(Minghui.de) Frau Wang Fenghua und Frau Zhai Cuixia aus Chifeng, Innere Mongolei, wurden am Nachmittag des 13. April 2012, von den Beamten Zhang Shikong und Wang Qiang verhaftet, als sie mit Menschen über Falun Gong sprachen. Der stellvertretende Chef Cui Lixin und andere, von den Parteisekretären Sun Cai und Wang Jun des Dorfes Bajia angeleitete Personen durchsuchten die Wohnungen der beiden Praktizierenden noch am gleichen Nachmittag. Sie konfiszierten deren persönlichen Dinge und drohten dem Ehemann von Frau Wang, sie würden ihn verhaften, wenn er nicht kooperierte.

Die zwei Praktizierenden waren über vier Monate inhaftiert, bevor über sie am 21. August 2012 im Bezirksgericht von Yuanbaoshan verhandelt wurde. Der Ehemann von Frau Wang kam zu der Verhandlung und auch, um seine Frau zu sehen, doch der Richter zwang ihn, den Gerichtssaal zu verlassen.

Behörden fürchten sich davor, dass die Öffentlichkeit bei der Gerichtsverhandlung zugegen ist

Der Vordereingang zum Bezirksgericht in Yuanbaoshan war am Verhandlungstag nicht geöffnet. Stattdessen war ein Sicherheitskontrollpunkt des Appellationsbüros des Gerichts offen. Der Zugang durch diesen Kontrollpunkt war weniger als einen Meter breit und erschwerte es den Leuten, durchzugehen. Vier Polizisten mit Elektrostöcken bewachten den Kontrollpunkt und kontrollierten jeden, der versuchte, in das Gericht hineinzugehen. Außerdem waren außerhalb des Gerichts viele uniformierte und Polizisten in Zivil stationiert; sie standen entweder auf der Straße oder saßen in Polizeifahrzeugen. Es gab auch ein Fahrzeug ohne Nummernschild mit sieben bis acht Leuten darin.

Die Familienangehörigen der Praktizierenden und andere Menschen trafen schon vor 8 Uhr beim Gericht ein. Einige hatten eine Einladung zur Teilnahme im Gericht erhalten, während andere gerade eben erst von der Verhandlung gehört hatten und dabei sein wollten. Ein älterer Mann kam früh zum Gericht und hielt seine Einladung und seinen Ausweis in der Hand. Er sagte zu anderen: „Ich möchte hören, wie die Anwälte aus Peking die Praktizierenden verteidigen. Ich weiß zwei Dinge. Erstens: Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht sind gut. Zweitens: Als Menschen müssen wir Menschlichkeit besitzen.“ Die Gerichtspolizisten schauten das Einladungsschreiben an und sagten zu dem Mann, er brauche auch eine Anwesenheitskarte. Weil der Mann nicht wusste, wie er eine Anwesenheitskarte bekommen konnte, musste er sich auf einen Stuhl in der Nähe setzen und auf das Ende der Gerichtsverhandlung warten, um zu hören, was gesagt wurde.

Kurz davor hatten sich etwa 30 Leute vor dem Sicherheitskontrollpunkt versammelt. Eine Polizistin des Gerichts fing dann an, die Anwesenheitskarten auszustellen. Es war nur den Verwandten der Praktizierenden erlaubt, in das Gericht einzutreten und es war pro Praktizierende auf zehn Personen limitiert. Die Polizei blockierte den Rest der Leute draußen. Ein bekannter Anwalt aus dem örtlichen Bereich kam auch zur Gerichtsverhandlung.

Einladungsschreiben zum Besuch der Verhandlung

Um mehr Menschen etwas über Falun Gong erfahren zu lassen, verschickten Verwandte und Freunde von Frau Wang und Frau Zhai ein Einladungsschreiben an Menschen aus ihrer Umgebung. Es lautete:

„An alle gerechten Menschen, Freunde und Kollegen im Bezirk Yuanbaoshan:
Wissen Sie, warum Falun Gong in über 100 Ländern und Regionen auf der Welt willkommen ist, aber nur in China verfolgt wird? Wissen Sie, warum Falun Gong-Praktizierende nach 13 Jahren Verfolgung immer noch standhaft auf ihrem Glauben beharren? Wissen Sie, warum immer mehr Anwälte trotz Druckes der Behörden bereit sind, Falun Gong-Praktizierende zu verteidigen? Zwei bekannte Anwälte aus Peking werden Ihnen die Fakten darlegen. Wir laden Sie herzlich ein, am 21. August dem Verfahren gegen zwei Falun Gong-Praktizierende beizuwohnen.

