(Minghui.org) Bei der Verfolgung der Meditationspraxis Falun Gong hat die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) seit mehr als zwei Jahrzehnten ihren Einfluss genutzt, um ausländische Regierungen und Medien zum Schweigen zu bringen. Wenn die westliche Gesellschaft die Menschenrechtsverletzungen der KPCh im Zusammenhang mit dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens, in Tibet und Xinjiang kritisiert, protestiert das Regime zwar auch, greift aber nicht im gleichen Maße zu verdeckten Maßnahmen, um Kritiker zum Schweigen zu bringen.

Laut Trevor Loudon, Kolumnist und Experte für kommunistischen Totalitarismus, wissen westliche Medien, dass sie Menschenrechtsverletzungen in entlegenen Regionen wie Tibet und Xinjiang relativ gefahrlos kritisieren können – ohne ernsthafte Konsequenzen befürchten zu müssen. Die KPCh zeigt sich hinsichtlich dieser Regionen weniger besorgt, da deren Einfluss in weiten Teilen Chinas begrenzt ist. Da Falun Gong jedoch in der traditionellen chinesischen Kultur verwurzelt ist, hätte eine breite mediale Aufmerksamkeit eine weitreichende Wirkung. Westliche Medien vermeiden es aus diesem Grund oft, Falun Gong zu erwähnen, weil sie wissen, dass dies die KPCh verärgern würde.

Um ihre „internationale Einbindung“ unter Beweis zu stellen, gestattete die KPCh einigen Medien wie der Associated Press Agency, der New York Times, der Washington Post und der Financial Times, im Rahmen ihrer „Einheitsfront“ in China online zu erscheinen. Doch selbst unbedeutende Menschenrechtsberichte dieser Medien über China beunruhigten die KPCh, sodass das Regime diese Websites in China erneut sperrte. Minghui.org, eine Plattform, die direkt über Falun Gong und die Verfolgung in China berichtet, wurde in China schon immer streng zensiert und war wiederholt Ziel von Cyberangriffen. Wäre Minghui für die breite chinesische Öffentlichkeit zugänglich, würde die wahre Natur der Partei aufgedeckt und ihr Untergang wäre unvermeidlich.

„Rechtsstaatlichkeit“ – eine reine Farce

Die KPCh behauptet, das Land werde nach dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit regiert, doch für Falun-Gong-Praktizierende sieht die Realität ganz anders aus. In der Vergangenheit wurden Praktizierende oft ohne Gerichtsverfahren in Zwangsarbeitslagern festgehalten – manchmal jahrelang. Nachdem das Arbeitslagersystem in China abgeschafft worden war, ging das Regime dazu über, Praktizierende zu Gefängnisstrafen zu verurteilen, die oftmals im Voraus festgelegt wurden.

Um diese landesweite, systematische Verfolgung durchzusetzen, gründete der damalige KPCh-Chef Jiang Zemin eine außergerichtliche Organisation – das Büro 610, benannt nach seinem Gründungsdatum am 10. Juni 1999. Die Agenten des Büros 610, die auf allen Ebenen der chinesischen Regierung tätig sind, entscheiden oft nach der Verhaftung über die Höhe der Gefängnisstrafe eines Praktizierenden – drei, fünf, sieben Jahre oder sogar länger – und teilen diese Anordnung dem Gericht mündlich mit. Sie nutzten diese Form, da Dokumente, E-Mails oder andere Kommunikationskanäle eine schriftliche Spur hinterlassen würden.

„Beweise“, die nicht ans Tageslicht kommen

Ein Beispiel: Guan Chenglin, ein 70-jähriger Einwohner des Kreises Faku in der Provinz Liaoning, wurde am 30. Juli 2024 verhaftet, weil er Informationen über Falun Gong verbreitet hatte. Als die Polizei während einer Anhörung vor dem Gericht Xinmin ein Video als Beweis vorlegte, beantragte Guan, das Video abzuspielen. Richter Kong Xianglai und andere Gerichtsbeamte lehnten dies jedoch ab und verweigerten unter verschiedenen Vorwänden ein Kreuzverhör.

Die Verwendung von Beweisen zur Feststellung der Schuld ist generell ein entscheidendes Element bei Gerichtsentscheidungen. Dies erfordert oft eine eingehende Prüfung und professionelle Bewertung der Beweise, bevor eine Schlussfolgerung oder ein Urteil gefällt wird. Im kommunistischen China dagegen bezeichnen Beamte oft nur willkürlich zusammengestellte Materialien als „Beweise“, um Praktizierende zu belasten.

Diese „Beweise“ bestehen in der Regel aus Informationsmaterialien, die Praktizierende an die Öffentlichkeit verteilen. Darin wird aufgezeigt, dass Falun Gong in China nicht gesetzlich verboten ist. Sie enthalten auch traditionelle chinesische Geschichten und empfehlen den Menschen, sich an traditionellen moralischen Werten zu orientieren. Die Richter wissen, dass solche Materialien keine gültigen „Beweise“ für die Verurteilung von Praktizierenden darstellen, und verhindern daher deren Vorlage.

Offene Missachtung des Gesetzes

Die Strukturen und Institutionen des Rechtssystems der KPCh erzeugen bei den Menschen außerhalb Chinas die Illusion, dass das Rechtssystem der KPCh dem ihren entspricht. In der Praxis sind jedoch die politischen Direktiven des Regimes maßgebend.

„Reden Sie nicht mit mir über Gesetze; Gesetze interessieren uns nicht“, erklärte Liu, Mitglied des Komitees für Politik und Recht aus der Stadt Xichang, Provinz Sichuan. 

„Wir halten uns einfach nicht an Gesetze“, sagte Xi Shinong, ein Agent des Büros 610 aus der Stadt Chengdu, Provinz Sichuan.

„[Praktizierende] zu Tode zu prügeln gilt als Selbstmord … [Die Leichen] werden direkt zur Einäscherung geschickt, ohne die Identität zu überprüfen“, war die Anweisung des damaligen KPCh-Vorsitzenden Jiang Zemin, als er die Verfolgung von Falun Gong einleitete.

In einem solchen Umfeld setzen sich Beamte über das Gesetz hinweg, wenn es um Falun Gong geht, und behaupten, es handele sich um eine politische Angelegenheit oder dass sie lediglich Befehle von höherer Stelle befolgen würden.

Gewissensprüfung

Die Verfolgung von Falun Gong lässt sich durch nichts rechtfertigen. Ob nun die Praktizierenden in Großstädten, Kleinstädten oder ländlichen Dörfern zuhause sind, sie halten sich an die Leitprinzipien von Falun Gong „Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht“, um ihre Gesundheit zu verbessern und bessere Menschen zu werden. Trotz der schweren Verfolgung in den letzten 26 Jahren bleiben sie friedlich und wollen nur ihr grundlegendes Menschenrecht auf freie Glaubensausübung wahrnehmen.

Doch die KPCh verfolgt Falun Gong weiterhin und setzt sogar den Handel als Waffe ein, um ausländische Kritiker zum Schweigen zu bringen. Das macht die Verfolgung von Falun Gong zu einem Prüfstein – nicht nur für die KPCh, sondern auch für westliche Regierungen und Medienorganisationen. Inwieweit ein Mensch die universellen Werte der Menschheit über finanzielle Interessen und politische Ziele stellen kann, zeigt, wie es um sein Gewissen steht.