszustand erheblich. Sie ging zügig wie auf Wolken und erlebte auch einige der außergewöhnlichen Dinge, die in der Lehre von Falun Dafa erwähnt werden. Aufgrund ihrer positiven Erfahrungen mit Falun Dafa ist sie auch nach Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 in ihrem Glauben nicht ins Wanken geraten.

2005 Festgenommen, zu drei Jahren Haft verurteilt

Am Abend des 23. Juni 2005 sprangen Li Tao, der Leiter der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Xihu, und einige seiner Beamten aus einem Auto, als Yan nach Hause kam. Sie hatten stundenlang vor ihrem Haus gewartet, schnappten sich ihren Schlüssel und brachen ein. Sie beschlagnahmten einen Desktop-Computer, einen Laserdrucker, einen Tintenstrahldrucker, mehr als zehn Kartons Druckerpapier, mehrere Falun-Dafa-Bücher und eintausend Yuan (ca. 142 Euro) in bar.

Während ihres Verhörs auf dem Polizeirevier des Bezirks Xihu weigerte sich Yan, Fragen zu beantworten und wurde gefoltert. Vier Beamte legten ihr die Hände auf den Rücken und drückten sie auf den Boden, bevor sie ihr mit zwei Elektrostäben gleichzeitig Schläge versetzten. Sie hörte das Knacken der Schlagstäbe und sah blaue Funken. Ihr Nacken, ihr Rücken und ihre Beine wurden so stark geschockt, dass sie anschwollen und die Haut rissig wurde, so dass Flüssigkeit austrat.

Später verlegte die Polizei sie in eine Haftanstalt, wo sogar ein diensthabender Wärter über die Verbrennungen schockiert war, die sie durch die Elektroschocks erlitten hatte. Es war jedes Mal eine Qual, wenn Yan sich zum Duschen ausziehen musste, weil die Haut und das Fleisch an und um ihre Wunden herum, die an der Kleidung klebten, abgerissen wurden, wodurch die Wunden erneut bluteten. Es dauerte viele Monate, bis sie geheilt war.

Als ein Staatsanwalt in die Haftanstalt kam, um sie zu vernehmen, sagte sie gegen die Polizisten aus, die sie während des Verhörs gefoltert hatten. Der Staatsanwalt versprach, ihre Beschwerden an höhere Stellen weiterzuleiten, und gab den Fall später zweimal mit der Begründung unzureichender Beweise an die Polizei zurück. Die Polizei legte den Fall jedoch erneut vor und brachte den Staatsanwalt dazu, Yan anzuklagen.

Das Bezirksgericht Xihu verurteilte Yan später zu drei Jahren, und ihre Berufung wurde vom Mittleren Gericht der Stadt Nanchang abgelehnt.

Yan wurde im Juni 2006 in das Frauengefängnis der Provinz Jiangxi eingewiesen. Die Wärter Luo Fuying, Ren Shuzhen und Wang Juan stifteten die Insassin Ren Guifang an, Yan zu überwachen und zu foltern.

Ren Guifang erlaubte Yan nicht, zu schlafen und gab ihr nicht genug zu essen. Einmal zwang sie sie auch, von 6 Uhr morgens bis 2 Uhr nachts ununterbrochen zu laufen. Ein anderes Mal zwang Ren Yan, mehrere Tage hintereinander zu stehen. Yans Beine waren extrem geschwollen. Um sie wach zu halten, trug Ren Mineralöl auf ihre Augen auf und zwang sie, sich Anti-Falun-Dafa-Materialien anzusehen.

Yan durfte sich auch über längere Zeit nicht die Zähne putzen, das Gesicht waschen oder die Toilette benutzen. Einmal verlor sie das Bewusstsein und brach auf dem Boden zusammen.

2011 verhaftet, danach zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt

Yan wurde am 19. April 2011 von einer Gruppe von Beamten der Staatssicherheitsabteilung der Stadt Nanchang und der ihr unterstellten Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Xinjian verhaftet.

Als Yan sich weigerte, mitgenommen zu werden, rissen die Polizisten ihr während des Kampfes alle Knöpfe ihres Mantels ab. Sie kniffen sie so fest, dass sie überall am Körper Spuren hatte. Schließlich überwältigten sie sie und setzten sie in ihren Streifenwagen.

Nachdem die Polizisten sie zur Polizeiwache Beijiao gebracht hatten, beschlagnahmten sie ihre Handtasche, in der sich etwas Bargeld und Informationsmaterialien über Falun Dafa befanden. Kurz darauf führten sie eine Razzia in ihrer Wohnung durch, bei der sie ihren Drucker, ihre Falun-Dafa-Bücher und viele andere Falun Dafa bezogene Gegenstände beschlagnahmten.

