Weitere Details zur Verhaftung und Inhaftierung eines Bürgers aus Liaoning wegen seines Glaubens

(Minghui.org) Han Chunlong aus Jinzhou, Provinz Liaoning, wurde am 2. Oktober 2023 festgenommen und am 25. März 2024 zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt. Nach seiner Einlieferung in das Gefängnis Jinzhou im August 2024 wurde er einem „Strafprogramm“ unterzogen und durfte 45 Tage lang keine Familienbesuche empfangen.

Nachfolgend finden Sie weitere Informationen, die Minghui.org kürzlich zu Hans Verhaftung und Strafverfolgung erhalten hat.

Han trat am 2. Oktober 2023 gegen 13 Uhr aus dem Mukden-Palast (einer Touristenattraktion in der Stadt Shenyang, Provinz Liaoning), als ihn der Sicherheitsbeamte Chen Qiang aufhielt und fragte, was er dort gemacht habe. Han erklärte, er habe einen Rundgang gemacht. Da er seinen Ausweis nicht bei sich hatte, verlangte Chen, seine beiden Mobiltelefone zu überprüfen, mit denen Han gerade Massen-SMS über Falun Dafa verschickt hatte.

Um einer Verhaftung zu entgehen, versuchte Han zu fliehen, wurde jedoch von fünf Beamten zu Boden gestoßen. Sie rissen ihm seine Tasche weg und brachten ihn zur nahegelegenen Polizeistation Huangcheng. Während des Verhörs teilten ihm die Polizisten mit, dass ihn jemand wegen des Versendens von Textnachrichten über Falun Dafa angezeigt habe. Anschließend brachten sie Han und den Informanten Liang Junyuan zur weiteren Vernehmung zur Polizeidienststelle Shenhe.

Die Polizisten zerrten Han in einen Verhörraum und fesselten ihn auf einen Metallstuhl. Er weigerte sich, ihre Fragen zu beantworten, wie beispielsweise, wer ihm die Mobiltelefone besorgt oder die Software für den Massen-SMS-Versand entwickelt hatte.

Nachdem die Polizeibeamten ihre Mahlzeit beendet hatten, schleiften sie Han an den Armen bis zum Tor der Polizeidienststelle, trugen ihn zu einem Polizeiwagen und fuhren ihn zur Untersuchung ins Krankenhaus. Dort wurde bei ihm Bluthochdruck und eine schwere Herzerkrankung festgestellt. Obwohl er die ärztliche Untersuchung zur Aufnahme in die Haftanstalt nicht bestanden hatte, brachten ihn die Beamten dennoch in das Untersuchungsgefängnis Shenhe. Der Arzt befand: „Wir nehmen ihn auf, nachdem ihr euren Vorgesetzten darüber informiert habt.“ Nachdem die Polizisten den Anruf getätigt hatten, wurde Han in das Untersuchungsgefängnis überstellt.

Zwei Wochen später erschienen zwei Beamte der Polizeibehörde Shenhe, um Han erneut zu verhören, der wiederum die Beantwortung jeglicher Fragen verweigerte. Einen Monat später erschienen zwei Staatsanwälte der Staatsanwaltschaft Dadong und erklärten, sie seien für Hans Fall zuständig.

Am 7. November 2023 genehmigte die Staatsanwaltschaft Dadong Hans Festnahme. Drei Monate später wurde er in das Untersuchungsgefängnis desselben Bezirks verlegt, obwohl sein Blutdruck weiterhin hoch blieb (der systolische Druck betrug über 190 mmHg, während der Normalbereich bei 120 mmHg oder weniger liegt).

Einige Tage später tauchte ein weiterer Beamter auf, um Han zu verhören. Er drohte ihm mit einer Haftstrafe von mindestens sieben Jahren, falls er nicht kooperieren sollte. Han schwieg.

Am 1. Februar 2024 erhob die Staatsanwaltschaft Dadong Anklage gegen Han wegen „Untergrabung des Rechtsstaats durch eine Sekte“ – der Standardanklage, um Falun-Dafa-Praktizierende in China zu kriminalisieren.

Han lehnte es ab, sich von einem vom Gericht beauftragten Pflichtverteidiger vertreten zu lassen. Doch der Vorsitzende Richter, Zhu Lina, ignorierte ihn, und hielt am 27. Februar 2024 im Geheimen eine Anhörung zu seinem Fall ab. Als Han Einsicht in die tatsächlichen Beweismittel der Anklage verlangte, wies ihn der Staatsanwalt mit den Worten ab: „Das geht nicht!“

Han forderte den Richter auf, die Audiodateien auf seinen beschlagnahmten Mobiltelefonen abzuspielen und den Zeugen zum Kreuzverhör in den Zeugenstand zu rufen. Der Richter lehnte dies ab.