Beschreibung des Falles:
Frau Wang Fenghua und Frau Zhai Cuixia, über 50 Jahre alt, sind aus dem Dorf Bajia, Bezirk Yuanbaoshan, Stadt Yuanbaoshan. Am Nachmittag des 13. April 2012 verhafteten Polizisten die Falun Gong-Praktizierenden, Frau Wang Fenghua und Frau Zhai Cuixia. Der stellvertretende Chef Cui Lixin und andere durchsuchten die Wohnungen der zwei Praktizierenden noch am gleichen Nachmittag und konfiszierten deren persönlichen Dinge und Bargeld. Nachdem sie über einen Monat lang inhaftiert waren, bestätigten Beamte der Staatsanwaltschaft des Bezirks Yuanbaoshan die Verhaftungen unter der Anschuldigung der „Benutzung einer Kultorganisation, das Gesetz zu unterminieren“.

Seitdem die Praktizierenden Frau Wang und Frau Zhai Falun Gong praktizierten,dachten sie immer zuerst an andere und sind zu Menschen gütig. Sie unterminierten nicht das Gesetz oder benutzten irgendeine Kultorganisation. Frau Wang und Frau Zhai folgen immer gewissenhaft den Prinzipien von Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht und sind gute Bürgerinnen, die dem Gesetz folgen. Frau Wang und Frau Zhai haben das Gesetz nicht gebrochen, sondern Beamte vom Polizeidezernat des Bezirks Yuanbaoshan nahmen sie in Haft und verfolgten sie, ohne irgendeine rechtliche Grundlage.

Ist es nicht so, dass das Polizeidezernat des Bezirks Yuanbaoshan seine Macht missbraucht und während der Gesetzesvollstreckung das Gesetz bricht? Wer unterminiert wirklich das Gesetz? Die beiden bekannten Rechtsanwälte aus Peking erläuterten den Fall vor Gericht.

Verhandlungsort: Bezirksgericht Yuanbaoshan
Datum: 21. August 2012
Eingeladene: Verwandte und Freunde von Frau Wang Fenghua und Frau Zhai Cuixia
Anmerkung: Sehen Sie uns bitte nach, wenn das Verhandlungsdatum geändert wird oder das Gericht die Praktizierenden heimlich verurteilt und wir Sie nicht rechtzeitig benachrichtigen konnten. Bitte bringen Sie ihre Ausweise mit, wenn Sie dem Verfahren beiwohnen wollen.“

Es ist kein Verbrechen, ein guter Mensch zu sein

Die Verhandlung begann um 8:40 Uhr, doch unerwartet wies Richter Li Wenjie den Ehemann von Frau Wang aus dem Gerichtssaal; er stellte fest, dass er anwesend war, als die Polizei die Wohnung von Frau Wang durchsuchte und daher dürfe er bei der Verhandlung nicht anwesend sein.

Frau Wang wurde als Erste im Gericht befragt. Als Richter Li Wenjie zu ihr sagte, es sei illegal, Shen Yun Performing Arts DVDs auszuhändigen, sagte Frau Wang, dass die Show auf der DVD 5.000 Jahre der chinesischen Zivilisation zum Ausdruck bringe. Einer der Verteidiger beharrte darauf, die DVD abzuspielen, um zu sehen, ob irgendein illegaler Inhalt darauf sei.

Die DVD der Shen Yun Performing Arts 2012 wurde auf einem Computer abgespielt. Als sich der Vorhang auf der Bühne öffnete und der Moderator klar ankündigte, dass die nächste Darbietung „Tanzi Gong“ ist, sagte der Richter, es sei „Falun Gong“, doch die im Gericht Anwesenden beeilten sich, ihn zu korrigieren und sagten, es sei „Tanzi Gong“ und so spielte das Gericht einige der Darbietungen ab. Die Richter, Juroren und Staatsanwälte schauten die Show weiter an und hatten nichts einzuwenden.

