Drei 70-jährige Frauen aus Jiangxi wegen ihres Glaubens vor Gericht

(Minghui.org) Drei Frauen in der Stadt Nanchang, Provinz Jiangxi, standen am 21. November 2023 vor Gericht, weil sie {{Falun Dafa]] praktizieren. Ihre zweite Anhörung ist für den 7. Dezember 2023 angesetzt.

Der Prozess gegen Hu Shuiying, 71, Xiao Xinjin, 75, und Wang Dongya, 79, geht auf ihre Verhaftung am Morgen des 2. August 2022 zurück. Die drei Frauen unterhielten sich an jenem Tag an der örtlichen Bushaltestelle Laofushan miteinander, als Beamte der Polizeibehörde des Bezirks Xihu sie festnahmen und einer Leibesvisitation unterzogen. Die 500 Yuan (ca. 70 Euro) Bargeld und einige Falun-Dafa-Broschüren, die Xin bei sich hatte, wurden beschlagnahmt.

Anschließend führte die Polizei bei allen drei Frauen eine Hausdurchsuchung durch. Sie beschlagnahmten Xiaos Falun-Dafa-Bücher, ihr Radio und andere Wertgegenstände. Es ist unklar, welche Gegenstände in den Wohnungen der beiden anderen Frauen beschlagnahmt wurden.

Xiao, Hu und Wang wurden etwa 15 Stunden lang auf dem Polizeirevier Xihu festgehalten, bevor sie gegen Kaution freikamen.

Anfang März 2023 rief jemand von der Polizeibehörde Xihu Hus Familie an und forderte Hu auf, sich am 14. März dort zu melden. Sie ging dorthin und sollte eine Erklärung unterschreiben, in der sie versprach, Falun Dafa aufzugeben. Sie weigerte sich, dem nachzukommen, und forderte die Polizei auf, gesetzestreue Praktizierende wie sie nicht länger zu verfolgen. Die Polizei drohte ihr, ihren Fall an die Staatsanwaltschaft Xihu weiterzuleiten. Am 3. August 2023 wurde sie wieder in Gewahrsam genommen und in der ersten Haftanstalt der Stadt Nanchang festgehalten. Xiao wurde ebenfalls wieder in Gewahrsam genommen (genaues Datum unbekannt) und in derselben Haftanstalt festgehalten. Wang blieb gegen Kaution auf freiem Fuß.

Das Bezirksgericht Xihu hielt am 21. November 2023 eine virtuelle Anhörung ab, an der Hu und Xiao aus der Haftanstalt teilnehmen mussten. Es ist unklar, ob Wang an der Anhörung im Gerichtsgebäude oder in der Haftanstalt teilgenommen hat.

Hus Anwalt verteidigte sie vor Gericht. Es ist unklar, ob Xiao und Wang einen Rechtsbeistand hatten.

Vor der Anhörung beantragte Hus Anwalt, den Zeugen der Staatsanwaltschaft in den Zeugenstand zu rufen, um ein Kreuzverhör zuzulassen und den von der Polizei vorgelegten Authentifizierungsbericht von der Verhandlung auszuschließen. Der Anwalt argumentierte, dass laut Gesetz nur unabhängige, dritte forensische Agenturen befugt sind, Beweise der Staatsanwaltschaft zu untersuchen und zu beglaubigen. Die Polizeibehörde Xihu hatte jedoch den Beglaubigungsbericht vorgelegt, in dem behauptet wurde, dass die in Hus Wohnung beschlagnahmten Gegenstände Beweise dafür seien, dass sie gegen das Gesetz verstoßen habe.

Das Gericht ignorierte die Anträge des Anwalts. Der Anwalt verteidigte während der Anhörung Hus Unschuld und wies erneut auf den Interessenkonflikt hin, den die Polizei bei der Verhaftung seiner Mandantin und der Beglaubigung der Beweise gegen sie hatte.

Der Staatsanwalt warf Hu, Xiao und Wang vor, eine illegale Versammlung an der Bushaltestelle abgehalten zu haben, um für Falun Dafa zu werben. Hus Anwalt argumentierte, dass kein Gesetz in China Falun Dafa kriminalisiert und dass es völlig legal war, dass seine Mandantin sich mit den beiden anderen Praktizierenden an der Bushaltestelle traf. Was auch immer sie besprachen, ob es nun mit Falun Dafa zu tun hatte oder nicht, schadete weder dem Einzelnen noch der Gesellschaft insgesamt.

Das Gericht lehnte es ab, Hu wie von ihrem Anwalt beantragt, freizulassen und setzte stattdessen eine zweite Anhörung für den 7. Dezember vor dem Bezirksgericht Xihu an.

Hu ist bereits zweimal wegen der Ausübung von Falun Dafa inhaftiert gewesen. Nach ihrer Verhaftung im Dezember 2012 verbüßte sie eine Haftstrafe unbekannter Dauer, nach einer weiteren Verhaftung im Juli 2019 zwei Jahre.

Früherer Bericht:

Fünf Praktizierende wegen ihres Glaubens verurteilt (Provinz Jiangxi)