(Minghui.org) Seit dem vergangenen Jahr ist in Shijiazhuang, der Hauptstadt der Provinz Hebei, der Bezirk Qiaoxi zur Bearbeitung aller Falun-Dafa-Fälle der Region zuständig. Das Gebiet umfasst acht Bezirke, zwei kreisfreie Städte und 12 Landkreise.

Staatsanwaltschaft und Gericht des Bezirks Qiaoxi haben seither viele Fälle von Falun-Dafa-Praktizierenden bearbeitet. In der ersten Jahreshälfte 2023 hat das Gericht einen Praktizierenden verurteilt. Weitere sechs Urteile stehen bevor.

Bereits verurteilt

Ma Yinhua aus dem Bezirk Chang´an in der Stadt Shijiazhuang wurde am 1. Mai 2022 festgenommen. Grund war die Aufnahme auf einer Überwachungskamera, die sie beim Aufhängen eines Transparents mit Botschaften über Falun Dafa zeigte. Ein Beamter der Polizeiwache am Huanghe-Boulevard durchsuchte Mas Wohnung.

In der Haftanstalt Nr.2 von Shijiazhuang trat Ma für über 50 Tage in den Hungerstreik. Ihr Zustand war kritisch.

Der zuständige Staatsanwalt Yang Hongyan erhob Anklage. Am 18. Januar 2023 fand ihre Anhörung vor dem Richter Yue Hongli statt. Kurz darauf wurde sie zu zehn Monaten Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.260 Euro) verurteilt.

Nach Ablauf der Haftzeit kam Ma frei. Da sie Berufung gegen das Urteil eingelegt hat, steht noch eine Entscheidung des Mittleren Gerichts Shijiazhuang aus.

Sechs Praktizierende vor Gericht, Urteile stehen aus

In der ersten Jahreshälfte 2023 wurden noch sechs weitere Praktizierende angeklagt, deren Urteile zum Zeitpunkt der Berichtserstellung noch nicht vorlagen.

Mutter und Tochter festgenommen

Liu Peng und ihre Tochter Wang Bingcheng, beide wohnhaft in Shijiazhuang, wurden am 9. Oktober 2023 von mehr als zehn Polizisten in ihrer Wohnung im Bezirk Chang´an festgenommen. Einige Tage verhörten die Beamten die beiden Frauen in einem Hotel.

Staatsanwalt Li Sujuan erhob Anklage. Richter Li Lixin verweigerte den zwei Praktizierenden zunächst die Verteidigung durch einen Familienbeistand, lenkte jedoch nach einer Beschwerde ein.

Während der Gerichtsverhandlung am 14. März 2023 beantragte der Verteidiger, den Richter von dem Fall auszuschließen. Daraufhin wurde die Sitzung sofort vertagt. Am 13. April fand die zweite Anhörung statt. Sowohl der Familienbeistand als auch ein Anwalt der Angeklagten beantragten Freispruch. Mutter und Tochter sagten auch selbst zu ihrer Verteidigung aus.

Drei weitere Praktizierende am selben Tag verhaftet

Pu Xingchi, 45, ist Kunstlehrerin aus Shijiazhuang. Sie wurde am 23. Januar 2022 in ihrer Wohnung verhaftet, während sie ihre Klasse online unterrichtete. Vor ihrer Festnahme war sie von Polizisten schikaniert worden.

Zeitgleich wurden auch Liu Shunzhi aus dem Bezirk Luancheng und Liang Yening in ihren jeweiligen Wohnungen verhaftet.

Mehr als ein Dutzend Beamte drangen in ihre Wohnungen ein und zogen den Frauen schwarze Kapuzen über den Kopf. Sie bedrohten die Angehörigen, damit sie Stillschweigen über die Festnahmen bewahren.

Staatsanwalt Yan Hongyan erhob Anklage. Die gerichtliche Anhörung leitete Richter Xu Lina am 24. Februar 2023.

Einstellung abgelehnt

Hu Yuexia aus dem Bezirk Qiaoxi geriet am 18. Mai 2022 im Bezirk Luquan in Shijazhuang ins Visier der Ermittler. Gegen sie lag eine Anzeige vor, weil sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte. Die Polizisten spürten die Praktizierende kurze Zeit später auf. Als die Beamten in ihrer Tasche Falun-Dafa-Materialien fanden, führten sie die Praktizierende ab.

Um die Mittagszeit durchsuchten fünf Beamte der Polizeiwache Shanzhuang ihre Wohnung und beschlagnahmten ihre Falun-Dafa-Bücher.

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Luquan gab den Fall an die zuständige Staatsanwaltschaft des Bezirks Qiaoxi ab. Die beiden Anwälte von Hu beantragten die Einstellung des Verfahrens.

Ungeachtet dessen erhob der Staatsanwalt Zhang Shiyao Anklage. Richter Zheng Lijun führte zwei Anhörungen durch, am 14. Februar sowie am 14. Juli 2023.

Um die Anklage zu untermauern, legte die Staatsanwaltschaft die bei Hu beschlagnahmten Falun-Dafa-Materialien vor. Die Verteidiger argumentierten, dass das Verbot von Lektüre über Falun Dafa bereits im Jahr 2011 aufgehoben worden sei. Es sei daher völlig legal, dass ihre Mandantin derartige Materialien besitze und verteile, äußerten sie.

Viele weitere Verurteilungen durch dasselbe Gericht

Schon lange bevor das Bezirksgericht Qiaoxi für alle Falun-Dafa-Fälle von Shijiazhuang für zuständig erklärt wurde, hat es sich aktiv an der Verfolgungspolitik des kommunistischen Regimes beteiligt.

Außer Ma Yinhua wurden mindestens 36 weitere lokale Prakitzierende verurteilt, darunter Xu Xinmu, Zhao Lishan, Zhang Shijun, Niu Mingang, Yang Xiaojie, Lan Qizhi, Shi Yan, Zhang Lingjiang, Liu Runling, Wang Yunman, Wei Tianchen, He Lanhua, Wu Suqiu, Bai Yuzhi, Wang Yinke, He Dong, Liu Jiting, Shi Xiangdong, Liu Xin, Shi Sugai, Jia Xuefeng, Jin Ying, Song Aichang, Chen Tiankui, Yang Huizhou, Hu Yanxia, Wang Xiaofeng, Yan Ruimin, Zhang Yingtong, Yang Huanping, Li Huiyun, Li Dongmei, Geng Shulan, Zhang Yun, Ma Surui und Chen Xianhua.

Diese Praktizierenden stammen aus allen Gesellschaftsschichten. Unter ihnen sind Regierungsanstellte, Beamte, Ingenieure, Professoren, Ärzte, Polizisten und Unternehmer.

Frühere Berichte:

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Elf Falun-Dafa-Praktizierende in 2. Haftanstalt in Shijiazhuang inhaftiert, zwei in kritischem Zustand

Nach über 30 Tagen Hungerstreik in kritischem Zustand

Zwei Frauen seit 20 Tagen im Hungerstreik aus Protest gegen ihre willkürliche Festnahme

Two Women Detained for Their Faith, in Serious Condition after Days of Hunger Strike

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