(Minghui.org) Eine Einwohnerin der Stadt Fuzhou in der Provinz Fujian ist am 12. Juni 2024 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu neun Monaten Haft verurteilt worden.

Die Tortur der 70-jährigen Zhang Liyu geht auf einen Vorfall im Mai 2023 zurück, als der Sicherheitsbeamte eines örtlichen Wohnhauses sie sah, wie sie Informationsmaterialien über Falun Dafa in die Briefkästen der Bewohner warf; er zeigte Zhang bei der Polizei an. Die Polizeibehörde des Bezirks Cangshan verhängte daraufhin gegen Zhang ein Jahr Hausarrest.

Es ist unklar, wann Zhang später angeklagt oder vor Gericht gestellt wurde. Sie wurde erneut in Gewahrsam genommen und in das Frauengefängnis der Provinz Fujian (in der Stadt Fuzhou) eingeliefert. Das war kurz nachdem das Bezirksgericht Cangshan sie am 12. Juni 2024 zu neun Monaten Haft verurteilt hatte.

Zhang war die alleinige Pflegerin ihres Mannes, der einen Schlaganfall gehabt hatte. Nach Zhangs Einlieferung ins Gefängnis musste ihr Mann in ein Pflegeheim.

Dies ist nicht das erste Mal, dass Zhang wegen ihres Glaubens ins Visier genommen wurde. Dreimal war sie schon zu Gefängnisstrafen verurteilt worden und musste die ihr während ihrer Haftzeit zugesprochenen Rentenleistungen zurückzahlen.

Im Jahr 2000 zu vier Jahren Haft verurteilt

Zhang wurde am 8. Oktober 2000 wegen der Verteilung von Informationsmaterialien über Falun Dafa verhaftet. Später wurde sie zu vier Jahren Haft verurteilt und verbüßte die volle Strafe.

2010 zu drei Jahren Haft mit vier Jahren Bewährung verurteilt

Zhang wurde am 5. April 2010 von Beamten der Polizeiwache des Dorfes Baiyun verhaftet, als sie mit Leuten über Falun Dafa sprach. Die Beamten hielten sie eine Zeit lang im Gefängnis des Landkreises Yongtai fest. Danach überstellten sie sie in das Untersuchungsgefängnis des Landkreises Yongtai.

Nachdem am 21. April 2010 ein formeller Haftbefehl gegen sie ausgestellt worden war, engagierte Zhang einen Anwalt aus Peking, der sie vertreten sollte. Das Gericht des Landkreises Yongtai zwang sie jedoch, den Anwalt zu entlassen.

Ihr Mann erhielt am 16. September desselben Jahres einen Anruf vom Gericht, in dem er aufgefordert wurde, am nächsten Tag um 8 Uhr morgens zu erscheinen, um „etwas zu besprechen“. Er ging am 17. September 2010 wie angewiesen zum Gericht und sah zahlreiche Gerichtsdiener und Polizisten. Sie konfiszierten sein Mobiltelefon und teilten ihm mit, dass der Prozess gegen seine Frau wenige Augenblicke später beginnen würde. Mehr als zwanzig Fremde saßen auf der Tribüne, einer von ihnen saß direkt neben ihm, um ihn zu überwachen.

Nach Beginn des Prozesses filmte eine Frau unbekannter Identität die Gerichtsverhandlung. Zhang verurteilte die Frau für ihr gesetzwidriges Verhalten und verlangte, dass sie aus dem Gerichtssaal entfernt werde. Der Richter ignorierte zunächst Zhangs Protest, gab aber später nach und befahl der Frau, den Saal zu verlassen.

Ohne Anwalt sagte Zhang zu ihrer eigenen Verteidigung aus und verlangte Freispruch. Der Richter verurteilte sie später zu drei Jahren Haft mit vier Jahren Bewährung.

