(Minghui.org) Am 12. Mai 2017 wurde Xu Qiulan im Bezirk Zhangdian der Stadt Zibo, verhaftet und später im August zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Sie hatte sich geweigert, ihren Glauben an Falun Gong [1] zu widerrufen.

Xus Ehemann reichte daraufhin Beschwerde ein wegen der unrechtmäßigen Verhaftung, Anklage und Verurteilung seiner Frau. Seine Beschwerden gingen an die örtliche Polizei, die Staatsanwaltschaft und den Richter. Als Folge wurde er am 28. September verhaftet. Die Berufung seiner Frau wurde einen Monat später abgelehnt.

Im Folgenden weitere Einzelheiten zu den Auseinandersetzungen mit den Behörden, die der Anwalt und der Ehemann führten.

Anwalt kämpft für Xu, Ehemann reicht Beschwerden ein

Xus Ehemann, Zhang Wenlong, engagierte Anwalt Guo Haiyue aus Peking. Er sollte das verfassungsmäßige Recht seiner Frau auf Glaubensfreiheit verteidigen, da es in China kein Gesetz gibt, nach dem es ein Verbrechen wäre, Falun Gong zu praktizieren.

Anwalt Guo besuchte am 14. Juli das Bezirksgericht Zhangdian. Doch Richter Qi Yan lehnte sein Gesuch, Xu vor Gericht zu vertreten, ab. Qi verlangte eine Einwilligung von der für Guo zuständigen Justizbehörde in Peking, – zu unrecht. Guo wies ihn darauf hin, dass kein Gesetz eine solche Einwilligung für Anwälte, die Falun Gong-Praktizierende vertreten wollen, vorschreibt. Qi weigerte sich jedoch zuzuhören.

Guo reichte daher Beschwerde bei der Bezirksstaatsanwaltschaft Zhangdian ein, doch man befahl ihm, Qis Anliegen nachzukommen. Daraufhin reichte er beim Petitionsbüro des Bezirksgerichts Zhangdian eine weitere Beschwerde ein.

Auch Zhang blieb nicht untätig. Am 18. Juli reichte er ebenfalls Beschwerde ein, und zwar bei den Aufsichtsbehörden des Bezirks Zhangdian und der Stadt Zibo. Er ging persönlich dorthin, doch beide Behörden verwiesen ihn zurück an das Bezirksgericht Zhangdian.

Zhang schickte seine Beschwerden über Richter Qi am 20. Juli an die Staatsanwaltschaft der Stadt Zibo, das Stadtgericht Zibo, die Staatsanwaltschaft der Provinz Shandong, sowie das Oberste Provinzgericht Shandong.

In der Nacht des 18. Juli erhielt Anwalt Guo einen Anruf von einem Mitarbeiter des Bezirksgerichts Zhangdian, er solle seinen Antrag auf Vertretung im Fall Xu per Email an das Gericht schicken.

Am 10. August wurde Guo telefonisch benachrichtigt, dass Xus Gerichtstermin auf den 17. August gelegt wurde. Wegen einer Terminüberschneidung bei Guo verlegte Qi die Verhandlung auf den 22. August.

Eine Woche nach ihrer Verhandlung wurde Xu dann zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Das Stadtgericht Zibo bestimmte Ende Oktober, dieses Urteil aufrecht zu erhalten.

Zhang reichte am 4. September weitere Beschwerden ein, dieses Mal gegen weitere Personen: Xue Ming (Leiter der örtlichen Staatssicherheit), Sun Yanbing (zuständiger Staatsanwalt) und Wang Delu (Bezirksgericht Zhangdian). Die Beschwerden gingen erneut an die Staatsanwaltschaft der Stadt Zibo, das Stadtgericht Zibo, die Staatsanwaltschaft der Provinz Shandong, sowie an das Oberste Gericht von Shandong.

Am 28. September wurde Zhang verhaftet. Obwohl die Polizisten versprachen, ihn nach 37 Tagen freizulassen, reichten sie am 2. November seinen Fall bei der Staatsanwaltschaft des Bezirks Zhangdian ein. Während ihm nun eine Anklage bevorsteht, erwartet seine Frau die Verlegung in das örtliche Gefängnis.

[1] Falun Gong ist ein buddhistischer Kultivierungsweg, der von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt wurde. Es verbreitete sich rasant und viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. In China wird er jedoch seit 1999 durch das kommunistische Regime verfolgt.