Tägliche Leibesvisitation in Haftanstalt durch zweiwöchigen Hungerstreik abgewendet
(Minghui.org) Nachdem zwei Frauen wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verhaftet worden waren, wurden sie zweimal täglich entblößt und auf „Schmuggelware“ durchsucht.
Li Li und Shi Rui leben in der Stadt Cangzhou in der Provinz Hebei. Sie wurden am 17. April 2024 festgenommen – Li auf dem Weg zur Arbeit und Shi bei ihrer Ankunft am Arbeitsplatz. Am selben Tag wurden mindestens zehn weitere lokale Praktizierende verhaftet.
Sowohl Li als auch Shi wurden im Laufe des Tages in die Haftanstalt von Cangzhou gebracht. Bei ihrer Ankunft wurde Li aufgefordert, sich für eine Durchsuchung zu entkleiden. Als sie sich weigerte, wiesen die Wärter mehrere Gefangene an, sie komplett zu entkleiden. Am Abend wiederholte sich das Prozedere.
Li trat aus Protest gegen die zweimal tägliche Leibesvisitation in einen Hungerstreik und war nach zwei Wochen völlig ausgemergelt. Erst dann hörten die Wärter mit den erniedrigenden Körperkontrollen auf.
Insidern zufolge werden in der Haftanstalt nicht nur Falun-Dafa-Praktizierende solchen Durchsuchungen unterzogen. Diese Maßnahme trat etwa zu der Zeit in Kraft, als die beiden Frauen dort ankamen. Zwar gibt es keinen Bericht über Shis Situation, doch es ist ohne Zweifel, dass auch sie im Rahmen dieser neuen Verfolgungsmethode solchen täglichen Kontrollen ausgesetzt war.
Im Rahmen der neuen Richtlinie mussten die Häftlinge auch vor ihrer Entlassung oder Verlegung in eine andere Einrichtung nackt gefilmt werden. Während sie ihren nackten Leib der Kamera zuwenden und müssen sie Fragen beantworten wie „Haben Sie hier genug zu essen bekommen?“ und „Wurden Sie hier jemals geschlagen?“. Wer die Fragen nicht „richtig“ beantwortet, wird nicht wie geplant entlassen.
Festnahmen und laufende Strafverfolgung
Vizekapitän Li Yi von der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Yunhe und seine Mitarbeiter sind für Lis Verhaftung verantwortlich. Sie stürmten ihre Wohnung, trafen aber niemanden an. Als ihr Mann in der Nacht zurückkam, herrschte ein riesiges Chaos. Von seiner Frau war keine Spur, auch telefonisch erreichte er sie nicht. Nachdem er dies der Polizei gemeldet hatte, erhielt er einen Rückruf von Li Yi und erfuhr von der Festnahme.
Hauptmann Niu Ben und Ausbilder Gao Fusong von der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Xinhua überwachten die Verhaftung von Shi. Bevor sie in ihr Büro stürmten, schalteten sie den Strom in der Firma ab, damit das Überwachungssystem nicht mehr funktionierte. Nach der Festnahme fuhren sie mit Shi zu ihrer Wohnung, wo sie Computer, Drucker, Falun-Dafa-Bücher und andere Wertgegenstände beschlagnahmten.
Am 30. April erließ die Staatsanwaltschaft des Bezirks Xinhua einen formellen Haftbefehl gegen Shi. Ihr Fall wurde der lokalen Staatsanwaltschaft vorgelegt, welche die Akten an die Staatsanwaltschaft der Stadt Cangzhou weiterleitete. Diese wiederum gab den Fall an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Yunhe ab. Mitte September 2024 erhob Staatsanwalt Fu Anklage gegen Shi, woraufhin ihr Fall an das Bezirksgericht Yunhe verwiesen wurde.
Shi ist alleinerziehende Mutter eines Oberschülers. Ihr Mann ließ sich von ihr scheiden, nachdem er ein Kind mit seiner Geliebten gezeugt hatte. Für Shis Sohn hat er nie Unterhalt gezahlt. Anders als in anderen Ländern gibt es in China keine Möglichkeit, Unterhaltszahlungen vom Lohn oder Bankkonto pfänden zu lassen. Während ihrer Haft ist ihr Sohn auf sich allein gestellt. Er muss einen Weg finden, um seine Schulgebühren zu bezahlen. Zudem hinterlässt Shi ihre betagte Mutter, die pflegebedürftig ist.
Gegen Li wurde am 22. Mai ein formeller Haftbefehl erlassen. Ihr Fall wurde an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Yunhe weitergeleitet, die ihn zur weiteren Klärung an die Polizei zurückgab. Es ist unklar, ob gegen sie Anklage erhoben wurde.
Schon früher war Li wegen ihres Glaubens verfolgt worden. Nach einer Verhaftung im Jahr 2009 wurde sie zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, wobei die Strafe fünf Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde. Nach einer weiteren Verhaftung am 17. August 2014 wurde sie am 30. Dezember 2015 zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt.
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