(Minghui.org) Einer pensionierten Universitäts-Professorin aus der Stadt Suihua in der Provinz Heilongjiang werden seit Februar 2019 Rentenleistungen verweigert, weil sie wegen ihres Glaubens an Falun Dafa eine einjährige Gefängnisstrafe verbüßen musste. Gao Jinshu und ihr Mann hatten in den letzten mehr als vier Jahren Mühe, mit seinem mageren Renteneinkommen über die Runden zu kommen.

Die Lage verschlechterte sich noch als Gao im Mai 2022 von einem Auto angefahren wurde und ihr Mann sechs Monate später wegen einer Krankheit ins Krankenhaus musste. Die Behörden weigerten sich jedoch nach wie vor, die Zahlung ihrer Rentenleistungen wieder aufzunehmen.

Die Minghui.org Website hat schon von vielen Fällen berichtet, in denen Falun-Dafa-Praktizierenden während ihrer Haftzeit entweder Rentenleistungen verweigert wurden oder sie die während ihrer Haft geleisteten Zahlungen zurückbezahlen mussten. Gaos Fall ist jedoch schwerwiegender [als die anderen], da ihr örtliches Sozialversicherungsbüro die Rentenleistungen weiterhin aussetzte, selbst nachdem sie längst die Zahlungen, die während ihrer Haftzeit geleistet worden waren, zurückerstattet hatte. In anderen Fällen wurden die Rentenleistungen in der Regel wieder aufgenommen, sobald die betroffenen Praktizierenden das zurückgezahlt hatten, was sie während ihrer Haft erhalten hatten.

Verhaftung, Verurteilung und Aussetzung der Rente

Die 60-jährige Koreanerin Gao wurde am 10. Oktober 2018 verhaftet und im Mai 2019 zu einer einjährigen Gefängnisstrafe und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (etwa 620 Euro) verurteilt. Sie saß von Februar 2019 bis Februar 2020 im Gefängnis.

Als sie am 16. Februar 2020 freigelassen wurde, erfuhr sie, dass ihr Mann getäuscht worden war, um die 48.660 Yuan (etwa 6.000 Euro), die zwischen Februar und September 2019 auf ihr Rentenkonto überwiesen worden waren, zurückzugeben. Das örtliche Sozialversicherungsamt (vollständiger Name: Büro für Personalwesen und soziale Sicherheit der Stadt Suihua) stellte daraufhin ihre Rentenzahlungen ab Oktober 2019 vollständig ein.

Zum Zeitpunkt der Aussetzung der Rente gab es keinen schriftlichen Bescheid. Das Sozialversicherungsamt informierte ihren Mann lediglich mündlich darüber, dass Gao aufgrund ihrer Gefängnisstrafe vom Bezug jeglicher Rentenleistungen ausgeschlossen worden sei.

Harter Kampf um die Wiedereinsetzung ihrer Rente

Gao war außerordentliche Professorin an der Universität Suihua, bevor sie in den Ruhestand ging. Sowohl sie selbst als auch die Universität [als ihr Arbeitgeber] zahlten Beiträge auf ihr Rentenkonto ein. Als sie von der Aussetzung ihrer Rente erfuhr, wandte sie sich an ihren ehemaligen Vorgesetzten an der Universität.

Der Vorgesetzte bestätigte, dass das Sozialversicherungsamt ihre Rente nicht wegen ihres Glaubens an Falun Dafa hätte aussetzen dürfen. Er begleitete sie zum amt, wo sie der Direktor Li Hongyan von der Rentenkasse empfing.

Li zitierte die Dokumente Nr. 68 und 69 des Ministeriums für Personalwesen und soziale Sicherheit als Grundlage für die Aussetzung von Gaos Rente. Diese Dokumente zeigte er ihr jedoch nicht. Er wiederholte, dass Falun-Dafa-Praktizierenden, die wegen ihres Glaubens eine Haftstrafe verbüßen, während ihrer Haft und darüber hinaus keine Rentenleistungen erhalten würden.

Gao argumentierte, dass die chinesische Verfassung, das Sozialversicherungsgesetz und das Arbeitsrecht die hart erarbeiteten Rentenleistungen der Arbeitnehmer schützen. Sie dürften unter keinen Umständen, weder von Einzelpersonen noch Regierungsbehörden, ausgesetzt werden. Rentner, die eine Haftstrafe verbüßen, haben weiterhin Anspruch auf Rentenleistungen, die erst mit dem Tod des Rentners enden. Die von Li vorgelegten Dokumente Nr. 68 und 69 seien keine erlassenen Gesetze und könnten daher die Auszahlung von Rentenleistungen nicht regeln. Darüber hinaus verstießen diese Dokumente direkt gegen die Verfassung, das Sozialversicherungsrecht und das Arbeitsrecht.

Gao wies auch darauf hin, dass die Sozialversicherungsämter in ganz China nur Treuhänder sind, die die Aufgabe haben, Rentenbeiträge einzuziehen, die Beiträge zu investieren und Rentenleistungen auszuzahlen. Daher habe ihr örtliches Sozialversicherungsamt kein Recht, ihre Rentenleistungen willkürlich einzustellen.

Li bot ihr an, eine Teilrente auszuzahlen, aber Gao widersprach und bestand darauf, dass sie Anspruch auf 100% ihres Renteneinkommens habe. Laut Li gäbe es nur eine Möglichkeit, ihre Rente vollständig wiederherzustellen: Das Gericht müsse schriftlich erklären, dass sie zu Unrecht verurteilt worden sei.

