(Minghui.org) Am 7. Januar 2025 soll ein 65-Jähriger wegen seines Glaubens an Falun Dafa vor Gericht stehen.

Jin Xiaofeng

Jin Xiaofeng lebt in der Stadt Shenyang in der Provinz Liaoning. Da es in China kein Gesetz gibt, das Falun Dafa unter Strafe stellt, reichte Jins Rechtsbeistand, die keine Anwältin ist, Beschwerde gegen die Beteiligten ein. Sie warf den Beamten Zhao Yang, Hu Yunkun und Liu Xiaoming von der Polizeiwache Quanyuan vor, Jins Wohnung ohne Durchsuchungsbefehl durchsucht und Beweise gegen ihn gefälscht zu haben. Sie kritisierte auch den Staatsanwalt Hu Dan von der Bezirksstaatsanwaltschaft Dadong, weil er trotz fehlender Beweise Anklage erhoben hatte. Dem Richter Zhang Jutao vom Bezirksgericht Dadong legte sie zur Last, dass dieser sie an der Verteidigung hindern wollte.

Die Verteidigerin forderte Jins Freilassung auf Kaution aus gesundheitlichen Gründen. Er war während der Haft an Asthma erkrankt und hustete nachts ununterbrochen. Zudem hat er seit seiner Festnahme am 13. Juli 2024 stark abgenommen. Zum Zeitpunkt der Berichterstattung lag noch keine Entscheidung über den Antrag vor – weder von der Staatsanwaltschaft noch vom Gericht.

Während Jin in der Haftanstalt des Bezirks Dadong auf seinen Prozess wartet, versucht seine Verteidigerin herauszufinden, ob die Behörden ihren Anträgen auf Ablehnung des Staatsanwalts Hu und des Richters Zhang in Anbetracht der oben erwähnten Beschwerden zustimmen werden. Wie auch immer die Antwort ausfällt, sie und Jins Anwalt wollen dessen Unschuld hinsichtlich des Praktizierens von Falun Dafa verteidigen.

Einzelheiten zur Festnahme und Anklage

Am 13. Juli 2024 unterhielt sich Jin auf offener Straße mit Zhao Guiping, die ebenfalls Falun Dafa praktiziert. Plötzlich stürmten zwei Zivilbeamten auf die beiden zu. Sie behaupteten, dass sie den beiden Praktizierenden seit drei Monaten gefolgt seien. Ohne dass sie einen Ausweis oder Durchsuchungsbefehl vorlegten, durchsuchten sie Jins Auto. Dort fanden sie über 500 Flyer mit Inhalten zu Falun Dafa, die sie beschlagnahmten. Später erfolgte noch eine Wohnungsdurchsuchung bei Jin, bei der die Polizisten einen Computer und einen Drucker mitnahmen.

Auf dem Weg zu Jins Wohnung sagte ein Beamter vor der Durchsuchung: „Leute wie Sie sterben wahrscheinlich während der Haft und all Ihre Nachkommen könnten mit hineingezogen werden.“

Am selben Tag wurde Jin auf die Polizeiwache Quanyuan gebracht. Während des Verhörs versprachen die Polizisten, ihn freizulassen – aber nur, wenn er alle Fragen beantworte. Jin weigerte sich und verlangte einen Rechtsbeistand.

Später wurde Jin in die Haftanstalt des Bezirks Shenhe gebracht und anschließend in die Haftanstalt des Bezirks Dadong verlegt. Am 19. August genehmigte die Staatsanwaltschaft des Bezirks Dadong seine Verhaftung. Zwischen Oktober und November gab der Staatsanwalt Hu Dan aus Mangel an Beweisen zunächst den Fall an die Polizei zurück. In der Zwischenzeit riefen Polizisten mehrfach bei Jins Familie an und belästigten seine Angehörigen.

Am 10. Dezember erhob der Staatsanwalt Hu Anklage. Jin muss sich nun vor dem Bezirksgericht Dadong verantworten. Zuständig für den Fall ist Richter Zhang Jutao.

Früherer Bericht:

65-Jähriger wegen seines Glaubens vor Gericht