Erneut wegen ihres Glaubens an Falun Dafa angeklagt

(Minghui.org) Eine Einwohnerin der Stadt Xi'an, Provinz Shaanxi wurde wegen ihres Glaubens an Falun Dafa angeklagt.

Zhao Li, etwa 65 Jahre alt, hat in den letzten Jahren bei der Familie ihrer Tochter im Bezirk Yubei in Chongqing gelebt. Im Juni 2022 las sie, dass unschuldige Falun-Dafa-Praktizierende durch den Richter Liu Lipeng verurteilt worden waren. Daraufhin schrieb sie einen Brief an den besagten Richter, der beim Bezirksgericht Wujiang, Stadt Suzhou in der Provinz Jiangsu tätig war, und forderte ihn auf, sich nicht länger an der Verfolgung zu beteiligen.

Liu leitete den Brief an die Polizeiwache Xinpaifang im Bezirk Yubei weiter. Die Reaktion des Regimes ließ nicht lange auf sich warten: Am 18. Juli 2022 brachen Tao Jinglin vom Polizeirevier sowie vier Beamte der Polizeibehörde des Bezirks Yubei, darunter ein Beamter namens Wang, in die Wohnung von Zhao Tochter ein. Sie beschlagnahmten den Computer, den Drucker und andere persönliche Gegenstände von Zhao. Sie verhörten sie auf dem Polizeirevier und drohten ihr, sie solle die Verhaftung nicht nach außen tragen, da sie sonst mit schwerwiegenden Konsequenzen zu rechnen habe. Außerdem zwangen sie sie, das Vernehmungsprotokoll zu unterschreiben, bevor sie in der Nacht gegen Kaution freigelassen wurde.

Im Mai 2023 verhörten der Beamte Wang und ein Polizeibeamter namens Lu Zhao erneut und reichten ihren Fall dann bei der Staatsanwaltschaft des Bezirks Jiangbei ein, wobei sie den Brief als Beweismittel gegen Zhao verwendeten.

Jiangbei und Yubei gehören zu den 26 Bezirken in Chongqing. Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Jiangbei ist für die Bearbeitung von „Falun-Dafa-Fällen“ in der Region zuständig.

Zhao wurde am 6. Juni zum Verhör in die Staatsanwaltschaft vorgeladen. Sie fragte dort den Staatsanwalt Liu Jie, gegen welches Gesetz sie verstoßen habe. Liu platzte heraus: „Draußen auf der Straße gibt es überall Gesetze. Suchen Sie sich da selbst ein Gesetz aus!“ Zhao konnte nicht glauben, dass ein Regierungsbeamter solch einen Unsinn von sich gab, und verlangte erneut, die rechtlichen Dokumente zur Rechtfertigung der Verfolgung von Falun Dafa einzusehen. Als Liu stumm blieb, weigerte sich Zhao, die Vernehmungsprotokolle zu unterschreiben. Ein Beamter namens Wang war mit im Raum anwesend.

Frühere Verfolgung

Dies war nicht das erste Mal, dass Zhao wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verfolgt wurde. Kurz nach Beginn der Verfolgung im Juli 1999 ging sie zum Platz des Himmlischen Friedens in Peking, um sich für das Recht auf die Ausübung von Falun Dafa einzusetzen. Man nahm sie fest und brachte sie in die Stadt Xi'an, Provinz Shaanxi zurück, wo sie zu eineinhalb Jahren Zwangsarbeit verurteilt wurde. Im Frauenarbeitslager der Provinz Shaanxi wurde sie dann so brutal gefoltert, dass sie nur knapp überlebte.

Der Oberste Volksgerichtshof gab 2015 „Stellungnahmen zur Reform des Registrierungssystems“ ab und versprach, die Registrierung und Bearbeitung aller eingereichten Beschwerden zu gewährleisten. Nachdem diese neue Order am 1. Mai 2015 in Kraft getreten war, begannen Falun-Dafa-Praktizierende in ganz China, Strafanzeige gegen den ehemaligen KPCh-Chef Jiang Zemin zu erstatten, weil er die Verfolgung von Falun Dafa angeordnet und ihnen damit irreparablen Schaden zugefügt hatte.

Zhao schloss sich der Anzeigenwelle gegen Jiang an und wurde damit erneut zur Zielscheibe der Verfolgung. Am frühen Morgen des 15. April 2016 war sie nach ihrer Nachtschicht auf dem Heimweg, als sie von Beamten der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Yanta in der Stadt Xi'an festgenommen wurde. Man sperrte sie in die Haftanstalt des Bezirks Yanta und beschuldigte sie, „Kontakte zu sehr vielen Menschen geknüpft zu haben“. Das Bezirksgericht Yanta verurteilte sie Anfang Februar 2018 zu zweieinhalb Jahren Haft im Frauengefängnis der Provinz Shaanxi.

Zhao zog ihre Tochter ganz alleine auf, nachdem ihr Mann kurz nach der Geburt ihrer Tochter gestorben war. Ihre Tochter fand nach ihrem College-Abschluss einen Arbeitsplatz in Chongqing. Nach ihrer Entlassung zog Zhao bei ihrer Tochter ein und kümmerte sich seitdem um ihre Enkelin.

Früherer Bericht:

Zwanzig Falun-Dafa-Praktizierende von einem Gericht zu Haftstrafen verurteilt (Provinz Shaanxi)