(Minghui.de) Professor Zhang Xingwu ist Falun Gong-Praktizierender aus der Stadt Jinan in der Provinz Shandong. Seine Familie wurde darüber informiert, dass Zhang Xingwu zu sieben Jahren Haft verurteilt worden war. Frau Yang Suhua wurde zu fünf Jahren verurteilt.

Am Morgen des 31. März verhandelte das Bezirksgericht Shizhong in Jinan gesetzeswidrig gegen Zhang Xingwu. Nicht nur, dass sie den Anwalt von Zhang Xingwu davon abhielten, am Prozess teilzunehmen, selbst seine Familie durfte den Gerichtssaal nicht betreten. Zusätzlich waren 70 bewaffnete Polizisten der Bereitschaftseinheit und fast 200 weitere Beamte (teilweise in Zivil und in Uniform) um den Gerichtshof postiert. Eine Verwandte von Zhang Xingwu, Liu Lijie, wurde ohne gesetzliche Grundlage für 15 Tage inhaftiert und anschließend zu 21 Monaten Zwangsarbeitslager verurteilt, nur weil sie der Verhandlung beiwohnen wollte. Der Praktizierende Zhu Xiaodong stellte nur eine Frage: „Was ist los?” Er wurde verhaftet, zehn Tage im Untersuchungsgefängnis gehalten und anschließend zu 21 Monaten Zwangsarbeitslager verurteilt. Der Praktizierende Miao Peihua blieb zu Hause und wurde verhaftet, noch bevor er bei Gericht angekommen war. Nachdem er für 15 Tage inhaftiert war, wurde er zu 21 Monaten Zwangsarbeitslager verurteilt.

Xie Yajie, der Leiter des Shizhong Bezirksgerichtes, gab persönlich die Befehle an die Polizei und wies sie an, den Anwalt von Professor Zhang Xingwu, Li Subin, davon abzuhalten, das Gericht zu betreten. Xie Yajie war bei der Verhandlung persönlich anwesend. Nur zwei inhaftierte Falun Gong-Praktizierende und eine ihrer Familie angehörige Person war die Teilnahme bei der Verhandlung gestattet. Neben ihnen waren alle Beamten des „Büro 610” (1) und die Leiter jedes Gerichtes in Jinan anwesend.

In Abwesenheit seines Anwaltes nutzte Zhang Xingwu auf logische und rationelle Weise das Gesetz, um zu erklären, dass er auf „nicht schuldig” plädiere und sofort frei gelassen werden wolle. Wang Limin, der Gerichtsvorsitzende und Zhang Xiaohui, der Prokurator, konnten darauf nichts erwidern, meinten jedoch, dass die Haltung von Zhang Xingwu nicht gut sei und so verurteilten sie ihn zu einer hohen Gefängnisstrafe.

Das Urteil im Fall von Zhang Xingwu erregte noch mehr Besorgnis. Und außerdem war während der Verhandlung kein einziger Zeuge hereingerufen worden und niemand wusste, wo die Zeugen waren. Der Name der Ehefrau von Zhang Xingwu, Liu Pinjie, tauchte zwar mehrere Male als Zeugin auf, obwohl sie Zhang Xingwu während der Untersuchung des Falles niemals wegen irgendetwas beschuldigt hatte. Der Anwalt von Zhang Xingwu plant nun, an das übergeordnete Gericht zu appellieren.

Zhang Xingwu ist ehemaliger Professor an der Universität von Jinan. Am 16. Juli 2008 gegen 11:00 Uhr brachen über 20 Beamte, angeführt vom „Büro 610”, in sein Haus ein, durchsuchten es und beschlagnahmten seine persönlichen Gegenstände. Sie verhafteten Zhang Xingwu und seine Frau, Liu Pinjie, ohne rechtliche Grundlage. In derselben Nacht hatte Liu Pinjie Schlaganfallsymptome. Nachdem von ihr 1.000 Yuan erpresst worden waren, wurde sie am darauf folgenden Morgen entlassen.

Nachdem Liu Pinjie sich erholt hatte und wieder alleine gehen konnte, ging sie sofort zur Rechtsabteilung der Stadt Jinan und erklärte die Wahrheit über Falun Gong an die Beamten der KPCh, um ihren Mann zu retten. Am 6. August wurde sie erneut ohne rechtliche Grundlage von Beamten der Weijiazhuang Polizeistation verhaftet. Beamte des „Büro 610” benachrichtigten ihren Vorgesetzten, dass Liu Pinjie erneut einen Schlaganfall erlitte hätte und dass es keine Beweise für ihr so genanntes „Verbrechen” gebe. Das „Büro 610” brachte Liu Pinjie für 37 Tage in eine Gehirnwäsche-Einrichtung. Nachdem sie eine Menge Geld von ihr erpresst hatten, wurde sie entlassen.

Liste zuständiger Kontakte:
Bezirksgericht Shizhonag, Jinan
Vorsitzender Xie Yajie: 86-531-89873578 (Büro), 86-13854161977 (Mobil)
Leiter des Strafgerichts, Fu Chunlei: 86-531-82567091
Stellvertretender Leiter des Strafgerichts, Wang Limen: 86-531-8256-7176

Anmerkung:
(1) „Büro 610”: Das „Büro 610” ist ein staatliches Organ, das eigens für die systematische Verfolgung von Falun Gong geschaffen wurde. Es untersteht direkt dem Komitee für Politik und Recht des Zentralkomitees der KP Chinas und besitzt uneingeschränkte Vollmacht gegenüber allen Verwaltungsbehörden und Justizorganen.