Der Anwalt der Verteidigung namens Li, ging dazu über, Gründe vorzubringen, die die Unschuld von Frau Wang bewiesen. Erstens: Es gab keinen Beweis dafür, dass sie irgendetwas Illegales getan hatte. Zweitens: Frau Wang bediente sich nicht irgendeiner Organisation oder konspirierte mit irgendjemandem, bevor sie die Shen Yun DVDs aushändigte. Drittens: Keine der Handlungen der Praktizierenden verletzte das Gesetz. Der Anwalt sagte weiter, dass Falun Gong unschuldig ist und dass an Falun Gong zu glauben, Glaubensfreiheit sei.

Der Richter erwiderte nichts. Doch die Staatsanwälte versuchten sehr intensiv, ihren Fall zu verfolgen. Frau Wang beschrieb dann, wie sie ihren moralischen Standard erhöht hatte, seit sie Falun Gong praktizierte und wie es ihr geholfen hatte, die Beziehungen mit ihren Nachbarn und anderen zu verbessern.

Dann wurde Frau Zhai befragt und Frau Wang hinausgebracht. Frau Zhai beschrieb die Verfolgung, die sie erlebt hatte, als sie zweimal zu Zwangsarbeitslager verurteilt wurde. Das erste Mal wurde sie festgenommen, als sie nach Peking ging, um für Falun Gong zu appellieren und wurde zu einem Jahr Zwangsarbeit verurteilt. Im Lager wurde sie brutal verfolgt und dann, als sie freigelassen wurde, veröffentlichte sie diese Verbrechen gegen ihre Person im Internet. Sie wurde zu einer von den Behörden gesuchten Person und musste ihrer Wohnung fernbleiben, um weitere Verfolgung zu vermeiden. Sie wurde jedoch später verhaftet, als sie Materialien zur Erklärung der Fakten über Falun Gong verteilte und wurde dann zu zwei Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Frau Zhai sagte standhaft, dass sie Falun Dafa kultivieren werde, ganz gleich was ihr geschehen und wohin sie gehen würde.

Dann stellte der Verteidiger fest, dass es illegal ist, Praktizierende über vier Monate lang einzusperren. Verteidiger Li erläuterte, dass Falun Gong kein Kult ist und dass das Aushändigen von Materialien über Falun Gong kein Verbrechen ist; er bestand darauf, dass die beiden Praktizierenden unschuldig sind.

Artikel 35 der Verfassung schreibt fest: „Bürger der Volksrepublik China genießen Freiheit der Rede, der Presse, der Versammlung, der Vereinigung, des Umzugs und der Demonstration.“ Artikel 36 der Verfassung legt fest: „Bürger der Volksrepublik China genießen Freiheit religiösen Glaubens. Kein Staatsorgan, keine öffentliche oder individuelle Organisation darf Bürger zwingen, an irgendeine Religion zu glauben oder nicht zu glauben, noch dürfen sie Bürger diskriminieren, die an irgendeine Religion glauben oder nicht glauben. Der Staat schützt normale religiöse Aktivitäten. Niemand darf Religion dazu benutzen, sich in Aktivitäten zu engagieren, die die öffentliche Ordnung durcheinanderbringen, die Gesundheit der Bürger beeinträchtigen oder das Bildungssystem des Staates stören. Religiöse Körper und religiöse Angelegenheiten unterstehen nicht irgendwelcher Fremdherrschaft.“ Artikel 251 des Strafrechts legt fest: „Staatsbedienstete, die gesetzwidrig Bürgern ihr Recht auf Glaubensfreiheit aberkennen und die Gewohnheit und das Verhalten von ethnischen Minderheiten beeinträchtigen, müssen, wenn die Umstände schwerwiegend sind, zu nicht mehr als zwei Jahren Gefängnis oder strafrechtlicher Verfolgung verurteilt werden.“

Anwalt Li sagte auch zum Gericht, dass die Praktizierenden sich selbst auf der Grundlage der Prinzipien von Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht kultivierten und dass kein Gesetz in China festlege, dass ihre Aktionen irgendwelche Gesetze verletzen. Daraufhin wurde der Richter wütend und sagte: „Die Regierung erlaubt den Menschen nicht, Falun Gong zu praktizieren. Wissen sie, dass Falun Gong ein Kult ist?“ Die Ankläger schlugen vor, die beiden Praktizierenden zu verurteilen. Dann fragte der Richter Frau Zhai, was sie noch sagen wolle.

