73-Jährige Frau zum zweiten Mal wegen ihres Glaubens zu Gefängnis verurteilt

(Minghui.org) Eine 73-jährige Frau aus Qiqihar wurde zu viereinhalb Jahren Gefängnis verurteilt und mit einer Geldstrafe von 10.000 Yuan [1] belegt, weil sie sich weigerte, Falun Gong [2] aufzugeben.

Li Yingjus letzte Verurteilung am 12. Juli 2018 erfolgte nur zwei Jahre, nachdem sie bereits fünf Jahre für ihren Glauben inhaftiert gewesen war.

Li wurde zuletzt am 8. März 2018 verhaftet. Sie verteilte Informationsmaterialien über Falun Gong, als sie von der Polizistin Lu Wenting gefilmt wurde. Die Polizistin übergab Li an den Polizisten Wang Xiaoli vom Landwirtschaftsbetrieb Keshan. Wang durchsuchte Lis Wohnung und drohte, sie erneut ins Gefängnis zu sperren, falls sie sich weigerte, mit ihm zusammenzuarbeiten.

Um den 22. März übergab der Polizist Liang Ziguo den Haftbefehl für Li an ihre Familie. Der Haftbefehl besagte, dass Li verhaftet wurde, weil sie „eine Sekte benutzt hat, um den Gesetzesvollzug zu untergraben“ [3].

Lis Familie suchte dreimal die örtliche Staatsanwaltschaft Nongken auf, um Beschwerden gegen die Beamten Lu und Wang vorzubringen, weil sie Li ohne jegliche Rechtsgrundlage verhaftet hatten. Der Rezeptionist dort lehnte es ab, ihre Beschwerde anzunehmen und sagte, dass der Fall an die Polizeidirektion des Landwirtschaftsbetriebs Keshan für weitere Informationen zurückgegeben worden sei. Er schickte sie weg, als sie ihn aufforderten, das Gesetz anzugeben, nach dem Falun Gong eine Sekte ist.

Lis Familie besuchte Anfang April Hou Yong, den Leiter der Polizeidirektion des Landwirtschaftsbetriebs Keshan, um Kopien der beschlagnahmten Gegenstände zu verlangen. Hou behauptete fälschlicherweise, die Inventarliste sei Li übergeben worden.

Lis Familie kontaktierte am 25. April erneut Polizeichef Hou und wurde an den Beamten Liang verwiesen. Liang sagte, dass ihre Beschwerde gegen die Beamten Lu und Wang beim Höchsten Gericht eingegangen sei, da das Oberste Gericht die örtliche Polizei über die Beschwerde informiert habe.

Li musste am 22. Juni vor dem Gericht in Nongken erscheinen. Ihre Familie schrieb einen Antrag auf bedingungslose Freilassung und reichte am 3. Juli fünf Kopien dieses Antrags an den Gerichtspräsidenten, die zwei Vizepräsidenten, den Vorsitzenden Richter und den stellvertretenden Richter ein. Am 10. Juli erkundigten sie sich nach der Antwort auf ihr Ersuchen und erfuhren, dass die Gerichtsverhandlung für den 12. Juli angesetzt war.

Richter Zhang Zhongyuan und seine Beisitzer Yang Guojun und Ge Gang verkündeten am 12. Juli, dass Li zu Gefängnis verurteilt sei. Li weigerte sich, das Urteil zu unterzeichnen und legte Berufung ein.

Früherer Bericht:

Elderly Practitioner Ms. Li Yingju, from Keshan Farm in Heilongjiang Province, Sentenced to Five Years in Prisonhttp://en.minghui.org/html/articles/2011/1/19/122755.html


[1] Das sind umgerechnet ca. 1.300 Euro. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- Euro.[2] Falun Gong ist ein traditioneller Doppelkultivierungsweg für Körper und Geist, dessen Praktizierende seit 1999 durch die Kommunistische Partei Chinas grausam verfolgt werden.[3] Die Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Gong-Praktizierende zu verleumden und ins Gefängnis zu bringen.