(Minghui.org) Li Yushu aus der Stadt Tangshan, Provinz Hebei, war wegen seines Glaubens an Falun Dafa zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Am 25. Februar 2022 wurde er freigelassen. Nach seiner Entlassung wurde seine Rente ausgesetzt. Seine wiederholten Anträge auf Wiedereinsetzung in den Ruhestand wurden abgelehnt.

Die finanzielle Verfolgung von Li, einem Rentner, der früher für die Wärmeenergiebehörde in der Stadt Tangshan arbeitete, ist eine Fortsetzung des Angriffs des kommunistischen Regimes auf ihn, nur weil er Falun Dafa praktiziert. Er wurde am 25. Februar 2012 beim Einkaufen verhaftet, als die Polizei eine Razzia durchführte, bei der auch etwa 40 andere Falun-Dafa-Praktizierende in der Stadt verhaftet wurden. Die Polizei beschlagnahmte das Bargeld in Höhe von fast 9.000 Yuan (etwa 1.100 Euro), das Li bei sich hatte. Sie durchsuchten sein Haus und beschlagnahmten fünf Computer, über 80.000 Yuan (etwa 9.900 Euro) in bar und einige Falun-Dafa-bezogene Gegenstände. Seine Frau wurde ebenfalls verhaftet, aber Stunden später wieder freigelassen.

Während des Prozesses am 28. August 2012 unterbrach der Vorsitzende Richter Xu Tianpeng vom Bezirksgericht Fengrun Lis Verteidiger mehrmals – jedes Mal, wenn der Anwalt die Tatsache ansprach, dass kein Gesetz in China Falun Dafa kriminalisiert. Dass China 1948 für die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ gestimmt hatte, erklärte Xu, dass es nicht nötig sei, über die internationale Erklärung zu sprechen. Wenn er darüber sprechen wolle, solle er in die USA gehen. Xu forderte den Anwalt auch auf, das Gesetz mit dem Volkskongress zu besprechen.

Zu den Beweisen der Staatsanwaltschaft gegen Li gehörten mehr als 820 Kalender und über 4.000 Anhänger mit Falun-Dafa-Botschaften, die angeblich in Lis Wohnung beschlagnahmt worden waren. Li erklärte, die Polizei habe Beweise gefälscht, denn er habe nur zwei Kalender und weniger als 20 Anhänger besessen. Sie seien sein Eigentum und er habe mit ihrem Besitz keinerlei Gesetze gebrochen.

Dennoch verurteilte Xu ihn zu zehn Jahren Haft. Li wurde erst zehn Jahre später, am 25. Februar 2022, entlassen. Daraufhin setzte das Sozialversicherungsamt des Bezirks Xicheng in Peking seine Rente aus. Die Pekinger Behörde verwaltet die Rentenleistungen für die Datang-Gruppe, die Muttergesellschaft von Lis früherem Arbeitgeber.

Li wandte sich mehrfach an das Sozialversicherungsamt des Bezirks Xicheng, aber die Mitarbeiter weigerten sich, ihm seine Rente wieder zu gewähren.

Frühere Verfolgung

Bevor Li zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde, wurde er im Dezember 2001 verhaftet und in die erste Haftanstalt der Stadt Tangshan gebracht. Nach kurzer Zeit wurde er wieder freigelassen. Doch wurde er am 25. Januar 2002 erneut verhaftet, als er auf einer Autobahn eine Mautgebühr bezahlte. Man brachte ihn zur Polizeibehörde des Bezirks Kaiping. Aus Protest trat er in Hungerstreik und wurde am fünften Tag in die erste Haftanstalt der Stadt Tangshan verlegt. Dort setzte er den Hungerstreik fort und wurde am 1. Februar 2002 zwangsernährt. Erst als sein Zustand lebensbedrohlich war, wurde er entlassen.

Im April 2002 verhaftete die Polizei Li erneut und drohte, alle seine Familienmitglieder zu verhaften, falls er sich weigern sollte, Angaben zu den anderen Praktizierenden zu machen. Seine Frau Wang Rui wurde Tage später verhaftet. Li gelang es zu fliehen, aber die Polizei nahm ihn bald darauf fest und brachte ihn in die Erste Haftanstalt der Stadt Tangshan. Er wurde zu zwei Jahren Zwangsarbeit im Arbeitslager Hehuakeng verurteilt.