Han wies darauf hin, dass kein Gesetz in China Falun Dafa verbieten würde, und der Staatsanwalt keinen Nachweis erbringen konnte, dass das Praktizieren von Falun Dafa irgendjemandem oder der Gesellschaft schadete. Er verurteilte den Richter außerdem dafür, dass er gegen seinen Willen einen Anwalt zu seiner Rechtsvertretung und zur Ablegung eines Schuldbekenntnisses beauftragt hatte, obwohl er dagegen Einspruch erhoben hatte.

Dann fragte Han den Richter, warum seine Familie der Anhörung nicht beiwohnen würde. Der Richter entgegnete, dass sie seine Schwester über den Prozess informiert hätten, es ihr jedoch nicht möglich gewesen sei, zu kommen. Han rief seine Schwester noch während der Anhörung an, die ihm mitteilte, dass der Richter sie erst fünf Minuten vor Beginn der Verhandlung angerufen habe (sie lebt in der Provinz Jilin, die mehrere hundert Kilometer entfernt ist).

Am 25. März 2024 verurteilte das Bezirksgericht Dadong Han zu vier Jahren Haft und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan (etwa 3.700 Euro). Daraufhin legte er beim Mittleren Gericht der Stadt Shenyang Berufung ein. Während der Anhörung seines Berufungsverfahrens unterbrach ihn Richterin Yu Xiaowei mehrmals und hinderte ihn daran zu sprechen – gerade als er erwähnte, dass Falun Dafa nicht auf der von der Regierung herausgegebenen Sektenliste aufgeführt sei und die chinesische Generalverwaltung für Presse und Publikation 2011 das Verbot von Falun-Dafa-Büchern aufgehoben habe. Yu herrschte ihn daraufhin an, dass er vor Gericht Falun Dafa nicht bewerben solle. Am 15. Mai 2024 bestätigte sie sein ursprüngliches Urteil. Im August 2024 wurde Han in das Gefängnis Jinzhou eingewiesen.

Weil Han während einem Lauftraining am 13. Oktober 2024 seine Arme nicht wie angewiesen schwang, zitierte ihn der leitende Wärter Zhang Zhiming in sein Büro. Zhang befahl Han, sich während des Gesprächs hinzuhocken. Han weigerte sich, der Aufforderung nachzukommen, und beharrte darauf, dass er kein Krimineller sei. Aus Rache fesselte Zhang ihm die Hände auf den Rücken und sperrte ihn für einen Monat in Isolationshaft.

Hans Familie durfte ihn nicht besuchen, als sie am 1. November 2024 ins Gefängnis kamen. Ein Wärter sagte, er habe „schwere Fehler gemacht“ und sei wegen eines „Strafprogramms“ [mit dem Ziel, ihn zu zwingen, Falun Dafa aufzugeben] in Isolationshaft gesperrt worden. Der Wärter drohte damit, Hans Haftstrafe zu verlängern. Seine Familie bat darum, mit den Wärtern in Abteilung Neun sprechen zu dürfen, was aber nicht zugelassen wurde.

Am 8. November wandte sich die Familie an das Gefängnisverwaltungsbüro der Provinz Liaoning und forderte, dass das Gefängnis das „Strafprogramm“ sofort beendet. Beamte des Büros antworteten, dass sie die Entscheidung des Gefängnisses nicht rückgängig machen könnten. Aber sie könnten das Gefängnis möglicherweise veranlassen, die Familie anzurufen und die Situation zu erklären.

Gegen 19 Uhr erhielt die Familie einen Anruf von einem Wärter der Abteilung Neun. Der Wärter sagte, dass Han vom 13. Oktober bis zum 12. November einem „Strafprogramm“ unterzogen worden sei, weil er „die Gefängnisregeln nicht befolgt“ habe. Der Wärter fügte hinzu, dass sie das Programm um zwei Wochen verlängern würden, wenn sich sein Verhalten nach einem Monat immer noch nicht geändert habe. Er forderte die Familie auf, im Dezember 2024 wiederzukommen, da sie dann eine größere Chance hätten, dass ihr Besuchsantrag genehmigt würde.

Die Familie bestätigte später, dass sein „Strafprogramm“ tatsächlich um zwei Wochen verlängert worden sei und Han vom 13. Oktober bis zum 26. November 2024 jeden Tag stundenlang auf einem kleinen Hocker sitzen musste.

Sie reichten am 22. Januar 2025 einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens beim Zwischengericht ein, der jedoch am 27. März 2025 abgelehnt wurde.

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