(Minghui.org) Herr Yang Zhixiong war Reporter für die Legal Daily in Hebei. Er verschwand für mehr als einen Monat. Am 10. Dezember 2012 erhielt seine Familie die Nachricht, dass er eingesperrt worden war. Das örtliche Büro 610 erfand einen Fall und übergab diesen an das Gericht zur Verhandlung am 25. Dezember 2012. Die sogenannte Verhandlung bewies nur, dass Herr Yang ein guter Mann ist und dass die Landkreispolizei, Staatsanwaltschaft und das Gericht Xiong gegen das Gesetz verstießen.

Das Büro 610, die Polizei, die Staatsanwaltschaft und das Gericht des Landkreises Xiong arbeiteten zusammen, um Herrn Yang etwas anzuhängen. Sie veröffentlichten nicht den offiziellen Termin der Anhörung. Sie luden die meisten Mitarbeiter der Behörden des Ortes zu der Verhandlung ein. Sie wollten die Menschen ihre Propaganda gegen Falun Gong hören lassen. Der Gerichtssaal war am Tage der Anhörung voll. Doch zu ihrer Überraschung bestätigte Herr Yang Dafa und bewies, dass Falun Gong gut ist. Die sogenannten Beweise und Zeugenaussagen bestätigten genau, dass Herr Yang ein guter Mensch ist und dass Falun Gong gut ist. Die Zuschauer waren froh, die Wahrheit zu erfahren.

Um 9:00 Uhr morgens am 25. Dezember 2012 begrüßte Herr Yang beim Eintreten in den Gerichtssaal die Anwesenden mit dem Buddhagruß.

Als das Gericht Herrn Yang nach Namen, Alter und Wohnort fragte, weigerte er sich zu antworten. Stattdessen sprach er mit der Kraft der Gerechtigkeit: „Ich bin kein Angeklagter. Ich habe kein Verbrechen begangen. Sie verfolgen einen guten Menschen. Sie haben mich unrechtmäßig vom 3. November bis zum 9. Dezember 2012 eingesperrt.“ der Richter und die Staatsanwälte waren sprachlos.

Staatsanwalt Fang Heming beschuldigte Herrn Yang gegen das Strafgesetz Nr. 300 verstoßen zu haben: „Verwendung einer Sekte, um die Staatsgewalt zu unterminierten.“ Als vorsitzender Richter Ma Xianmin Herrn Yang fragte, ob er Einwände hätte, antwortete dieser: „Ich habe Einwände. Der Staatsanwalt behauptet, Falun Gong sei eine Sekte. Ich möchte ihn bitten, die Dokumente und Rechtsgrundlage für diese Aussage zu präsentieren. Falun Gong ist keine Sekte. Glaubensfreiheit ist ein Recht aller Bürger. Ich kenne mich ebenfalls mit dem Gesetz aus und habe die Gesetze gelesen. Ich habe alle rechtlichen Dokumente durchsucht und konnte nichts finden, das sagt, dass Falun Gong eine Sekte ist.“ Staatsanwalt Fang Heming war peinlich berührt, weil er keine rechtlichen Dokumente hatte und nicht antworten konnte.

Fang Heming zeigte dem Gericht 183 Geldscheine auf denen stand: „Falun Dafa ist gut“, „Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht sind gut“, „Der Himmel wird die KPCh vernichten“ und „Tretet aus der KPCh aus, um euer Leben zu retten.“ Diese Geldscheine wurden von Herrn Yangs Wohnung als Beweis beschlagnahmt. Fang Hemin blätterte durch die Scheine und las wiederholt: „Falun Dafa ist gut“, „Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht sind gut“, „Der Himmel wird die KPCh vernichten“ und „Tretet aus der KPCh aus, um euer Leben zu retten.“

Als weitere Beweise präsentierte Staatsanwalt Fang ein Notebook, ein Handy und CDs, die in Herrn Yangs Wohnung beschlagnahmt worden waren. Herr Yang erwiderte: „Dies sind meine persönlichen Gegenstände. Sie haben sie mir gestohlen. Sie haben ein Verbrechen begangen.“ Fang Heming war sprachlos.