Frau Zhai entgegnete: „Ich habe nicht mehr viel zu sagen. Ich kultiviere Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht. Ich hoffe wirklich, dass Sie als Richter die Wahrheit verstehen. Sie müssen sich daran erinnern, dass Falun Dafa gut ist und dass Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht gut sind. Wenn in der Zukunft die Katastrophen eintreten, wird dies ihr Leben retten.“ Die Richter und Staatsanwälte nickten. Die Verwandten der Praktizierenden und die dem Verfahren beiwohnenden Menschen schienen von den Worten und Handlungen der Praktizierenden berührt zu sein. Obwohl die Praktizierenden an Händen und Füssen gefesselt waren, dachten sie immer noch an die Konsequenzen der Handlungen der Richter.

Nach der Verhandlung wurden Frau Zhai und Frau Wang durch die Hintertür in ein Polizeifahrzeug gebracht. Während der Verhandlung fotografierten Polizisten wiederholt die im Gericht anwesenden Personen. Außerhalb des Gerichtssaals gingen Wang Heran, der Leiter der Staatssicherheit des Bezirks Yuanbaoshan und Guo Yunfeng, in Zivilkleidung dauernd hin und her. Als die Verhandlung zu Ende war, waren die draußen wartenden Verwandten und Menschen begierig darauf, etwas über das Urteil zu erfahren. Wang Heran versuchte dann näher an die Gruppe sich unterhaltender Menschen heranzugehen, so dass er hören konnte, was gesprochen wurde.

Zusätzliche Informationen

Als Herr Wang Yanping, der Ehemann von Frau Wang, erst 28 Jahre alt war, zog er sich eine außergewöhnliche Krankheit zu, die bewirkte, dass seine Hand taub wurde. Wenn er tagsüber arbeitete, schmerzten seine Hände so schlimm, dass er nachts nicht mehr gut schlafen konnte. Medikamente und Spritzen halfen ihm aber nicht. Später machte ihn jemand mit Falun Gong bekannt und er fing an zu praktizieren. Von da an verschwand das Taubheitsgefühl in seinen Händen völlig und er wurde vitaler. Er legte viele schlechte Gewohnheiten ab, wie Rauchen, Trinken und Vorteile von anderen wegnehmen.

Frau Zhai litt unter vielen Krankheiten, bevor sie Falun Gong praktizierte, wie Hepatitis B, Verschleißerscheinungen der Halswirbelsäule und Brustdrüsenentzündung. Der Knoten in ihrer Brust war größer als eine Faust. Im Frühjahr 1999 fing sie an zu praktizieren und schon bald verschwanden ihre Krankheiten.

Frau Wang und Frau Zhai verbesserten sich körperlich und seelisch durch die Kultivierung von Falun Dafa signifikant und sie folgten strikt den Prinzipien von Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht. Seit Beginn der Verfolgung hatten die beiden Familien jedoch enorm zu leiden.

Frau Zhai wurde viele Male verhaftet und verurteilt. Sie wurde im Pingzhuang Gefängnis von Zhang Qinghuai und anderen gefoltert und im Tumuzi Zwangsarbeitslager von dem Wärter Wu Honxia und anderen brutal verprügelt. Ihre Haftzeit wurde vom Zwangsarbeitslager auch um fünf Monate verlängert.

Durch die Verfolgung wurde Frau Wangs Familie auseinandergerissen. Ihr Mann wurde von dem Polizeibeamten Liu Weimin aus dem Bezirk Yuanbaoshan festgenommen und im Gefängnis in Pingzhuang eingesperrt. Dort wurde er gefoltert und sein Schlüsselbein brach. Um nach seiner Freilassung weiterer Verfolgung auszuweichen, musste er seiner Wohnung fernbleiben.

Als die Familienangehörigen von Frau Wang und Frau Zhao wussten, dass das Rechtssystem des Bezirks Yuanbaoshan konspirierte, um die beiden Praktizierenden ins Gefängnis zu bringen, engagierten sie zwei Anwälte aus Peking.

Als die Anwälte und die Praktizierenden bei Gericht die Fakten erklärten, erkannten die Tochter von Frau Zhai, der Schwiegersohn und die jüngere Schwester, die die Fakten über Falun Gong vordem nicht verstanden hatten, die wahre Situation.