Nach Verurteilung vor drei Jahren: 85-Jährige ins Untersuchungsgefängnis gesperrt

(Minghui.org) Ein Ehepaar in der Stadt Weifang, Provinz Shandong, wurde im Oktober 2020 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verhaftet und eine Woche später gegen Kaution freigelassen. Beide wurden im März 2022 zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt, mussten die Strafe jedoch nicht sofort antreten.

Am 18. Juni 2025 – drei Jahre später – wurde nun die 85-jährige Frau in ein örtliches Untersuchungsgefängnis gebracht, wo sie ihre Haftstrafe verbüßen soll. Ihr 90-jähriger Mann sollte fünf Tage später erneut in Gewahrsam genommen werden, so der Plan der Polizei. Es ist unklar, ob er tatsächlich am 23. Juni 2025 festgenommen wurde.

Die Tortur hatte für Frau Li Ping und Herrn Liu Xuesen mit ihrer Verhaftung am 12. Oktober 2020 begonnen, nachdem sie von Straßenüberwachungskameras beim Aufhängen von Plakaten über Falun Dafa aufgezeichnet worden waren. Danach wurden sie zwei Stunden lang auf der Polizeiwache Chengguan verhört und anschließend freigelassen.

Eine Woche später, am 19. Oktober, brachten vier Beamte sie erneut zur Polizeiwache und änderten den Fallstatus in „Freilassung gegen Kaution“, wobei jeder von ihnen eine Kaution von 1.000 Yuan (ca. 120 Euro) zahlen musste.

Die Polizei legte den gemeinsamen Fall des Paares am 17. Dezember 2021 der Staatsanwaltschaft des Bezirks Kuiwen vor. Kurz darauf wurde Anklage erhoben und ihr Fall an das Bezirksgericht Kuiwen weitergeleitet.

Das Paar stand am 17. Februar 2022 im Bezirk Kuiwen vor Gericht. Das Gericht teilte ihnen mit, dass sie ihre Urteile am 22. März 2022 abholen sollten: Beide wurden zu sechs Monaten Haft und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (ca. 601 Euro) verurteilt. Der Richter ordnete nicht an, dass sie ihre Haftstrafe sofort antreten mussten. Das Paar erhielt seine Kaution am 24. Juni 2022 von der Polizei zurück.

Ab Dezember 2022 setzte das Sozialversicherungsamt Lius Rente aus und forderte ihn auf, die in den letzten acht Monaten erhaltenen Zahlungen zurückzuzahlen. Sein Arbeitgeber stellte auch seine anderen Zuschüsse ein. Er gab an, dass seine Gefängnisstrafe ihn vom Bezug jeglicher Rentenleistungen ausschließe; das chinesische Arbeitsrecht sieht hingegen eine solche Bestimmung nicht vor.

Wiederholte Versuche der Polizei, das Paar zu inhaftieren, gescheitert

Beamte der Polizeiwache Chengguan nahmen das Paar am 2. Januar 2024 zu einer körperlichen Untersuchung mit. Wegen ihres hohen Blutdrucks nahm die örtliche Haftanstalt die beiden nicht auf.

Sechs Tage später, am 8. Januar 2025, unternahm die Polizei einen weiteren Versuch, sie in die Haftanstalt einzuweisen, was jedoch erneut scheiterte.

Am 12. Mai 2025 brachten Polizisten das Paar zur dritten körperlichen Untersuchung ins Krankenhaus. Das Untersuchungsgefängnis wollte sie zunächst nicht aufnehmen, die Polizisten drängten jedoch darauf, Li am 18. Juni aufzunehmen. Liu sollte am 23. Juni inhaftiert werden.