68-Jährige nach 2,5 Jahren Untertauchen verurteilt, Berufung abgelehnt

(Minghui.org) Kürzlich ist bekannt geworden, dass eine 68-jährige Frau in der Provinz Heilongjiang ihr Berufungsverfahren gegen eine rechtswidrige Verurteilung wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verloren hat.

Liu Duanhui wurde am 25. August 2023 zu einem Jahr Haft und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (etwa 650 Euro) verurteilt. Am 29. November fand eine Anhörung zu ihrem Berufungsverfahren statt. Es ist noch ungewiss, wann genau die Entscheidung zur Aufrechterhaltung ihres ursprünglichen Urteils erlassen wurde.

Gefängnisstrafe folgt auf 2,5 Jahre Untertauchen

Liu lebt auf dem Landwirtschaftsbetrieb Bawusan im Kreis Baoqing in der Stadt Shuangyashan, Provinz Heilongjiang. Ihre Verurteilung zu Gefängnis ging auf eine frühere Festnahme am 2. Mai 2020 zurück, weil sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte.

Die Beamten, die sie damals festnahmen, kamen von der Polizeiwache Qinghe auf dem Landwirtschaftsbetrieb Bawusan. Dieser untersteht der Zweigstelle Jiansanjiang des Landgewinnungsbüros der Provinz Heilongjiang, das die staatseigenen Bauernhöfe in der gesamten Provinz verwaltet. Solche Landwirtschaftsbetriebe verfügen über eigene Polizeistationen.

Die Polizei durchsuchte Lius Wohnung und stellte sie nach einer unbekannten Zeitspanne unter Hausarrest. Ihr örtliches Straßenkomitee wurde damit beauftragt, alle zehn Tage ihre Wohnung zu durchsuchen. Ihre Tochter rief die Polizei an, um die Einstellung ihres Verfahrens zu erwirken. Ein Beamter drohte Liu: „Sag deiner Tochter, sie soll uns nicht mehr anrufen! Sonst brechen wir deine Tür auf und stellen deine Wohnung auf den Kopf!“

Die Polizisten befahlen Liu, Falun Dafa abzuschwören. Als sie sich weigerte, änderten die Polizisten ihre Taktik. Sie luden sie zum Mittagessen ein und Liu dachte, sie hätten verstanden, dass die Verfolgung rechtswidrig ist. Sie nahm das Angebot zum Mittagessen an, wurde jedoch an denselben Ort gebracht, an dem sie am Tag ihrer ersten Festnahme Materialien über Falun Dafa verteilt hatte. Die Polizei machte dort ein Foto von ihr und versicherte ihr, dass es nur für den internen Gebrauch bestimmt sei. Sie reichten ihren Fall jedoch Mitte November 2020 bei der Zweigstaatsanwaltschaft Jiansanjiang ein.

Bald darauf wurde Liu angeklagt und das Zweiggericht Jiansanjiang setzte eine Anhörung ihres Falles für den 24. Dezember 2020 an, doch vor der Anhörung gelang ihr die Flucht und sie lebte von da an nicht mehr zu Hause.

Am 19. August 2023 wurde Liu in ihrem vorübergehenden Wohnsitz in der Stadt Dalian, Provinz Liaoning, erneut verhaftet. Die Beamten der Polizeibehörde der Stadt Dalian benachrichtigten die Polizeiwache Qinghe auf dem Landwirtschaftsbetrieb Bawusan, die Beamte entsandte, um sie abzuholen und zurückzubringen.

Die Polizeiwache von Qinghe versuchte dann, Liu in das Untersuchungsgefängnis von Shuangyashan zu bringen. Dort nahm man sie jedoch nicht auf, weil bei der vorgeschriebenen ärztlichen Untersuchung Bluthochdruck und hohe Cholesterinwerte bei ihr festgestellt worden waren.

Die Polizei stellte Liu daraufhin an einem nicht genannten Ort unter Hausarrest. Ihre jüngere Tochter, die sie seit zwei Jahren nicht mehr gesehen hatte, beantragte, sie zu besuchen, aber ihr Antrag wurde abgelehnt. Die Polizei weigerte sich, Lius Aufenthaltsort preiszugeben, obwohl ihre Familie wiederholt darum bat.

Das Zweiggericht Jiansanjiang verhandelte Lius Fall am 25. August 2023 und verurteilte Liu am Ende der Anhörung. Richter Ding Lichang (+86-454-5810941) leitete den Prozess und sein Gerichtsschreiber war Chen Zhipeng.

Anhörung zum Berufungsverfahren im November 2023 

Das Gericht in Hongxinglong verhandelte Lius Berufungsverfahren am 29. November 2023. Richter Guo Jin leitete die Anhörung, die Richter Li Dandan und Liang Haiyan sowie der Gerichtsschreiber Sun Han unterstützten ihn.

Der Staatsanwalt verlas laut die ursprüngliche Anklageschrift, mit der Liu verurteilt wurde. Sie sagte zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Ihr Familienverteidiger, der kein Anwalt war, beantragte ebenfalls die Aufhebung des Schuldspruchs.

Richter Guo entschied zu einem unbekannten Zeitpunkt, das ursprüngliche Urteil von Liu aufrechtzuerhalten.

Früherer Bericht:

2,5 Jahre untergetaucht, dann doch verhaftet