(Minghui.org) Alle Bemühungen einer ehemaligen Musiklehrerin, Gerechtigkeit zu erlangen, scheiterten. Eine gegen sie zu Unrecht verhängte 15-tägige Haftstrafe wurde vollstreckt, obwohl sie dagegen vorgegangen war.

Die ehemalige Musiklehrerin He Yan lebt in der Stadt Wuhan, Provinz Hubei. Die Praktizierende wurde am 2. März 2023 festgenommen, weil sie Artikel an eine ausländische Website geschickt haben soll. Die Polizei informierte ihre Eltern über die verhängten 15 Tage Verwaltungshaft. Es sei nicht nötig, He nach Ablauf der Zeit abzuholen. Beamte würden sie nach Hause bringen, hieß es gegenüber den Eltern.

Am Morgen des 17. März holten Polizisten die Praktizierende sodann von der Haftanstalt ab und fuhren mit ihr zur Polizeiwache Wujiashanstraße. Gleichzeitig durchsuchten andere Beamte ihre Wohnung, wobei der vorgelegte Durchsuchungsbefehl keine Unterschrift trug. Die Polizisten beschlagnahmten ihren Computer, den sie erst kurz vor ihrer Verhaftung gekauft hatte. Als Grund verwiesen sie auf den Verdacht, dass He Artikel an eine ausländische Website geschickt habe. Der Computer würde nach Beweisen durchsucht. Gegen Mittag wurde He freigelassen.

He hatte in den vergangenen drei Monaten vergeblich versucht, auf dem Rechtsweg eine von der Polizei früher verhängte Entscheidung aufheben zu lassen. Dem lag ein Vorfall vom 1. Dezember 2022 zugrunde. Wu Zhigang, ein Beamter von der Polizeiwache Wujiashanstraße war an diesem Tag in Hes Wohnung eingebrochen. Er nahm sie in Gewahrsam und brachte sie zur Polizeiwache, wo ihre persönlichen Daten, einschließlich Fingerabdrücke, Handabdrücke und Körpergröße erfasst wurden. Die Polizei verhängte 15 Tage Verwaltungshaft. Wegen der Pandemie nahm die Haftanstalt He jedoch nicht auf. Als sie am Abend freigelassen wurde, händigten die Beamten ihr die behördliche Anordnung aus. Man würde sie zu einem späteren Zeitpunkt festnehmen, so die Polizei.

Am 7. Dezember wandte sich He schriftlich an die Polizeidienststelle und forderte die Aufhebung der Haftstrafe. Sie argumentierte, dass die Beamten in ihrem Fall gegen geltendes Recht verstoßen hätten. Als Beispiele führte sie den nicht unterschriebenen Durchsuchungsbefehl an sowie den Umstand, dass Beamte weder eine Liste der beschlagnahmten Gegenstände vorgelegt, geschweige denn diese mit ihr durchgesprochen hätten.

He schilderte, dass ihre Festnahme, die Razzia zu Hause sowie die 15 Tage Verwaltungshaft eine enorme Belastung für sie und ihre Eltern darstellen würden. Durch das Praktizieren von Falun Dafa habe sie gegen kein Gesetz verstoßen, schrieb sie. Bei den beschlagnahmten Gegenständen handele es sich zudem um ihre persönlichen Habseligkeiten, die in ihrem rechtmäßigen Besitz waren. Es gebe auch keine rechtliche Grundlage für ihre Festnahme.

Am nächsten Tag reichte He einen Antrag auf Überprüfung ihres Falls an die Justizbehörde des Bezirks Dongxihu, der laut Sendungsverfolgung am Folgetag zugestellt wurde. Erneut stellte sie klar, dass sie gegen kein Gesetz verstoßen habe und es keinen rechtlichen Grund für die Polizei gebe, sie einzusperren. Eine weitere Kopie dieses Antrags gingen an die Polizei sowie die Bezirksverwaltung.

Am 11. Dezember 2022 reichte He bei der Staatsanwaltschaft des Bezirks Dongxihu Beschwerde gegen die Beamten Wu Zhigang und Zhang Gen ein. Sie warf ihnen Hausfriedensbruch, die Verletzung ihres Glaubensrechts sowie Amtsmissbrauch vor.

Als sie nach 60 Tagen noch immer keine Antwort von der Justizbehörde erhalten hatte, reichte sie Beschwerde beim Bezirksgericht Dongxihu ein. Sie verlangte von der Polizei, die verhängte Haftstrafe zurückzunehmen. Das Gericht jedoch lehnte den Fall als unbegründet ab.

Am nächsten Tag kam He zum Gericht, als der Präsident einen Tag der offenen Tür veranstaltete. Die Justizbeamten weigerten sich, ihren Antrag entgegenzunehmen.

Am 11. Februar schrieb He per E-Mail eine Beschwerde an den für die Registrierung von Fällen zuständigen Abteilungsleiter – ohne Erfolg. Schließlich wurde sie am 2. März bei der Arbeit festgenommen und 15 Tage in der Haftanstalt Nr. 1 von Wuhan festgehalten.

Schon früher war He mehrfach im Visier der Behörden, weil sie Falun Dafa praktiziert. Mehrmals wurde sie in Gehirnwäsche-Einrichtungen festgehalten. Nachdem sie im Jahr 2002 ein Jahr im Zwangsarbeitslager verbüßt hatte, durfte sie nicht mehr an der Mittelschule Nr.4 von Wujiashan unterrichten, obwohl sie bei den Schülern sehr beliebt war. Stattdessen wurden ihr Büroarbeiten zugeteilt.

Beteiligt an der Verfolgung:

Yin Xuan, Leiter der Abteilung für Fallerfassung am Bezirksgericht Dongxihu: +86-27-83085393Liu Taiping, Präsident des Mittleren Gerichts Wuhan: +86-27-65686114

(Weitere Kontaktinformationen zu den Tätern sind im chinesischen Originalartikel aufgeführt)

Früherer Bericht:

Musiklehrerin fordert Aufhebung ihrer illegalen Haftstrafe