Gericht versucht, Berufungsklage eines Falun-Gong-Praktizierenden zu verhindern

(Minghui.org) Wang Baoshan, ein Einwohner der Stadt Tangshan wurde wegen seines Glaubens zu einer Gefängnisstrafe verurteilt; das örtliche Gericht versuchte erfolglos, ihn davon abzuhalten, Berufung einzulegen.

Am 3. Juli 2017 war Wang verhaftet worden, weil er sich geweigert hatte, auf Falun Gong [1] zu verzichten.

Die örtliche Bezirksstaatsanwaltschaft Fengrun gab den Fall zweimal an die örtliche Polizei zurück, die den Fall jedoch beide Male erneut einreichte. Die Bezirksstaatsanwaltschaft leitete den Fall schließlich am 27. Februar 2018 an die übergeordnete Staatsanwaltschaft der Stadt Zunhua weiter.

Wang erschien am 9. Mai vor dem Stadtgericht von Zunhua und wurde am 12. Juli zu einer Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren verurteilt.

Das Gericht übergab das Urteil am 17. Juli an das Untersuchungsgefängnis Fengrun, in dem Wang festgehalten wird.

Wangs Familie erfuhr von seiner Haftstrafe erst am 27. Juli (einem Freitag), als sie ihn im Untersuchungsgefängnis besuchten. Sie kontaktierten sofort seinen Anwalt. Dieser sagte, er habe auch keine Nachricht vom Gericht erhalten.

Der Anwalt rief sofort das Gericht an und erfuhr, dass der 27. Juli die Deadline für eine Berufungsklage war. Er befragte das Gericht, warum man ihm keine Kopie des Urteils seines Mandanten gegeben hat. Die Mitarbeiter dort sagten, sie hätten ihm eine Kopie geschickt. Der Anwalt hatte jedoch nie etwas erhalten.

Das Gericht erklärte sich einverstanden, dem Anwalt bis Montag (30. Juli) Zeit zu geben, um Berufung für seinen Mandanten einzulegen. Der Anwalt ging am 30. Juli zu Wang und erfuhr, dass sein Mandant am 19. Juli eine Berufung geschrieben hatte. Das Gericht hatte aber nie jemanden geschickt, um das Dokument abzuholen, obwohl es vom Untersuchungsgefängnis einen Anruf diesbezüglich erhalten hatte.

Der Anwalt rief auf dem Weg zum Gericht gleich das Gericht an. Er teilte den Mitarbeitern mit, dass sein Mandant eine Berufung geschrieben habe. Die Mitarbeiter fragten ihn, ob sie innerhalb der ursprünglichen Berufungsfrist (27. Juli) geschrieben worden sei. Das Gericht nahm die Berufung an und registrierte den Fall, nachdem es bestätigt hatte, dass die Berufung vor Ablauf der Frist verfasst worden war.

Kurz nachdem der Anwalt das Gerichtsgebäude verlassen hatte, erhielt er einen Anruf von seiner Anwaltskanzlei. Die Post des Gerichts an ihn sei gerade angekommen, wurde er informiert. Die Post war datiert auf den 25. Juli, nur zwei Tage vor der ursprünglichen Einspruchsfrist.

Es wurde Wangs Familie und seinem Anwalt klar, dass das örtliche Gericht versucht hatte, Wang davon abzuhalten, Berufung einzulegen, indem es seinem Anwalt nicht rechtzeitig eine Kopie seines Urteils zugesandt hatte und seine Berufung aus dem Untersuchungsgefängnis auch nicht abgeholt hatte.

Frühere Berichte:

Praktizierender verteidigt sich selbst im Prozess wegen seines Glaubenshttp://de.minghui.org/html/articles/2018/5/28/133621.html

Falun Gong Practitioner Still Detained after Case Returned for Insufficient Evidencehttp://en.minghui.org/html/articles/2017/12/6/166656.html

Falun-Gong-Praktizierender weiterhin inhaftiert, obwohl der Fall wegen unzureichender Beweise zurückgegeben wurdehttp://de.minghui.org/html/articles/2017/12/19/129981p.html


[1] Falun Gong ist ein buddhistischer Kultivierungsweg, den Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt hat. Er verbreitete sich rasant und viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praxis – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral erhöhen und ihre Gesundheit verbessern. In China wird er jedoch seit 1999 durch das kommunistische Regime verfolgt.