2016 zu zehn Monaten Haft verurteilt

Zhang und eine andere Praktizierende, Jiang Yanmei, wurden am 10. Juni 2016 verhaftet, als sie in einem örtlichen Park mit Leuten über Falun Dafa sprachen. Sie wurden zur Polizeiwache Shangdu gebracht und am nächsten Tag in das Gefängnis in Fuzhou verlegt. Zwei Wochen später wurden sie in das zweite Untersuchungsgefängnis von Fuzhou überstellt und am 3. August 2016 wurden formelle Haftbefehle gegen sie ausgestellt.

Ihre Fälle wurden am 8. Oktober der Staatsanwaltschaft des Bezirks Cangshan vorgelegt und das Gericht des Bezirks Cangshan stellte sie am 9. Dezember 2016 vor Gericht, ohne ihre Familien zu benachrichtigen. Zhang und Jiang wurden zu acht Monaten Haft verurteilt. Am 10. Februar 2017 kamen sie frei.

Finanzielle Verfolgung durch Rentenkürzung

Zhang erhielt im März 2022 einen Anruf vom Sozialversicherungsamt der Stadt Fuzhou. Es forderte sie auf, die Rentenleistungen zurückzuzahlen, die ihr während ihrer drei vorherigen Haftstrafen zugestanden worden waren. Kurz darauf besuchte sie das Amt und erfuhr, dass der genaue Betrag, den sie zurückzahlen müsse, 126.566,49 Yuan (ca. 16.286 Euro) betrage. Der Mitarbeiter erklärte jedoch nicht, wie sie auf diese Zahl gekommen waren.

Stattdessen sagte er zu Zhang, dass ihre zukünftige monatliche Rente von 2.883,06 Yuan (ca. 371 Euro) auf 1.741,18 Yuan (ca. 224 Euro) gekürzt würde, um die Lebenshaltungskostenanpassungen zu berücksichtigen, auf die sie ursprünglich Anspruch gehabt hatte, die ihr aber aufgrund ihrer Inhaftierung nun entzogen wurden. Gesetzlich haben jedoch alle Rentner Anspruch auf die jährlichen Lebenshaltungskostenanpassungen, unabhängig davon, ob sie jemals inhaftiert waren und aus welchem Grund auch immer.

Zhang wurde gewarnt, dass ihre Leistungen eingestellt würden, wenn sie die „Überzahlung“ von 125.566,49 Yuan (ca. 16.155 Euro) nicht zurückzahle.

Zhang legte später beim Sozialversicherungsamt Beschwerde ein, das daraufhin rückwirkend eine Mitteilung herausgab, in der es hieß, dass Rentner, die die Überzahlung ihrer Rente nicht zurückzahlten oder Betrug begingen, mit Konsequenzen rechnen müssten, darunter die Eintragung als nicht kreditwürdige Personen.

Zhang wandte sich noch viele weitere Male an das Sozialversicherungsamt und seine Aufsichtsbehörden, wurde jedoch immer hingehalten. Sie erhielt dann eine anwaltliche Mitteilung im Namen des Sozialversicherungsamtes, in der sie beschuldigt wurde, gegen einschlägige Gesetze und die oben genannte Mitteilung verstoßen zu haben.

Zhang konnte nicht glauben, dass sie als Straftäterin hingestellt wurde, als das Sozialversicherungsamt das Gesetz brach und versuchte, ihr ihre rechtmäßig erworbenen Rentenansprüche wieder wegzunehmen. Sie reichte Klage gegen das Amt ein und das Bezirksgericht Jin’an setzte eine Anhörung für den 3. August 2023 an. Der Fall ist möglicherweise noch ausstehend und es ist unklar, ob Zhang ihre letzte Gefängnisstrafe als Vergeltung für ihre Klage gegen das Sozialversicherungsamt erhielt.

Frühere Berichte:

Justiz, Staatsanwaltschaft und Öffentliche Sicherheit der Stadt Fuzhou missachten die Rechte der Falun Gong-Praktizierenden und ihrer Anwälte

Gerichtsverhandlung verschoben, um Anwesenheit von Pekinger Rechtsanwälten zu verhindern

Fuzhou Gericht versucht zu verhindern, dass im Falle von Frau Zhang ein Anwalt aus Peking beauftragt wird