Ein Polizeihauptmann verhörte Yan auf dem Polizeirevier. Sie hörte, wie einige Beamte untereinander sprachen, dass es wirklich unnötig sei, eine unbewaffnete ältere Frau auf diese Weise zu foltern.

Das Bezirksgericht Xinjian verurteilte Yan später zu viereinhalb Jahren Haft. Sie legte Berufung ein und das Mittlere Gericht der Stadt Nanchang reduzierte die Strafe auf drei Jahre und zehn Monate. Sie wurde erneut zu einer Haftstrafe im Frauengefängnis der Provinz Jiangxi verurteilt.

Nach der Verhaftung im Jahr 2018 zu fünf Jahren verurteilt

Yan und zwei weitere Praktizierende hängten in der Nacht des 3. April 2018 Falun-Dafa-Transparente auf, als eine Gruppe von Beamten, die ihnen gefolgt war, sie umzingelte.

Yan konnte fliehen, wurde aber zehn Tage später verhaftet, als sie nach Hause zurückkehrte. Die Polizei beschlagnahmte ihre Falun-Dafa-Bücher, ihren Musikplayer, ihre Speicherkarten und andere persönliche Gegenstände.

Die Polizisten brachten sie zur Polizeiwache des Bezirks Qingshanhu. Sie weigerte sich, ihre Fragen zu beantworten, und Hauptmann Zhao warnte sie, dass sie mit Konsequenzen rechnen müsse. Noch am selben Abend wurde sie in die erste Haftanstalt der Stadt Nanchang verlegt.

Yan stand am 16. August 2019 im Bezirk Xihu vor Gericht und wurde am 19. September desselben Jahres zu fünf Jahren Haft und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan verurteilt. Das Gericht begründete die hohe Strafe unter anderem damit, dass sie eine „Wiederholungstäterin“ sei (die innerhalb der letzten fünf Jahre bereits verurteilt wurde).

Das Mittlere Gericht der Stadt Nanchang entschied am 2. Dezember 2019, das Urteil gegen Yan zu bestätigen. Sie wurde am 13. Januar 2020 nach 21 Monaten Haft in Team drei der Abteilung sechs des Frauengefängnisses der Provinz Jiangxi eingewiesen.

Ausbilderin Luo Yao von Abteilung Sechs und ihre Untergebene, Ausbilderin Yue Ju von Team Drei, befahlen der Kriminellen Duan Jun, Yan rund um die Uhr zu überwachen. Duan entschied anhand ihrer „Leistung“, wie viel Essen Yan zu sich nehmen sollte und gab ihr manchmal absichtlich sehr wenig zu essen, weil sie an ihrem Glauben festhielt.

Yan wurde gezwungen, sich jeden Tag Anti-Falun-Dafa-Materialien anzusehen, und es wurde ihr befohlen, Gedankenberichte und Erklärungen, dass sie Falun Dafa aufgibt zu schreiben. Nachts wurde sie gezwungen, bis Mitternacht zu stehen. Sie durfte sich nicht die Zähne putzen und musste sogar um Erlaubnis bitten, Wasser zu trinken.

Die Wärter zwangen Yan später zu schwerer Arbeit ohne Bezahlung. Insassin Duan schimpfte ständig mit ihr: „Beeil dich! Arbeite schneller! Warum bist du so langsam“ Nachts wurde Yan gezwungen, erneut Anti-Falun-Dafa-Materialien zu lernen und Gedankenberichte zu schreiben. Sie durfte nicht mit anderen sprechen, sonst wurde sie beschimpft.

Chen Yulian und Chen Wen, zwei weitere Praktizierende in Nanchang, waren ebenfalls im Team Drei inhaftiert. Chen Yulian wurde krank, nachdem ihr Essen mit unbekannten Substanzen versetzt worden war. Chen Wen durfte sich nicht waschen oder Papier benutzen, wenn sie auf die Toilette musste. Einmal wurde sie gezwungen, im tiefen Winter 2021 nur mit dünner Kleidung im Freien zu stehen. Später wurde sie in ein anderes Team verlegt, wo sie rund um die Uhr von Häftlingen überwacht wurde. Sie musste tagsüber schwere Arbeit verrichten und nachts bis 23 Uhr Anti-Falun-Dafa-Materialien lernen. Sie durfte auch keine Dinge des täglichen Bedarfs kaufen.