Drei wegen ihres Glaubens widerrechtlich verurteilte Praktizierende dürfen keine Berufung einlegen

(Minghui.org) Drei Einwohner von Xupu, Provinz Hunan, wurden am 7. Mai 2025 rechtswidrig zu Gefängnisstrafen verurteilt, nur weil sie Falun Dafa praktizieren.

Yang Lanying, eine 67-jährige pensionierte Lehrerin, wurde zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Die Frauen Mao Yanping und Wang Juying erhielten jeweils drei Jahre. Das Gericht informierte weder ihre Familienangehörigen über die Verhandlung noch erlaubte es den Praktizierenden, gegen die Urteile Berufung einzulegen.

Die drei Praktizierenden wurden am 24. April 2024 anlässlich einer von Zheng Zhongbing, dem Leiter des Büro 610 in Xupu, sowie Xia Haofeng, dem Leiter der Staatssicherheitsabteilung, angeordneten Polizeirazzia festgenommen. Am selben Tag wurden noch vier andere weibliche Praktizierende festgenommen: Shu Qiuju, Zhang Yugui, Gao Xingying und Zhang Yuancui.

Zhang Yugui, Gao und Zhang Yuancui wurden wenige Stunden nach ihrer Verhaftung wieder freigelassen, die anderen vier Praktizierenden in die Haftanstalt Xupu eingewiesen. Yang, Mao und Wang wurden am darauffolgenden Tag in die Haftanstalt der Stadt Huaihua verlegt und später freigelassen. Die derzeitige Situation von Shu ist nicht bekannt.

Am 27. Februar 2025 nahmen Beamte der Kreispolizeibehörde Xupu Mao und Wang erneut fest und hielten sie in der Haftanstalt Huaihua fest. Am 7. Mai 2025 standen sie gemeinsam mit Yang vor dem Bezirksgericht Yuanling. Es ist nicht klar, zu welchem Zeitpunkt Yang abermals verhaftet wurde.

Der Bezirk Yuanling liegt rund 129 Kilometer von Xupu entfernt. Beide unterliegen der Gerichtsbarkeit der Stadt Huaihua.

Die Familienangehörigen der Praktizierenden wurden nach deren Verhaftung über den Stand ihrer Fälle im Unklaren gelassen. Erst am 18. Juni 2025 erfuhren sie, dass sie am 7. Mai 2025 zu Haftstrafen verurteilt worden waren. Am 19. Juni bestätigten die Familienangehörigen, dass der Richter den Praktizierenden verboten hatte, Berufung einzulegen.

Verhaftungen und Schikanen in den vergangenen Jahren

Vor ihrer jüngsten Verfolgung wurden die drei weiblichen Praktizierenden wegen ihres Glaubens mehrmals verhaftet und schikaniert.

Yang und Mao wurden am 29. Mai 2016 verhaftet, weil sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatten. Sie wurden zunächst 15 Tage lang inhaftiert und danach in die Gehirnwäscheeinrichtung Huaihua verlegt.

Am 8. Mai 2020 wurden Yang und Mao abermals an ihren jeweiligen Wohnorten verhaftet, weil sie vor der Bezirksregierung Xupu Falun-Dafa-Materialien verteilt hatten. Sie wurden wiederum 15 Tage lang inhaftiert.

Am 9. Januar 2021 wurden Mao und Wang ein weiteres Mal festgenommen, wiederum wegen des Verteilens von Falun-Dafa-Materialien, und jeweils 15 Tage lang festgehalten.

Ab Juni 2023 wies die Staatssicherheitsabteilung des Kreises Xupu die Polizei an, Praktizierende vor Ort zu verfolgen und zu überwachen. Sie verhafteten am Abend des 16. Oktober mehr als zehn Praktizierende und hielten sie für eine unbekannte Dauer fest. Unter ihnen befanden sich auch Yang, Mao und Wang.

Das Bezirksgericht Yuanling

Zusätzlich zu den drei Praktizierenden wurden mindestens fünf weitere Praktizierende vom Bezirksgericht Yuanling zu Haftstrafen verurteilt. Aufgrund der Internetblockade in China ist davon auszugehen, dass die tatsächliche Anzahl der vom Bezirksgericht Yuanling verurteilten Praktizierenden weitaus höher liegt.

Die 70-jährige Dai Liyun wurde im Februar 2001 wegen des Druckens von Falun-Dafa-Materialien verhaftet und zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt.

Xiong Yijian, damals 30 Jahre alt, wurde im April 2001 verhaftet, weil er Agenten des Büros 610 aufgefordert hatte, die Verfolgung von Falun Dafa einzustellen. Er erhielt drei Jahre Gefängnis.

Die 73-jährige Xuan Hehua wurde im Februar 2001 verhaftet, weil sie ein Transparent mit der Aufschrift „Falun Dafa ist gut“ aufgehängt hatte, und zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Am 14. Mai 2008 wurde sie abermals festgenommen und vom Bezirksgericht Yuanling zu einer weiteren vierjährigen Haftstrafe verurteilt.

Die 72-jährige Peng Guoqing wurde im Februar 2001 verhaftet, weil sie mit anderen über Falun Dafa gesprochen hatte, und zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Am 18. September 2009 wurde sie erneut von der Polizei zu Hause aufgegriffen und vom Bezirksgericht Yuanling zu vier Jahren verurteilt. Am 16. Juni 2014 wurde sie abermals verhaftet, nachdem jemand sie wegen des Verteilens von Falun-Dafa-Materialien angezeigt hatte. Sie wurde zum dritten Mal vom selben Gericht verurteilt. Nach einer weiteren Festnahme am 16. Juli 2019 wegen des Versands von Briefen mit Informationen über Falun Dafa wurde sie zum vierten Mal zu einer Haftstrafe von drei Jahren verurteilt.

Li Dianxing, der ehemalige stellvertretende Leiter des Wasserschutzamtes des Kreises Yuanling, wurde im November 2020 wegen der Verteilung von Falun-Dafa-Materialien verhaftet. Er wurde am 30. November 2021 vom Bezirksgericht Yuanling zu sechs Monaten Haft verurteilt, am 14. Juli 2022 in das Gefängnis Wangling verlegt und am 13. Januar 2023 wieder freigelassen.

Am 3. April 2023 suchte ein Mitarbeiter der Personalabteilung und der Sozialversicherung des Kreises Yuanling Li zu Hause auf und verlangte von ihm die Rückgabe eines Teils der ihm ausgezahlten Rentenleistungen. Der Beamte behauptete, dass Li keinen Anspruch auf Rentenleistungen habe, da er bereits zuvor wegen seines Glaubens eine Gefängnisstrafe verbüßt habe und deshalb die Beträge, die ihm während dieser Zeit ausgezahlt wurden, zurückgeben müsse. Li geriet daraufhin derart in Rage, dass er einen Schlaganfall erlitt, und noch am selben Tag verstarb. Er war 84 Jahre alt.