Richter verlängert Haftstrafe auf fünf Jahre Haft – und das ohne Begründung

(Minghui.org) Ein 73-Jähriger wurde zunächst wegen seines Glaubens an Falun Dafa zu 3,5 Jahren Haft verurteilt. Vier Monate später änderte der Vorsitzende Richter ohne Angabe von Gründen das Urteil auf fünf Jahre Gefängnis.

Liu Ji lebt im Kreis Yongji in der Provinz Jilin. Am 30. Oktober 2023 drangen mehrere Beamte der lokalen Polizeibehörde und der Polizeiwache der Stadt Xiyang in seine Wohnung ein und nahmen Liu fest. Sie beschlagnahmten zwei Drucker, einen Computer sowie mehrere Falun-Dafa-Bücher. Anschließend brachten sie Liu zur Polizeibehörde des Kreises Yonji. Während des Verhörs weigerte er sich, die Fragen zu beantworten. Zweimal versetzte ihm ein Beamter Ohrfeigen, um ihn unter Druck zu setzen.

Später brachten Polizisten Liu in die lokale Haftanstalt, die sodann eine ärztliche Untersuchung im Krankenhaus veranlasste. Die Ärzte befanden Liu aufgrund seines schlechten Zustands für haftuntauglich, sodass er nicht in der Haftanstalt aufgenommen wurde.

Liu wurde mit einem Jahr Bewährung freigelassen. Später gab die Polizei seinen Fall an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Chuanying in der Stadt Jilin, Provinz Jilin, ab. Diese ist für den Kreis Yongji zuständig.

Im März 2024 lud die Staatsanwaltschaft den Praktizierenden zweimal vor. Im selben Monat musste er dreimal vor dem Bezirksgericht Chuanying erscheinen. Ob er in den Terminen angehört wurde, ist nicht bekannt. Später wurde er von dem Richter Li Zhongcheng zu 3,5 Jahren Haft verurteilt. Weitere Einzelheiten des Prozesses sind noch nicht bekannt.

Liu sollte seine Freiheitsstrafe in der Haftanstalt des Kreises Yongji verbüßen. Nachdem bei ihm jedoch Bluthochdruck festgestellt worden war, wurde er dort nicht aufgenommen. Daraufhin stellte das Gericht ihn für sechs Monate unter Hausarrest.

Am 8. Juli 2024 brachten Polizisten Liu zu Gericht, wo ihm mitgeteilt wurde, dass er zu fünf Jahren verurteilt worden war. Er war irritiert, da er vier Monate zuvor zu 3,5 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden war. Der Richter Li blieb ihm eine Erklärung schuldig. Somit ist unklar, ob das Urteil aufgrund eines Prozessfehlers aufgehoben und neu verhandelt worden war oder ob die ursprüngliche Haftstrafe abgeändert wurde, da Liu die Haftstrafe noch nicht angetreten hatte.

Der Richter ordnete zudem an, dass Liu sofort im Krankenhaus 465 der Stadt Jilin einer Untersuchung unterzogen wird. Bei ihm wurde ein gefährlich hoher Blutdruck von 220/120 mmHg festgestellt (der Normalwert liegt bei max. 120/80 mmHg).

Ungeachtet seines Zustands ordnete der Richter Lius Einweisung in die Haftanstalt Jilin an. Doch die Wärter weigerten sich, ihn aufzunehmen. Am nächsten Tag, dem 9. Juli, wandte sich der Richter an die Haftanstalt des Bezirks Yongji. Doch auch dort wurde Liu wegen seines bedenklichen Zustands nicht aufgenommen. Schließlich erlaubte der Richter, dass Liu nach Hause geht.

Frühere Verfolgung

Schon früher war Liu wegen seines Glaubens an Falun Dafa verfolgt worden. Im Jahr 2019 wurde er zu zwei Jahren Haft verurteilt.

Bevor Liu Falun Dafa praktizierte, hatte er einen Unfall. Während Hausabbrucharbeiten fiel eine Wand auf ihn, sodass er eine Kompressionsfraktur des dritten Lendenwirbels erlitt. Die Ärzte sagten, die beste Lösung sei, dass er zukünftig mit einem Stock gehe. Nachdem er im Jahr 1998 mit Falun Dafa angefangen hatte, erholte er sich vollständig. Außerdem verschwanden seine jahrzehntelangen Magen- und Nierenbeschwerden sowie Schultersteife. Aufgrund der positiven Erfahrungen mit Falun Dafa blieb er seinem Glauben auch treu, nachdem ein Jahr später die Verfolgung begann.

Am 12. November 2019 wurde Liu von Beamten der Polizei der Gemeinde Huangyu festgenommen, weil er ein Transparent mit der Schrift „Falun Dafa ist gut“ aufgehängt hatte. Die Beamten durchsuchten seine Wohnung zweimal, fanden aber keine Falun-Dafa-Bücher.

Nach zwei Monaten in der Haftanstalt des Kreises Yongji litt Liu unter Bluthochdruck. Wegen der Corona-Pandemie ließ die Polizei ihn am 10. März 2020 gegen eine Kaution von 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro) frei.

Am 10. April 2020 stand Liu vor dem Bezirksgericht Chuanying. Am 22. Mai 2020 wurde er zu zwei Jahren Haft und 3.000 Yuan (etwa 380 Euro) Geldstrafe verurteilt. Das Urteil unterzeichneten der vorgenannte Richter Li, die Beisitzer Qu Fengjie und Xu Yan sowie der Urkundsbeamte Yan Junchen.

Am 2. Juli 2020 brachten Polizisten Liu nach einer ärztlichen Untersuchung und einem Corona-Test in die Haftanstalt zurück. Er wurde im Juli 2022 freigelassen.

Früherer Bericht:

Zwei Jahren Haft, weil er ein Spruchband über Falun Dafa aufgehängt hatte