Gao erwiderte, dass es für sie unmöglich sei, einen solchen Beweis zu erbringen, da die Verfolgung von Falun Dafa andauere. Ihr Vorgesetzter sprach später ohne Gaos Beisein nochmals mit Li. Li beharrte weiter darauf, Gao höchstens eine monatliche Unterstützung von 1.000 Yuan (etwa 125 Euro) zahlen zu können. Daraufhin teilte Gao ihrem Vorgesetzten mit, dass sie sich weigere, diese unfaire Lösung zu akzeptieren.

Gao und ihr Vorgesetzter trafen sich im Mai 2021 ein weiteres Mal mit Li. Li wiederholte, dass eine vollständige Wiedereinsetzung ihrer Rente nicht in Frage komme. Daraufhin übergab Gao ihm einen Brief, der von einigen Rechtsexperten unterschrieben war, in dem sie die Rechtswidrigkeit der Aussetzung der Rente erklärten. Li nahm den Brief entgegen, ohne etwas zu sagen.

Als Gao einen Monat später Li nochmals aufsuchte, machte er ein langes Gesicht und herrschte sie an, weil sie ihm diesen Brief zum Lesen gegeben hatte. Als Gao später noch mehrmals versuchte, mit ihm zu sprechen, empfing er sie nicht mehr persönlich. Jedes Mal musste sie warten, bis ein Wachmann Li anrief, um zu fragen, ob er sie empfangen würde. Manchmal ging Li nicht ans Telefon oder weigerte sich, sich mit ihr zu treffen.

Gaos Vorgesetzter erhielt am 7. Juni 2021 eine schriftliche Antwort vom Sozialversicherungsamt bezüglich der Aussetzung ihrer Rente. In dem Schreiben wurde zum ersten Mal überhaupt offiziell anerkannt, dass das Sozialversicherungsamt Gao ab Februar 2019 vom Bezug von Rentenleistungen ausgeschlossen hatte.

Als Gao Anfang Mai 2022 von einem Auto angefahren wurde, brauchte sie einen Monat, um sich von einer Beinverletzung zu erholen. Ihr Vorgesetzter beantragte erneut die Wiedereinsetzung ihrer Rente, jedoch wieder ohne Erfolg.

Am 1. Juni 2022 wollte Gao Li erneut aufsuchen und ging daher nochmals zum Sozialversicherungsbüro. Doch Li ließ über den Wachmann ausrichten, dass er sie nicht sehen wolle. Sie versuchte selbst, ihn anzurufen, er nahm jedoch den Hörer nicht ab.

Gerade da kam eine Frau, die nach Li suchte. Als die Frau Li anrief, antwortete er auch ihr nicht. Dann schickte sie ihm eine Nachricht über WeChat (einer Social-Media-Plattform) und fragte ihn, warum er den Hörer nicht abnehme. Er antwortete, dass er dachte, es sei wieder ein belästigender Anruf von Gao.

Nachdem die Frau Gao das alles erzählt hatte, bat Gao sie, Li einige Berufungsunterlagen mitzunehmen. Die Frau lehnte das jedoch ab und ging zu Li, der Gao an diesem Tag nicht mehr empfing.

Gaos Mann wurde im Dezember 2022 für zwei Wochen ins Krankenhaus eingeliefert und später zu weiteren Untersuchungen nach Harbin (Hauptstadt der Provinz Heilongjiang) gebracht. Sie hatten Mühe, seine medizinischen Kosten zu bezahlen. Gao wandte sich erneut an das Sozialversicherungsamt, um die Wiedereinsetzung ihrer Rente zu beantragen, aber weiterhin erfolglos.

Das monatliche Renteneinkommen ihres Mannes beträgt weniger als 3.000 Yuan (etwa 370 Euro), womit sie nur mühsam über die Runden kamen.

Mit Falun Dafa angefangen

Gao litt früher an zahlreichen Krankheiten, aber nachdem sie begonnen hatte, Falun Dafa zu praktizieren, erholte sie sich vollständig davon. Ihre gute Gesundheit wiederum ermöglichte es ihr, eine produktivere Professorin zu werden. Dafür wurde sie sowohl von der Provinz Heilongjiang als auch vom Bildungsministerium als hervorragende Pädagogin gewürdigt. Außerdem gewann sie zweimal einen Forschungspreis auf Provinzebene.

Eine Provinzzeitung stellte später ihre herausragenden Leistungen in einem Bericht mit dem Titel „Eine junge Forscherin“ vor.

Indem Gao nach den Dafa-Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht lebte, wurde sie auch rücksichtsvoller. Einmal half sie einem zehnjährigen obdachlosen Mädchen, das von seinen leiblichen Eltern ausgesetzt worden war. Mit viel Mühe schaffte sie es, das Mädchen zu ihren Pflegeeltern zurückzubringen. Gaos Geschichte wurde danach in einer Lokalzeitung unter der Überschrift „Liebe kann kalten Wind abwehren“ veröffentlicht.

Menschen, die Gao gut kennen, können nicht verstehen, warum eine so gutherzige und gesetzestreue Person wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verfolgt wird.

Kontaktdaten des Täters:

Li Hongyan (李洪岩), Direktor des Büros für Rentenleistungen des Sozialversicherungsbüros: +86-455-8388369 (Büro), +86-18904555557 (Mobiltelefon)