Staatsanwalt Fang rief zwei Zeugen auf, die von Guo Junxue, Leiter der Staatssicherheitsabteilung und Guo Xiangdong vom Büro 610 empfohlen wurden. Der eine Zeuge war Herrn Yangs Chef bei der Umweltschutzbehörde Zhongde. Er sagte, er habe Herrn Yang online engagiert. In seiner Bewerbung stand, er habe früher für Legal Daily in der Provinz Hebei gearbeitet und war später bei Zhuoda Immobilien in Shijiazhuang für den Verkauf verantwortlich. Sein Chef erklärte, er habe Herrn Yang als Verkaufsleiter angestellt und berichtete, Herr Yang sei ein fleißiger und gewissenhafter Arbeiter. Die andere Zeugin war Frau Xiao, technische Direktorin der Umweltschutzbehörde Zhongde. In ihrer Aussage gab sie zu Protokoll, dass sie nicht gewusst habe, dass Herr Yang Falun Gong praktizierte. Sie wusste nur, dass er sehr gewissenhaft arbeitete und jeden Morgen der Erste im Büro war und dass er ein sehr guter Mensch war. Die beiden Zeugenaussagen bestätigten, dass Herr Yang ein guter Mensch ist und stellten vor Gericht heraus, dass Falun Gong gut ist.

Herr Yang erklärte dem Gericht weiterhin, weshalb Falun Gong keine Sekte ist. Vorsitzender Richter Ma Xianmin unterbrach ihn ständig und meinte, was er sagte, hätte nichts mit dem Fall zu tun. Herr Yang fragte: „Sie haben mich beschuldigt, einer Sekte anzugehören, die die Staatsgewalt unterminiert und ich stellte die Fakten klar, dass Falun Gong keine Sekte ist. Wie können Sie sagen, dass dies nichts mit dem Fall zu tun hat?“ Herr Yang bestand darauf, seine Aussage vorzulesen und beschuldigte Richter und Staatsanwalt kriminellen Verhaltens. Die Anhörung wurde hastig vertagt. Bevor er ging, rief Herr Yang: „Falun Dafa ist gut.“ Die Zuschauer lobten ihn: „Er ist ein echter Mann“.

An alle, die an der Verfolgung von Falun Gong unter dem Vorwand des Gesetzes beteiligt sind, so z.B. das Büro 610, die Polizei, die Staatsanwaltschaft und die Gerichte: Eure Argumente sind vor dem Gesetz nicht haltbar und ihr habt einfach keinerlei Rechtsgrundlage. Euer Verhalten verstößt sogar gegen das Gesetz. Ihr begeht zusätzliche Verbrechen wenn ihr einen guten Mann ins Gefängnis schickt. Bitte lasst Herrn Yang sofort frei.

Zurzeit werden Guo Junxue und Guo Xiangdong von der World Organization to Investigate the Persecution of Falun Gong (WOIPFG, Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong) untersucht. Die WOIPFG untersucht das kriminelle Verhalten aller Institutionen, Organisationen und Individuen die an der Verfolgung von Falun Gong beteiligt sind.

Anhang: Die Geschichte der Verfolgung von Herrn Yang Zhixiong

Herr Yang Zhixiong, 48, ist Hochschulabsolvent und war auch an der Universität für Betriebswirtschaft Hebei. Einige Zeit arbeitete er in Hebei für die Legal Daily und wurde später Verkaufsleiter des Zhuode Immobilienmaklers in Shijiazhuang. Vor seiner Verhaftung 2003 war er Leiter einer ausländischen Firma in Peking. Weil er darauf bestand, Falun Gong zu praktizieren, wurde er 2003 unrechtmäßig zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Nach seiner Freilassung verdiente er sich mit Zeitarbeit seinen Lebensunterhalt. 2008 wurde er hereingelegt, in die Gehirnwäsche-Einrichtung Baoding gebracht und unrechtmäßig für über einen Monat eingesperrt. Anfang Oktober 2012 begann er für eine Umweltschutzbehörde in Peking als Verkaufsleiter zu arbeiten. Nach nur einem Monat wurde er erneut verhaftet.

