Alleinstehender Vater verliert Berufung gegen zweite Haftstrafe

18. Juli 2023 Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Ningxia, China

(Minghui.org) Ein 53-jähriger alleinerziehender Vater aus der Stadt Zhongwei in der autonomen Region Ningxia hat seine Berufung gegen eine zweite Gefängnisstrafe wegen seines Glaubens an Falun Dafa verloren.

You Haijun, ein ehemaliger Lastwagenfahrer, wurde am 6. Mai 2021 verhaftet und am 13. April 2023 zu fünf Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.420 Euro) verurteilt. Er reichte beim Mittleren Gericht der Stadt Zhongwei Berufung ein. Darin bekräftigte er, dass die von der Polizei vorgelegten Beweise der Anklage, darunter 51 Falun-Dafa-Bücher, 88 elektronische Falun-Dafa-Bücher, 39 Audiodateien und acht Bilder, die in seinen Mobiltelefonen gefunden wurden, nicht beweisen, dass er gegen das Gesetz verstoßen hat. Denn bei diesen Gegenständen handelte es sich um seinen legitime Besitztümer, die weder einem einzigen Menschen noch der Gesellschaft im Allgemeinen Schaden zugefügt haben.

You betonte, dass er niemals wegen der Ausübung seines verfassungsmäßigen Rechts auf Glaubensfreiheit hätte verfolgt werden dürfen. Die frühere Haftstrafe von dreieinhalb Jahren, die 2014 gegen ihn verhängt wurde, sei verfassungswidrig, ebenso wie die neue Strafe von fünf Jahren.

Das Mittlere Gericht der Stadt Zhongwei wies am 26. Juni 2023 die Berufung von You ohne Anhörung ab.

Mit Falun Dafa anfangen

Yous Frau ließ sich weniger als ein Jahr nach der Geburt ihrer Tochter von ihm scheiden. Das kleine Mädchen namens You Qing wurde häufig krank. Als sie drei Jahre alt war, erkrankte sie an Epilepsie. Bei einem epileptischen Anfall bekam sie Schaum vor den Mund und sie verlor das Bewusstsein.

You hat viele Behandlungen für seine Tochter in Anspruch genommen, aber keine zeigte irgendeine Wirkung. Im Jahr 2004, als sie vier Jahre alt war, erfuhr er von Falun Dafa und der positiven Auswirkung auf die Gesundheit. So brachte er ihr die Übungen bei. Drei Tage später hatte das Kind keine Anfälle mehr und erholte sich. You begann auch selbst, Falun Dafa zu praktizieren, wodurch auch sein Asthma verschwand.

Teenager-Tochter von der Polizei eingeschüchtert und vom Lehrer geschlagen, bevor der Vater seine erste Gefängnisstrafe erhielt

Am 15. September 2013 brachen der Beamte Liu Yong von der Staatssicherheit des Landkreises Zhonging und mehrere Beamte der Polizeibehörde der Stadt Zhongwei in Yous Wohnung ein. Sie verhafteten ihn und seinen Gast, Ding Qian, der ebenfalls Falun Dafa praktizierte.

Um You zu beschuldigen, ließ Liu seine damals 13-jährige Tochter in ihrer Schule, der Huangbin-Grundschule, von anderen Beamten mehrmals schikanieren. Die Jugendliche war so verängstigt, dass sie unkontrolliert zitterte und vorübergehend stumm wurde. Sie weigerte sich jedoch, irgendwelche Informationen über ihren Vater preiszugeben.

Daraufhin befahl Liu ihrem Mathelehrer Chen Xiuling, ihr „eine Lektion zu erteilen.“ Chen schlug die Jugendliche wiederholt mit einem Schlagstock auf den Kopf, bis dieser zerbrach. Alle anderen Kinder waren entsetzt.

You und Ding erschienen am 3. April 2014 vor Gericht und wurden beide am 30. Mai desselben Jahres verurteilt. Ding wurde zu drei Jahren und You zu dreieinhalb Jahren verurteilt.

You wurde am 5. November 2016 freigelassen.

