(Minghui.org) Eine 73-jährige Einwohnerin des Kreises Huanren in der Provinz Liaoning stand am 29. Februar 2024 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa vor Gericht.

Niu Yan wurde am Morgen des 9. März 2023 verhaftet, als sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilte. Der Beamte Wang Qi brachte sie zum Verhör in die Polizeibehörde von Huanren. Am nächsten Nachmittag wurde sie zur ärztlichen Untersuchung in das Krankenhaus der Stadt Benxi gebracht und von dort aus in die Haftanstalt der Stadt. Benxi ist für den Kreis Huanren zuständig.

Staatsanwalt Hou Yue (+86-24-45830112) von der Staatsanwaltschaft des Bezirks Xihu in Benxi stellte bald darauf einen formellen Haftbefehl gegen Niu aus. Ihr Anwalt reichte am 12. Mai 2023 bei der Polizeibehörde von Huanren einen Antrag auf Freilassung auf Kaution ein. Fünf Tage später wandte sich der Anwalt an die Staatsanwaltschaft in Xihu und beantragte die Aufhebung des Haftbefehls gegen Niu. Der für die Entgegennahme von Anträgen zuständige Beamte führte zwei Telefonate mit seinen Vorgesetzten, bevor er die Unterlagen entgegennahm.

Nius Anwalt rief Staatsanwalt Hou am 6. Juni 2023 an und erfuhr, dass die Staatsanwaltschaft den Haftbefehl nicht aufheben würde. Der Anwalt wies darauf hin, dass Nius Familie einige Tage zuvor, am 30. Mai, beim Inspektionsteam der Provinz Liaoning (das für die Untersuchung von Pflichtverletzungen von Staatsbediensteten zuständig ist) eine Beschwerde gegen Hou eingereicht hatte.

Hou erhob dennoch Anklage gegen Niu und leitete ihren Fall an das Bezirksgericht Xihu weiter. Eines ihrer Familienmitglieder beantragte, ihr nichtanwaltlicher Verteidiger zu sein. Doch Richter Wang Mian (+86-24-42885848, +86-18641467710) lehnte den Antrag mit der Begründung ab, dass sie bereits einen Anwalt habe. Doch laut Gesetz kann jeder Angeklagte bis zu zwei nichtanwaltliche Verteidiger haben, unabhängig davon, wie viele Anwälte er hat.

Niu stand am 29. Februar 2024 vor Gericht, und sechs ihrer Familienangehörigen und Freunde durften der Anhörung beiwohnen. Ihr Anwalt verteidigte ihr verfassungsmäßiges Recht auf Glaubensfreiheit.

Staatsanwalt Hou beschuldigte Niu, eine Wiederholungstäterin zu sein, da sie zuvor zu einem Jahr Zwangsarbeit und zweimal zu einer Gefängnisstrafe von insgesamt 10,5 Jahren verurteilt worden war. Nius Anwalt wies das zurück, und brachte vor, dass es in China kein Gesetz gibt, das Falun Dafa kriminalisiert, und dass sie niemals hätte inhaftiert werden dürfen. Der Richter vertagte die Anhörung, ohne ein Urteil zu fällen.

Frühere Verfolgung

Im Jahr 2000 zu einem Jahr Zwangsarbeit verurteilt

Niu ging am 29. Januar 2000 nach Peking, um sich für Falun Dafa einzusetzen und wurde auf dem Platz des Himmlischen Friedens verhaftet. Nachdem sie zurückgebracht worden war, wurde sie 15 Tage lang im Untersuchungsgefängnis von Huanren festgehalten.

Niu wurde im Sommer 2000 erneut verhaftet, als sie sich in einem Privathaushalt Lehrvideos von Falun Dafa ansah. Sie wurde zu einem Jahr Zwangsarbeit im Zwangsarbeitslager Masanjia verurteilt.

Nach der Verhaftung im Jahr 2001 zu sieben Jahren Haft verurteilt

Nicht lange nach ihrer Entlassung aus dem Arbeitslager wurde Niu im August 2001 erneut verhaftet, als sie den nahegelegenen Kreis Xinbin in derselben Provinz besuchte. Das Gericht in Xinbin verurteilte sie Anfang 2002 zu sieben Jahren Haft, und im März 2003 wurde sie in die neunte Abteilung des Frauengefängnisses der Provinz Liaoning eingewiesen.

Die Gefängniswärter stellten zwei Häftlinge ab, die Niu rund um die Uhr überwachen sollten. Sie wurde gezwungen, von 6 Uhr morgens bis in die Abendstunden (manchmal bis Mitternacht) unbezahlte Schwerstarbeit zu leisten. Außerdem durfte sie mit niemandem sprechen. Als sie einmal ein paar Worte mit jemandem wechselte, bekamen sie und ihre beiden Aufseherinnen kein Wasser, um sich zu waschen und durften nicht die Toilette benutzen. Die Wärterinnen taten dies, um den Hass der Aufseherinnen auf Niu zu schüren.

Einmal verpassten die Wärterinnen Niu mehr als zehn Minuten lang Elektroschocks auf Mund, Gesicht und Hals, nachdem sie in ihrem Besitz handgeschriebene Falun-Dafa-Schriften entdeckt hatten. Sobald die Elektroschocks vorbei waren, zwangen sie sie, in die Werkstatt zu gehen, um Kleidung herzustellen. Die Wärter bestraften sie später erneut, nachdem sie ein zweites Mal Schriften bei ihr gefunden hatten. Sie riefen sie in ihr Büro und versetzten ihr Elektroschocks mit Schlagstäben. Anschließend fesselten sie ihr die Hände auf den Rücken und klebten ihr den Mund zu, danach musste sie sich auf einen kleinen Hocker setzen.

Da Niu die Folter nicht ertragen konnte, schrieb sie Erklärungen, in denen sie Falun Dafa gegen ihren Willen abschwor. Nachdem sie zur Vernunft gekommen war, empfand sie große Reue und gelobte, Falun Dafa weiter zu praktizieren.

Nach ihrer Verhaftung im Jahr 2014 zu 3,5 Jahren Haft verurteilt

Niu ging am 18. Juli 2014 nach Peking, um sich für Falun Dafa einzusetzen. Sie wurde verhaftet, als sie auf dem Platz des Himmlischen Friedens ein Transparent entrollte. Sie wurde zurückbegleitet und 14 Monate lang im Untersuchungsgefängnis von Benxi festgehalten. Danach verurteilte ein Gericht in Huanren sie im Jahr 2015 zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Vorsitzende Richter Wang Xijie sowie die Richter Chen Xiaoyun und Zhu Fuchen unterzeichneten das Urteil. Es ist unklar, wo sie ihre Strafe verbüßen musste.

Früherer Bericht:

Die Verfolgung von Frau Niu Yan aus dem Kreis Huanren, Provinz Liaoning