Als seine Familie von seiner Verhaftung erfuhr, ging sie zur örtlichen Polizeistation in Peking, um sich zu erkundigen. Man sagte ihr, dass Herr Yang von Guo Junxue und Shi Guoqiang von der Staatssicherheitsabteilung des Landkreises Xiong verhaftet wurde. Herrn Yangs Familie ging zur Staatssicherheitsabteilung, um mit Guo Junxue zu sprechen, doch dieser stritt die Verhaftung von Herrn Yang ab. Daraufhin rief die Familie Su Shiliang an, den stellvertretenden Direktor des Landkreispolizeiamtes Xiong, um sich wegen der Situation zu erkundigen. Su Shiliang sagte, er wisse nichts darüber. Dann fragte die Familie Guo Xiangdong vom Büro 610, doch dieser stritt auch ab, etwas von dem Fall zu wissen.

Die Familie ging erneut zur Pekinger Polizeistation Shunyi, um nachzuforschen und fand eine Kopie von Herrn Yangs Arbeitsausweis, die belegte, dass Herr Yang von Guo verhaftet wurde. Zu dieser Zeit war Herr Yang bereits seit über einem Monat verschwunden. Am 3. Dezember, als die Familie erneut Guo Junxue traf, gab dieser zu, Herrn Yang verhaftet zu haben, doch er weigerte sich, dessen Aufenthaltsort preiszugeben. Er erklärte, er habe auf Befehl von Guo Xiangdong vom Büro 610 gehandelt. Die Familie erhielt von der Polizei in dieser Zeit keinerlei offizielle Nachricht wegen der Verhaftung.

Am 10. Dezember erhielt die Familie eine Nachricht über Herrn Yangs Gefangenschaft. Die Staatssicherheitsabteilung und das Büro 610 hatten vor, diesen Fall schnell abzuhandeln. Die Staatssicherheitsabteilung entfernte aus den Unterlagen für die Staatsanwaltschaft die Tatsache, dass Herr Yang am 3. November verhaftet worden war und momentan eingesperrt war. Wieso erwähnten sie dies nicht? Wusste die Staatssicherheitsabteilung, dass es unrechtmäßig war, Herrn Yang 37 Tage lang festzuhalten?

Die Staatsanwaltschaft des Landkreises Xiong autorisierte am 12. Dezember die Verhaftung von Herrn Yang und reichte am 14. Dezember Anklage gegen ihn ein. Der Fall wurde dem Gericht übergeben. Am 25. Dezember wurde er unrechtmäßig vor Gericht gestellt.

Herrn Yangs Familie engagierte für die Verteidigung einen Anwalt aus Peking, doch der Landkreis Xiong verlangte von dem Anwalt ein Empfehlungsschreiben der örtlichen Polizeistation, um ihn daran zu hindern die Akten des Falls zu lesen und seinen Klienten zu treffen. Der Anwalt sollte daran gehindert werden, Herrn Yang zu verteidigen. Das Gericht hatte Angst davor, dass seine Verbrechen ans Licht kämen. Der Anwalt deklarierte die Praktik des Gerichts als unrechtmäßig und bereitete sich darauf vor, das Landkreisgericht Xiong zu verklagen. Er verkündete, es würde auf Webseiten und in den Medien lokal und international aufgedeckt werden. Derzeit kann weder die Familie noch der Anwalt mit Herrn Yang sprechen.

An der Verfolgung von Herrn Yang beteiligte Parteien:

Guo Junxue, Leiter der Staatssicherheitsabteilung des Landkreises Xiong: +86-13903226585, +86-13663326066, +86-312-5820300
Ma Xianming, vorsitzender Richter des Landkreisgerichts Xiong: +86-13171685036