73-Jährige nach über zehn Jahren Haft erneut zu hoher Gefängnisstrafe verurteilt
(Minghui.org) Die 73-jährige Zhang Xiufen aus dem Pekinger Bezirk Fengtai wurde zu sechs Jahren Haft verurteilt, weil sie Falun Dafa praktiziert. Die Verurteilung erfolgte nach einer überraschenden Gerichtsverhandlung am 11. Oktober 2024. Das Bezirksgericht Fengtai hatte Zhang an diesem Tag zu einem „Gespräch“ vorgeladen. Als sie dort ankam, erfuhr sie, dass ihr der Prozess gemacht würde. Diese Vorgehensweise widerspricht dem Gesetz, da Angeklagte im Voraus über Gerichtstermine informiert werden müssen.
Ein vom Gericht bestellter Anwalt erklärte Zhang für schuldig. Während sie sich selbst verteidigte, fiel ihr der Vorsitzende Richter immer wieder ins Wort. Es ist unklar, wann das Gericht sein Urteil fällte. Zhang hat gegen die rechtswidrige Verurteilung Berufung eingelegt.
Schon früher wurde Zhang wegen ihres Glaubens verfolgt. Dreimal wurde sie ins Arbeitslager eingesperrt, insgesamt für sechs Jahre. Als sie während ihrer dritten Haft im Arbeitslager verprügelt wurde, wurde sie auf einem Auge blind. Anfang Oktober 2016 nahm die Polizei sie erneut fest; später verurteilte ein Gericht sie zu viereinhalb Jahren Haft.
Einzelheiten zu der jüngsten Verfolgung
Zhangs jüngste Verurteilung geht auf eine Festnahme vom 5. Juli 2022 zurück. Damals hatte jemand sie angezeigt, weil sie mit anderen über Falun Dafa gesprochen hatte. Während ihres Verhörs auf der Polizeiwache Qingta im Bezirk Fengtai wurde sie von acht Beamten verprügelt und dabei schwer verletzt.
Ein Agent des Büro 610 nahm Zhangs Schlüssel an sich und brach in ihre Wohnung ein. Er beschlagnahmte ihre Falun-Dafa-Bücher, Materialien, ein Foto des Begründers von Falun Dafa sowie 1.500 Yuan (etwa 200 Euro) Bargeld.
Aufgrund von Zhangs Verletzungen weigerte sich die örtliche Haftanstalt, sie aufzunehmen. Im Krankenhaus wurden bei ihr Frakturen an den Rippen sowie der Brust- und Lendenwirbelsäule festgestellt.
Liu Jiankun, Leiter der Polizeiwache Qingta, und der Beamte Zhang Yue belästigten Zhang im Juni 2023 mehrfach zu Hause. Einen Monat später wurde ihre Bewährungsfrist um ein Jahr verlängert.
Am 15. August 2024 um 6.30 Uhr nahmen Beamte der Polizeiwache Qingta Zhang erneut fest, ließen sie aber am Nachmittag wieder frei. Sie teilten ihr mit, dass ihr Fall an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Fengtai weitergeleitet wurde.
Ende September erhob die Staatsanwaltschaft Anklage. Kurz darauf wurde Zhang zum Bezirksgericht Fengtai vorgeladen, wo ihr ein Beamter die Anklageschrift vorlas. Sie war schockiert, als sie erfuhr, dass ihr Sohn ohne sein Wissen als Zeuge der Anklage aufgeführt wurde. Der Staatsanwalt begründete dies damit, dass ihr Sohn ihre Kautionsunterlagen unterschrieben hatte. Zudem wurden frühere Arbeitslager- und Gefängnisaufenthalte als Beweis dafür angeführt, dass Zhang eine „Wiederholungstäterin“ sei. Der Staatsanwalt beantragte für sie eine hohe Gefängnisstrafe.
Nach der Verhandlung durfte Zhang nach Hause gehen. Später reichte sie Beschwerden gegen die Polizeiwache Qingta, die Staatsanwaltschaft Fengtai und das Bezirksgericht Fengtai ein, weil diese eine gesetzestreue Bürgerin wie sie verfolgten.
Am 11. Oktober stand Zhang vor Gericht, nachdem man sie dazu veranlasst hatte, sich an diesem Tag zu melden. Sie wurde zu einem späteren Zeitpunkt verurteilt.
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