(Minghui.org) Das BMJ (früher das Britische Medizinische Journal), ein wöchentlich erscheinendes von Experten begutachtetes medizinisches Journal, hat am 15. Oktober einen Blogbeitrag von K. Allison und anderen mit dem Titel „Chinas semantischer Trick mit Organen von Häftlingen“ veröffentlicht.

Die Autoren gaben an: „Seit 2006 lassen immer mehr Beweise vermuten, dass in China politische Häftlinge für ihre Organe ermordet werden, unter anderem die brutal verfolgte buddhistische Praktik Falun Gong, die das Hauptziel des Organraubs darstellt. Dieses Thema hat die Aufmerksamkeit der Medien auf sich gezogen (beispielsweise berichteten BBC Radio, SBS und CBC TV), aber auch die der Politikerkreise (beispielsweise verabschiedete das Europäische Parlament am 12. Dezember 2013 eine Resolution ‚Organraub in China‘ und am 21. April 2015 gab es im Europäischen Parlament einen weiteren Workshop zu diesem Thema).“

Unter dem Druck der internationalen Gesellschaft gab Chinas Transplantationsbehörde zu, dass sie vor einigen Jahren Organe von zum Tode verurteilten Häftlingen genommen hätten, um damit die Aufmerksamkeit von der Praktik des Organraubs an politischen Häftlingen abzulenken. Doch erklärte die World Medical Association (WMA) in ihren Richtlinien unmissverständlich, dass „in einem Rechtssystem, in dem die Todesstrafe praktiziert wird, hingerichtete Häftlinge nicht als Organ- oder Gewebespender in Frage kommen.“

Um weitere Kritik von außen zu vermeiden, „verkündete Huang Jiefu, der Direktor des Komitees für Organspende und ehemaliger Vizeminister für Gesundheit in China, dass China ab Ende Januar 2015 damit aufhören werde, Organe von zum Tode verurteilten Häftlingen für Transplantationen zu verwenden. Seitdem glaubten viele medizinische Fachleute und internationale Journalisten, dass China damit aufgehört hätte, hingerichtete Häftlinge als Organquelle zu verwenden. Dies stellt jedoch eine Fehlbeurteilung der Situation in China dar.“

Die Autoren wiesen darauf hin, dass „der Terminus ‚Organe von Todeskandidaten‘, auf den sich Huang bezog, sich von der allgemein üblichen Definition für ‚Organe von Häftlingen‘ unterscheidet. Huangs Ankündigung bezog sich auf die Absicht, die Verwendung von Organen ohne Einwilligung der Häftlinge zu beenden. Wurde jedoch die ‚Einwilligung‘ erteilt, ist die Organbeschaffung von hingerichteten Gefangenen entsprechend der gegenwärtigen Gesetze Chinas legal.“

„Diese mit ‚Einwilligung‘ der Häftlinge beschafften Organe werden nun als ‚freiwillige Organspende von Bürgern‘ klassifiziert. Die Neudefinierung von Häftlingen in reguläre Bürger innerhalb dieses Kontextes wird durch die Tatsache erleichtert, dass es gegenwärtig in China kein Gesetz gibt, das Häftlinge von regulären Bürgern als Organquelle unterscheidet.“

„Wie dem auch sei, die Verwendung ‚freiwillig gespendeter Organe‘ von Häftlingen in China verletzt internationale ethische Richtlinien. Es stellt in der Transplantationsmedizin ein grundlegendes Prinzip dar, dass Organspenden freiwillig sein müssen, was wiederum eine autonome und informierte Entscheidungsfindung voraussetzt. Deshalb ist selbst die Verwendung von Organen von Häftlingen mit deren ‚Zustimmung‘ nicht akzeptabel, denn Häftlinge sind weder frei von Zwang, noch immer ausreichend informiert, noch in der Lage, eine freie Zustimmung zu erteilen, was auch für deren Familien gilt.“

Solche Organe werden immer noch für Transplantationen verwendet, jedoch in China nicht mehr als Organe von Häftlingen betrachtet:

• China Daily berichtete am 4. Dezember 2014: Huang teilte einem Reporter mit, dass Häftlinge immer noch potentielle Kandidaten für Organspenden seien. Nur würden ihre Organe jetzt in einem computergesteuerten System registriert werden und nicht mehr für den privaten Organhandel verfügbar sein. Dies werde zukünftig der Hauptunterschied sein.