Zweites Gefängnisurteil

Am 16. Mai 2021 wurde You in der Nähe einer Mittelschule von Polizisten angehalten. Die Polizisten nahmen ihn fest, nachdem sie im Staufach seines Motorrads 39 Falun-Dafa-Bücher und zwei Mobiltelefone gefunden hatten. Die Polizei beschuldigte ihn auch, 12 weitere Falun-Dafa-Broschüren verteilt zu haben, die in der Nähe gefunden wurden. Insgesamt 51 Broschüren, 88 elektronische Falun-Dafa-Bücher, 39 Audiodateien und acht Bilder, die in seinen Mobiltelefonen gefunden wurden, wurden von der Polizei als Beweismittel der Anklage vorgelegt.

You wurde einen Tag nach seiner Verhaftung in Strafhaft genommen, die am 31. Mai von der Staatsanwaltschaft des Bezirks Zhongning formell genehmigt wurde. Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Shapotou erhob am 25. August 2021 Anklage gegen ihn und leitete seinen Fall an das Bezirksgericht Shapotou weiter.

Während der Anhörung am 31. März 2023 plädierte Yous Anwalt auf nicht schuldig. Seine Tochter erschien vor Gericht als seine Familienverteidigerin.

Yous Anwalt argumentierte, dass die von der Polizei vorgelegten Beweise der Staatsanwaltschaft die Anklage nicht stützen könnten, dass You „die Strafverfolgung mit einer Sektenorganisation untergraben“ habe. Dies ist der Standardvorwand, der zur Kriminalisierung von Falun-Dafa-Praktizierenden verwendet wird. Er sagte, dass kein Gesetz Falun Dafa als Sekte identifiziert. Die Tatsache, dass die Allgemeine Verwaltung für Presse und Veröffentlichung das Verbot von Falun-Dafa-Literatur 2011 aufgehoben hat, bedeutet, dass sein Mandant mit dem Besitz oder der Verteilung von Falun-Dafa-Materialien gegen kein Gesetz verstoßen hat.

You sagte zu seiner eigenen Verteidigung aus und beteuerte seine Unschuld, was das Praktizieren von Falun Dafa und Verteilen von Falun-Dafa-Materialien angeht.

You sagte auch aus, dass Zhou Xu, der Leiter der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Zhongning, ihn in der örtlichen Haftanstalt verhörte und ihm befahl, ein Falldokument zu unterschreiben. Zhou wurde wütend, als You sich weigerte, das Dokument zu unterschreiben. Zhou drohte ihm: „Denke nicht daran, hier lebend rauszukommen, wenn du nichts unterschreibst. Es gibt so viele ungerechte Fälle in China. Es macht mir nichts aus, einen weiteren hinzuzufügen. Niemandem wird es etwas ausmachen, wenn du stirbst.“

Die bei der Anhörung anwesende Familie von You war schockiert, als sie erfuhr, dass Zhou solche Drohungen ausgesprochen hatte. Zhou, der ebenfalls bei der Anhörung anwesend war, verließ sofort den Gerichtssaal.

Der Staatsanwalt empfahl eine hohe Strafe mit der Begründung, dass You ein „Wiederholungstäter“ sei. Er verwies auf die dreieinhalbjährige Haftstrafe, die das Bezirksgericht Zhongning am 30. Mai 2014 gegen ihn verhängt hatte, ebenfalls wegen des Praktizierens von Falun Dafa.

Der Richter gab am 13. April 2023 bekannt, dass You zu fünf Jahren und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan verurteilt wurde. You legte unmittelbar nach seiner Verurteilung Berufung ein.

In seinem Urteil erklärte der Richter, dass zwei bestimmte Dokumente, die der Verteidiger während der Anhörung vorgebracht hatte, für den Fall irrelevant seien und aus unberechtigten Quellen stammten und daher unzulässig seien. Bei den beiden Dokumenten handelte es sich um die vom Ministerium für öffentliche Sicherheit im Jahr 2000 veröffentlichte Sektenliste, auf der Falun Dafa nicht aufgeführt war, sowie um die Mitteilung der Allgemeinen Verwaltung für Presse und Veröffentlichungen aus dem Jahr 2011, mit der das Verbot der Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern aufgehoben wurde.

Die Gefängnisbehörde erlaubte Yous Familie ursprünglich, ihn am 29. April zu besuchen, revidierte diese Entscheidung jedoch zwei Tage vor dem Besuch. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts befindet sich You immer noch im Untersuchungsgefängnis der Stadt Zhongwei. Seine Familie hat geschworen, sich weiterhin um Gerechtigkeit für ihn zu bemühen.