• Peoples Daily berichtete am 28. Januar 2015: Nach Aussage von Huang Jiefu sind Todeskandidaten auch Bürger. Das Gesetz verweigert ihnen nicht das Recht, Organe zu spenden. Wenn Todeskandidaten für ihr Verbrechen mit einer Organspende sühnen möchten, dann sollten sie dazu ermutigt werden.

„Alle diese Erklärungen übermitteln zusammengefasst eine eindeutige Botschaft: Es ist Todeskandidaten in China weiterhin erlaubt und sie werden sogar dazu ermutigt, ihre Organe ‚freiwillig‘ zu spenden. Diese Organe werden nun als freiwillige Spenden von Bürgern klassifiziert.“

Offensichtlich verwendet China bei diesem Thema einen semantischen Trick. Organe von Häftlingen werden weiterhin unter einer neuen Begrifflichkeit verwendet, um eine Verurteilung zu vermeiden: „Chinas semantischer Trick mit den Organen von Häftlingen ist sehr erfolgreich und trägt bereits Früchte.“

Die Autoren stellten fest: „Aufgrund der fehlenden Transparenz in China herrscht immer noch große Verwirrung in der internationalen Gesellschaft. Beispiel: Auf dem Workshop des Europäischen Parlaments über Organverwendungen in China am 21. April 2015 behauptete Francis Delmonico, der ehemalige Präsident der Transplantationsgesellschaft (TTS), irrigerweise, dass Organbeschaffungen von hingerichteten Häftlingen seit 1. Januar 2015 per Gesetz in China illegal seien. Vor kurzem behauptete Jeremy R Chapman, Chefredakteur des Journals Transplantation, in einem Kommentar der Juli-Ausgabe, dass ‚die Verwendung von Organen von hingerichteten Häftlingen durch Beschluss der chinesischen Regierung nun illegal ist‘. Diese Interpretationen stehen in klarem Widerspruch zu den obenerwähnten Erklärungen der offiziellen Transplantationsbehörden Chinas, die 2015 öffentlich die ‚Organspenden von Häftlingen‘ verteidigten.“

Darüber hinaus fanden die Autoren heraus: „Die Ankündigung Chinas vom Dezember 2014 stellen weder ein Gesetz noch eine Richtlinie der Regierung dar. Im positivsten Sinne betrachtet sind sie lediglich gute Absichtserklärungen, ohne jegliche Gesetzesgewalt. Die Ankündigung wurde noch nicht einmal in den Richtlinien der Kommission für Nationale Gesundheit und Familienplanung der Volksrepublik China erwähnt, die das Verwaltungssystem für Organtransplantationen in China (COTRS) leitet. Und um die legale Unsicherheit zu unterstreichen, wurde die Regulierung von 1984, die die Verwendung von Organen hingerichteter Häftlinge erlaubt, bis heute nicht aufgehoben.“

Die Autoren weisen weiterhin darauf hin: „Nach wiederholten, in der Vergangenheit nicht erfüllten Versprechungen Chinas (wie das Schreiben der Chinesischen Medizinvereinigung an die WMA im Jahre 2007 und die nicht umgesetzte Hangzhou-Resolution im Jahre 2013) dürfen Ankündigungen ohne konsequente legislative Umsetzung und ohne Verifikation, dass die entsprechenden Gesetze implementiert worden sind, von der medizinischen Gesellschaft in keiner Weise als zufriedenstellend betrachtet werden.“

„Wenn dieser semantische Trick (Organe von Häftlingen als freiwillige Spenden von Bürgern zu etikettieren) von der internationalen medizinischen Gesellschaft akzeptiert wird, würde China offiziell internationale ethische Richtlinien umgehen und die unethische Praktik der Organverwendung von Häftlingen zu einer niemals endenden Angelegenheit werden.“

„Darüber hinaus würde dieser neue ‚Standard‘ auch den zunehmenden Organraub an politischen Häftlingen begünstigen.“

„Durch die Neudefinierung von Häftlingen als reguläre Bürger zum Zwecke der ‚freiwilligen‘ Organspende wird Chinas nationales Organbeschaffungssystem dazu missbraucht, Organbeschaffungen von Todeskandidaten und politischen Häftlingen weißzuwaschen.“

„Deshalb muss aufgrund internationaler ethischer Standards und der Gefährdung anfälliger Bevölkerungsteile die Verwendung von Organen jeglicher Art von Gefangenen per Gesetz in China verboten werden. China muss sein Organspendesystem transparent und durch unabhängige professionelle Organisationen verifizierbar machen. Es muss sich internationalen Inspektionen öffnen, um glaubwürdig zu sein. Bis zu diesem Moment müssen Sanktionen bestehen bleiben.“